Montag, 18. Mai 2009

Parteibuch Ticker Feed


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Kritik und Kunst: Arendt - preview

Posted: 18 May 2009 04:56 AM PDT

Wenigstens ein bißchen Arendt muss ich heute noch loswerden, ein etwas längeres Zitat aus ihrem Aufsatz "Persönliche Verantwortung in der Diktatur" 1964/65 . Es deutet bereits an, inwiefern Arendt unter dem Eindruck des Eichmann-Prozesses existenzphilosophische Ansätze zurückgewonnen hat. Der Begriff "innere Freiheit" hat sie bekanntlich nicht interessiert; Freiheit drückt sich für Arendt nur im politischen Raum aus, in dem Menschen offen miteinander sprechen und neue Konzepte verwirklichen können. Gerade dieser Raum ist es ja, den jede Diktatur zuerst zerstört und zerstören muss. Ein Gesprächspartner allerdings steht mir immer zur Verfügung, auch in solchen Gesellschafen, die das offene Wort, das öffentliche Nachdenken bewusst zerstören: Ich selber. Und wenn wir Denken als "Zwiesprache mit sich selbst" verstehen, als Tätigkeit jenseits der Welt und ihrer Strukturen, als Tätigkeit, die die "gefrorenen Begriffe" und Strukturen , in die wir sonst eingebunden sind, auflösen kann... so mag "die Vernunft" uns zwar im Gespräch mit anderen ansozialisiert worden sein. Ihr Grund aber liegt in jedem Einzelnen.

Die philosophischen Folgen dieser Arendtschen Kehrwende scheinen mir - aber ich habe das noch nicht zuende gedacht - weitreichend: Sie wendet sich ein Stück weit ab von ihrer so to speak ´Theorie des kommunikativen Handelns´ und gewinnt existenzphilosophische Einsichten neu. Anders gesagt: "Die Vernunft" wäre dann zwar sicherlich eine subjektlose Struktur - eine Trivialität -, aber wir sind es eben nicht.

Wie auch immer:

"Ich denke, daß diejenigen, die nicht an Verbrechen in einem totalitären Staat, hier: Nazi-Deutschland teilnahmen, ... sich die Frage stellten ... , inwiefern sie mit sich selbst in Frieden leben könnten, wenn sie bestimmte Taten begangen hätten;und sie zogen es vor, nichts zu tun. ... Um es kraß zu sagen: Nicht, weil sie das Gebot "Du sollst nicht töten" streng befolgt hätten, lehnten sie es ab, zu morden, sondern eher deshalb, weil sie nicht willens waren, mit einem Mörder zusammenzuleben - mit sich selbst.
Die Voraussetzung für diese Art der Urteilsbildung ist keine hoch entwickelte Intelligenz oder ein äußerst differenziertes Moralverständnis, sondern schlicht die Gewohnheit, ausdrücklich mit sich selbst zusammenzuleben, das heißt, sich in jenem stillen Zwiegespräch zwischen mir und meinem Selbst zu befinden, welches wir seit Sokrates und Plato gewöhnlich als Denken bezeichnen."

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politplatschquatsch: Krank sei dank

Posted: 18 May 2009 04:56 AM PDT


Das ist doch mal ein Angebot. Mexikos Hoteliers werben in Zeiten der Schweinegrippe einfallsreich um Touristen: Urlauber, die es schaffen, sich in ihren Mexiko-Ferien mit der Schweinegrippe zu infizieren, sollen dafür in den kommenden drei Jahren mit Gratis-Aufenthalten entschädigt werden. Zum Beweis müssten die Touristen allerdings acht Tage nach der Rückkehr aus ihrem Urlaub Schweinegrippe-Symptome zeigen. 5000 Zimmer stehen für Grippeopfer bereit.

Freeman: Bericht aus dem inneren Kreis der Bilderberger

Posted: 18 May 2009 04:50 AM PDT

Hier der Bericht griechischer Journalisten was beim Bilderberg-Treffen besprochen wurde und wer anwesend war. Danke an den Leser des Blogs für die Einreichung des Artikels und Übersetzung.

Liebe Freunde,

In der Sonntagsausgabe der seriösen Zentrum/links athener Mainstraem-Zeitung „To Vima" erschien ein Bericht:

Was haben die Stars im „Asteras" getan. Die Sicherheitsmassnahmen, der Taramas, die Kleider, der Gründer des Facebook, die Gespräche, die Voraussagen.

Von Chasapopoulos. Ag. Athanasopoulos über die Bilderbergtagung im Hotel Asteras von Vouliagmeni.

Was normale sterbliche Bürger und Journalisten interessierte und ihnen absolut geheim gehalten wurde, konnten die Vima-Journalisten Herren N. Chasapopoulos und Ag. Athansopoulos doch erfahren. Ich bin der Ansicht alles stimmt was die Leute schreiben.

Ich habe Euch die wichtigsten Passagen übersetzt :
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Beginn Übersetzung

Sie wussten anfänglich über Belangloses saftig zu berichten.

Was für feine Kleider die Königinnen von Spanien und Holland trugen, wie sie sich an die griechischen kulinarischen Spezialitäten machten Taramas, Jouvetsi, Dolmadakia . Wer die Hotelrechnung zahlt. Über die Verordnung von Badeverbot – auch im Hotel-Swimmingpool – und vieles mehr.... Paragrafen 1,2,3

Während sich die Tagung so hinzog - einige behaupteten es sei eine „langweilige Tagung" – entdeckte man einen 35jaehrigen , der sich als einer der Gründer von Facebook vorstellte und das Interesse der Tagungsteilnehmer auf sich zog. In Kürze begann dann ein seriöses Gespräch über das Thema der Gefahrenaussetzung von Bürgern und Regierungen auf den elektronischen Krieg, wie also die elektronischen Mittel einen Staat komplett desorganisieren können Paragraf 4 .

Natürlich war das Hauptthema/-Motiv der Tagung die Wirtschaftskrise und Wege um aus ihr rauszukommen. Während man erwartete , dass Vorschläge oder mindestens Voraussagen zum Aufschwung gemacht wurden , wurde darüber gesprochen wie die Abermiliarden , welche die Banken aus staatlicher Hilfe erhielten verteilten werden sollten. Es wurde viel über die Beschlüsse der G20, die Kontrolle der internationalen Organisationen und vieles mehr gesprochen. „ Es waren langweilige Gespräche , welche uns nichts neues gebracht haben" berichtete ein Teilnehmer , anonym natürlich. Es waren, ja so viele wichtige Wirtschaftsköpfe Europas und Amerikas , aber auch vieler Wirtschaftsinstitute. Die haben alle im Wesentlichen die Krise beschrieben anstelle Vorschläge zu machen um aus ihr rauszukommen. Viele deren Vorschläge waren widersprüchlich Paragraf 5 .

In Paragrafen 6,7,8 wird über die Teilnehmer die erwarteten und die Sicherheitsmassnahmen , deren Auswirkungen auf Teilnehmer und Bürger etc. berichtet. Für den Fall , dass ein normal Sterblicher die Bilderberger anschreiben wollte sollte man als Adresse die des Hotels angeben ¨ Astir Pallace Hotel, Apollonos 40, Tk 16671 «.

Paragraf 9,10 widmet sich exklusiv den eingeladenen – erschienene Persönlichkeiten , welche alle am Donnerstag Abend gemeinsam diniert haben. Die Namen kann jedermann aus der griechischen Schreibweise in die lateinische transliterieren.

Paragraf 11,12 wird mit " Die Krise" tituliert. 7 der 14 Tagungsthemen betrafen die Krise. Nach Infos von „To Vima" wurden hauptsächlich Themen der Wirtschaftstheorie , welche die Finanz- und Kreditaufsicht betreffen, die Perspektiven der Wirtschaftskrise, deren Auswirkung auf die Industrie und die Banken, sowie Vorschläge zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit besprochen. Die Bilderberger sollten auf Grund einer Broschüre , die ihnen vorgelegt wurde wählen zwischen „ einer langwierigen , quälende Depression , welche die Welt zur jahrzehntelangen Stagnation, Niedergang
und Armut verurteilt, oder eine intensivere aber kürzere Depression , welche den Weg für eine neues nachhaltige Wachstum ebnet „ . Welchen Weg die Bilderberger gewählt haben konnte letztendlich niemand erfahren. Und hier kommt die Eigenheit der Bilderberger , sie dürfen nichts verneinen und nichts veröffentlichen und sorgen für Wind in den Segeln derjenigen, welche den Verschwörungstheorien Glauben schenken.

Weitere Themen der Tagung waren der dynamische Wiedereintritt Russlands in das Weltgeschehen, die Erstarkung Chinas, die Spannung in Pakistan und Afghanistan und das Verhältnis Europa/USA. Sie führten längere Gespräche über Umweltfragen, hauptsächlich über die Nach-Kioto Epoche, in Anbetracht der Zusammenkunft von Kopenhagen über die Klimaveränderungen. Interesse zeigte auch das Thema des electronic governance und des digitalen Kriegs siehe oben Paragraf 13 .

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Ende Übersetzung

Sehr, sehr ernst nehme ich das gestellte Dilemma zwischen qualvoller Jahrzehnte langer Depression/Niedergang/Armut und schneller „Schocktherapie" um die Welt wieder lebenswert zu machen. Bei der schnellen Methode handelt es sich wohl um K R I E G Weltkrieg , denn was heute passiert ist schon so schlimm , dass es mir als nicht weiter steigerungsfähig erscheint ausser ...

Ist im Astir Hotel – Vouliagmeni der Weltkrieg beschlossen worden?

P.S. Nach Infos eines jungen Einsatzpolizisten wurde mir gestern Abend in Athen berichtet , seien Kollegen in Vouliagmeni Bewachung Bilderberger wurde verboten ihre Handys während der gesamten Einsatzzeit eingeschaltet zu haben. Die griechischen Einsatzpolizisten wurde so etwas nie untersagt, auch nicht während der Dezember Unruhen.
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Danke!

Hier die Englische Übersetzung des ganzen Artikels:

What made the asters in the "Aster"

The metres of safety, taramas, the clothes, the founder of Facebook, the discussions, the forecasts
N. [CHASAPOPOYLOS], [AGG]. [ATHANASOPOYLOS] | Athens - Sunday of 17 May 2009

HEADS of states, kings, prince, Prime Ministers, ministers, economic factors, bankers, [katefthanan] in Athens with luxurious privately [tzet], boarded hastily from the dance floor of airport in shielded limos and with escort [peripolikon]- and helicopters from air directed themselves [en] procession to the "Aster" Vouliagmenis, where they remained internee, without the spouses or their companions, on one three-day. They came with [tzet] their and "inflatable" their in order to they examine how will be exceeded the world economy crisis. Powerful the world, the "big wallets of planet", the members of notorious Club [Mpilntermpergk], ended up in the suites of luxurious hotel group, that have view in the sea and cost 1.245
Euro evening the simple rooms cost on average 400 Euros . A frugal dinner buffet with seafoods mainly, no exit to the tourist sights and the coastal restaurants, nor a plunge in the swimming-pool of hotel and no gift did not have together their in order to they exchange "[Mpilntermpergkers]". Simply they were limited in certain advertising forms of GREEK TOURISTIC ORGANISATION, that found him in their rooms and demonstrated the one in the other the impressive photographs.

Invited overwhelm the himself their expenses of attendance, something that constitutes delivery for the Club [Mpilntermpergk]. The Greeks participating politicians had they face also the metres of safety that were imposed in all without exception. As soon as they entered with their car in the gate of hotel it should they stop in order to is checked thorough by men of safety their vehicle. Up to instrument this with the mirror and the electronic sensors for the localisation of bombs that likely they had been placed under the cars had in the disposal them the men of safety.

Of lunch time, again in buffet, as it is forecasted by the informal protocol of Club, it contained this time Greek titbits, that is to say [gioybetsi], [ntolmadakia], tarama "taramas", as advertized him enthusiastic the blue-blooded , skewer straw, [ntolmadakia] and goatish cheese. The king of Spain Wisdom, wearing a elegant [beraman] suit, conversed with the all Greeks mainly for Greece, while the king of Holland [Beatriki], wearing a black and white suit, appearred more distant. And the two in any case honoured the [gioybetsi] and "taramas".

Facebook

While all rolled in rythms of theoretical delivery "boring session", commented somebodies suddenly certain they discovered in between their 35[chrono] who was recommended to them from the founders of Facebook and became the epicentre of interest. In little however [s]΄ a panel began a serious discussion for how many are in danger the governments and the citizens from the electronic war, how that is to say can the electronic means [apodiorganosoyn] completely a state.

It can certain they called the Club [Mpilntermpergk] "lobby of leaders", but what became in Athens was, as masterfully characterized him one from participating, "so much trouble for nothing". Powerful the world, where they were assembled this year in the "Aster" Vouliagmenis under Draconian metres of safety, they had as first subject in their agenda the economic crisis and the ways of expense [ap]΄ this. Last year, in the assemblage powerful in Washington, the economic brains of planet had not forecasted the economic crisis, simply warned for somebody "black clouds" in the economy. This year to the "Aster", there that all waited for they make proposals or be it forecasts for derotation of world economy, spoke for how it should are distributed more rationally the billions of Euros and dollars that were given by government owned sources in the banks, made enough discussion on the conclusions of G20, the control of organisms and a lot of other: "They was a boring discussion, to it said us [prosferan] something new" in the "Step", anonymously naturally, one from attending. And know why? In the "Aster" were found important economic brains of Europe and USA, but also a lot of institutes that deal with the economy. All these mainly described the crisis despite made proposals for expense from this, leave that many of their proposals were refuted.

The experience

Mr I. [Papathanasioy] found itself and this between t o [ys] of powerful planet and she was as she later said in collaborators his one interesting experience. For Mr [Papathanasioy] the meeting of Club had particular importance no because it realised his "virgin" appearance [s]΄ this, but because it had inter alia the occasion to converse with the Turk his homologous Mr [Ali] [Mpampatzan] and with his European counterparts, to dine with two kings, [IspaniasSofia] and Holland [Beatriki], and [kathisei] in the same table with Mr [Timothi] [Gkaitner], Mr G. Alogoskoufis, lady Anna [Diamantopoyloy] and the chairman of World Bank Mr Robert [Zelik]. It came, it saw also [apilthe], after Friday the morning should have attended in the meeting of Inner Cabinet. Little later however [xanagyrise], obviously in order to it hears the greeting that would address the Prime Minister.

All these the hour where in entire the region of Neck Vouliagmenis [yperiptanto] helicopters of Police and the "ranunculida of" Harbour Body scanned with their rubber dinghies the marine region, not leaving no one to approach. The all volatile and marine means they was found in continuous contact with the Headquarters of Aviation in Larissa, where fighting planes they was found in readiness, after [Boyliagmeni] for charm of members of Club had been declared by the Martial Aviation "non flight zone". The circulatory agitation that was created in the region was such that was shaped in coastal tail by cars, that reminded the exits for Easter or for various three-day.

Internee

A lot of villain for nothing, after for reasons of safety of powerful planet they were compelled to remain internee in the hotel minus the Greeks that came and go in their houses and in the coastal restaurants of region , them became constitution to use not even the swimming-pool of hotel, neither his beach, again for reasons of safety. As the afternoon of in any case Friday everybodies disciplined and preferred the cafeterias of hotel for discussion. Only that it was offered to them it was a tasteful book of Greek Organism of Tourism with the sign "explore your senses in Greece" and of course constitution for complete secrecy. Do not escape from you word. And if somebody from common mortal wanted it sends to them the opinions it could, as to them they said, him to send in the address of hotel "Astir Palace Hotel, Apollo 40, [TK] 16671".

The invitation card

The more important social fact that took place was the dinner buffet that was given to price their Thursday the evening, where made their appearance all that were assembled in [Boyliagmeni] and of course the minister of Abroads lady Dora Bakoyannis. They was there the two kings, two from the three Prime Ministers that were invited, the chancellor of Austria Mr [Alfrent] [Gkoyzenmpaoyer], Finland Mr Eye [Banchanen], while the Prime Minister Sirs.s. Karamanlis was to address to them greeting in the 8.30 evening of Friday. They was also there 12 ministers of Abroads, in between their and Spanish Mr [Migkel] [Anchel] [Moratinos] and Swedish Mr Karl [Mpilnt], as well as [No]2 of State Department, assistant minister of Abroads Mr James [Stainmpergk], former Prime Ministers, as Romano Prodi of her Italy, the chairman of International Monetary Fund [DNT] Mr Dominique Strauss-Kahn, World Bank Mr Robert [Zelik], European Central Bank ESF Mr [Zan]-[Klont] [Trise], ten ministers of Economy, in between them American Mr [Timothi] [Gkaitner], Turkish Mr [Ali] [Mpampatzan], former ministers, in between them lady Anna [Diamantopoyloy] and Mr G. Alogoskoufis, the special envoy of chairman [Ompama] for the Afghanistan Mr [Ritsarnt] [Cholmproyk], his [aperchomenos] Secretary-General NATO Mr [Giaap] [nte] [Chop] [Sefer], twenty ministers of Environment, Education, Research and Technology, three executives of European Committee, in between them Mr [Oli] [Ren] responsible for the enlargement, roughly 20 journalists of more valid newspapers and television networks, as "Financial [T]imes", "El Pais", "New York [T]imes" etc., chairmen of companies of information technology, governors of banks, chairmen of car industries, air industries, businessmen.

The considered as head of Club [Mpilntermpergk] in Greece and member of Administrative Committee, Cypriote businessman and chairman of Coca-Cola 3[E] Mr G. [Dayid] were from the protagonists of Session. Had also are invited specifically for the session of Club in Athens Greek businessmen and economic factors as the chairman and directing adviser of Hellenic Telecommunications Organization Mr P. [Boyrloymis], the chairman of National Bank Mr T. [Arapogloy], bankers and businessmen.

The crisis

The session of Club in Athens dealt more with the economic crisis. The seven from the 14 subjects that globally were found in the agenda concerned the economic crisis. "The step" informs that were discussed subjects of economy of mainly theory that concern the financier monitoring, the prospects of economic crisis, her repercussions in the industry and in the banks, as well as proposals of confrontation of unemployment. According to the booklet that was sent in participating, the Club [Mpilntermpergk] had two choices, as said the observer Mr Daniel [Estoylin]: "Or a extended, of martyr recession that will condemn the world in decades of stagnation, decline and poverty, or in a intense but shorter recession that will lay the street for a new viable growth".

The ghost

What from the two became no-one it can reveal. Officially [alloste] [Mpilntermpergkden] exists, it cannot deny nothing, it cannot announce nothing and it constitutes manna from sky for those who they believe in the theories of conspiracy. Perhaps this it is also the reason that the Club acquired the fame of "shadow world government". [Kat]΄ other in any case, as the Metropolite Piraeus Mr [Serafeim], the members of Club constitute "a criminal secret team of world [sionismoy] that attempts it imposes a callous world dictatorship under the leadership of Lucifer". The POPULATION of Mr G. [Karatzaferi] organised course of protest to the "Aster", "demonstration" named him.

And because the conclusions of sessions of Club are not announced, powerful the world found the occasion to discuss the subject of dynamic reappearance of Russia, the strengthening of China, the intensity in Pakistan and in the Afghanistan and the relations [EyropisIPA]. They spoke enough hour for the environment, mainly for the afterwards Kyoto season, because and the Session of Copenhagen on the climatic changes, while interest presented the subject of electronic governing and digital war.

Der Demokrat: Die EU, die Glühbirne, die Bundesregierung und der Wahnsinn

Posted: 18 May 2009 04:45 AM PDT

Das die Eurokraten in Brüssel/Strassbourg nicht wirklich Ahnung vom Leben haben, wurde ja nun schon mehrfach durch sie selbst nachgewiesen. Man denke da an Biegungsnormen für Bananen und Gurken oder ähnliche schwachsinnige Verordnungen.

Der neuste Wahnsinn namens Energiesparlampe nimmt bereits EU-technisch gesehen sein letztem Jahr seinen Lauf und die Bundesregierung setzt die EU-gesetzlichen Planvorgaben zielgerecht um und setzt dem ganzen noch einen Schildbürgerstreich drauf.

Ab 1.9.2009 werden nach und nach die guten alten Glühbirnen verboten, beginnend mit der 100W-Birne. Über das Gesamtproblem und die Lüge die dahinter steht, berichtete ich ja hier bereits. Jetzt allerdings soll der deutsche Zoll dann ausländische Pakete nach diesen Paketen durchsuchen und diese beschlagnahmen und an ausländische Interessenten versteigern.

Das könnte für jeden dort in den Paketkontrollstellen eingesetzten Zöllner eine heikle Geschichte werden. Denn:
Die Einfuhr, der Besitz und die Benutzung sind nicht verboten und nicht strafbewehrt. Somit ist es derzeit wahrscheinlich, dass diese "Anordnung" jeder Rechtsgrundlage entbehrt, und somit illegal ist.

Quelle : http://www.wiwo.de/politik/zoll-soll-gluehbirnen-abfangen-397392/

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Der Demokrat: Andreas von Bülow ein Bilderberg-Teilnehmer? Na und ... ???

Posted: 18 May 2009 04:45 AM PDT

In einem Forenstrang von Infokrieg erregt man sich nicht unerheblich darüber, dass der Autor des Buches "Die CIA und der 11. September" 1978 an der Bilderberg-Konferenz teilgenommen hat.

Nun, ich bin ein absoluter Gegner der Bilderberg-Konferenzen und ich denke, dass diesen noch mehr Aufklärungsarbeit gewidmet werden müsste. Allerdings ist die Konferenz, an der von Bülow teilgenommen hat, 31 Jahre her und ich war damals 13 Jahre alt.
Nun geilt man sich wieder daran auf, als wäre es DIE Sensation schlechthin und man labert, er wäre jetzt dadurch unglaubwürdig. So ein Schwachsinn.
Gerade wenn ein Ex-Bilderberger, Ex-Staatssekretär in BmV und Ex-Mitglied des Parlametarischen Kontrollausschusses für die Geheimdienste ein derartiges Aufklärungsbuch schreibt, wiegt das für die Glaubwürdigkeit einmal schwerer, als das Geschreibsel eines Alex Jones, der 1978 auch noch tief in den Kinderschuhen stand und mit der Trommel um den Weihnachtsbaum rannte. hinzu kommt, dass 1978 den wenigsten Menschen und Teilnehmern die wahre Bedeutung der Bilderberg-Konferenzen wirklich bekannt war.

Ich denke, über 20 Jahre sind eine Zeit in der man gut über einiges nachdenken kann und auch andere Wege beschreiten kann, als man es in jüngeren Jahren getan hat. Er ist schlauer geworden und weiß, wovon er spricht.
Es ist ja auch nun mal so, dass nur wenige Teilnehmer wirklich über Jahre hinweg an diesen Konferenzen teilnehmen, einer davon war mehrere Jahre unser oberster Steuerhinterzieher Zumwinkel. Auch der Luxemburgische Premier nimmt traditionell immer teil. Die meisten jedoch sind Eintagsfliegen.

Ich finde es viel interessanter, wer im Jahr 1 der Weltwirtschaftskrise daran teilnehmen wird.

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Der Demokrat: Krawall-Nachlese Der 1. Mai, die Polizei und der schwarze Block

Posted: 18 May 2009 04:44 AM PDT

Nachdem der 1. Mai in Berlin der Schlimmste seit Jahren war, bei dem die dort eingesetzten Polizisten ganz offensichtlich massiv verheizt wurden, steht der Berliner Innensenator unter scharfen Beschuss.
Verständlich, auf jeden Fall aus Blickwinkel der verheizten Polizisten.

Kleingedruckt in den Druckmedien und in den Radio-Nachrichten einmal erwähnt: Auch hier muss die Polizei wieder einmal in den eigenen Reihen nach den Gewalttätern suchen. Nachdem die Krawalle durch den Staatssekretär im Bundesinnenministerium Hanning im Vorfeld wortreich herbeiprophezeit wurden, musste jetzt die Berliner Polizei mindestens bei einem festgenommenen Gewalttäter feststellen, dass dieser ein Agent provocateur war ... ein Bundespolizist aus Frankfurt am Main.

Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Hier muss man noch erwähnen, dass Berlin polizeitechnisch vom Bund mitregiert wird. Die Polizeieinheiten innerhalb Berlins, besonders bei Demonstrationen, werden von einer gemeinsamen Leitstelle Bund/Berlin koordiniert und eingesetzt. So greift die beste Deeskalationsstrategie nicht, wenn sie von vornherein durch eigene Leute untergraben wird. Nur soviel dazu: Ein Polizist wirft nicht von allein Steine und Molotow-Cocktails auf Kollegen.

Wie auch in Straßburg kann man auch hier die Frage stellen, woher der schwarze Block tatsächlich kommt.

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Der Demokrat: Fundstück der Woche: Infokrieg und die Drohgebärden der Witwe Bolte

Posted: 18 May 2009 04:44 AM PDT

Die Administratoren von Infokrieg haben erneut gezeigt, dass sie offensichtlich keinen Bezug zur Realität haben. Sie haben eine "Ergänzung der Forenregeln" auf den Markt gebracht, die wieder einmal den leichten bis mittleren Hang zum Größenwahn dokumentieren.

Hier gibts den Spass zu lesen:
http://infokrieg.nine.ch/forum/announcement.php?f=29

Alleine das dicke fett rot geschriebene Zitat aus der Forenstartseite zeigt, dass die Herren keine Ahnung haben:
"Establishment-Apologeten, Okkultisten, Neonazis, Freimaurern und Mitglieder anderer Geheimgesellschaften, allen Behörden, insbesondere Ämter, juristischen Personen öffentlichen Rechts, in dieser Weise beliehenen Personen und Anstalten öffentlichen Rechts der Zutritt zu unseren Netzseiten verboten!!!"

Wenn man nach diesem sinnfreien Text geht, wissen die Herren nicht, dass juristische Personen öffentlichen Rechts niemals Beiträge schreiben könnten, denn: Es sind keine Personen. Eine juristische Person ist genau genommen eine Sache eine GmbH, eine AG, eine Behörde etc , die mit sich selbst und anderen Rechtsgeschäfte abschließen kann.
Auch Anstalten öffentlichen Rechts können wohl kaum Zutritt zu den Seiten erlangen. Sollten allerdings die Mitarbeiter dieser Anstalten öR. gemeint sein, so würden damit z.B. alle MitarbeiterInnen der Berliner Stadtreinigung oder der Berliner Verkehrsbetriebe ausgeschlossen.

Aber kommen wir zum Wesentlichen:
Zitat:
"Dieses Forum ist nicht scharf auf besonders viele Mitglieder, sondern auf besonders fähige! Dass heißt, jemand der nur zu geistlosen Einzeilern fähig ist, oder nichts zu sagen hat, aber trotzdem ständig schreibt, wird sich ganz schnell wieder in den unendlichen Weiten des WWW. wiederfinden."

Also wenn es nach den besonderen Fähigkeiten im Forum geht, dann müssten sich die Herren Benesch, Hofer und Bolte einmal täglich selber aus dem Forum schmeissen. Keiner beleidigt andere Forenteilnehmer mehr, als Anarcho Bolte .

Auch interessant ist das vermeintliche Wissen um die Ansprüche eines virtuellen Hausrechts bzw. einem virtuellen Hausverbot. Hier wird dem forennutzer suggeriert, dass er sich einem solchen zu fügen hat. Aber da gibt es das schöne Urteil des LG Bonn vom 16.11.1999 Az 10 O 457/99, das ein Internetforum mit öffentlichem Besucherverkehr allen offen steht und ein Hausverbot nicht willkürlich ausgeübt werden dürfe.
Nun, allen ist bekannt, dass das Forum von Infokrieg öffentlichen Charakter hat. Man muss sich nicht anmelden zum Lesen. Eine Anmeldung zum Schreiben ist problemlos und steht erst einmal jedem offen.
Das Urteil, dass die Herren anführen, gilt für Ausschlüsse bei gegenseitigen Beleidigungen in Foren. Aber dieses Urteil hat nie Rechtskraft erlangt, da Berufung eingelegt wurde und sich im Berufungsverfahren die Parteien gütlich geeinigt haben.
Und noch etwas: Mangels körperlichen Eindringens ist ein Verstoß gegen das virtuelle Hausrecht nicht als Hausfriedensbruch strafbar.

Auch die Androhung einer Providermeldung und der evtl. Sperrung des Internetanschlusses ist wohl etwas phantasiereich. Kein Provider sperrt einen internetanschluß, weil sich ein kleines unwichtiges Internetforum über irgendetwas erregt. Auf welcher Rechtsgrundlage sollte dies geschehen? Es gibt kein virtuelles Hausrecht, dass irgendwo als Gesetz verbrieft ist! Es gibt nur eine Moderations- und Kontrollpflicht der Foren- oder Blogbetreiber!
Der erwähnte Rechtsbeistand täte gut daran, die Herren mal bei der Ausarbeitung der Forenregeln zu unterstützen.

Der Rest sagt nur:
- Kritisiert uns nicht!
- Widersprecht uns nicht!

Die Drei sollten für den Quatsch Comedy Club auf Tournee gehen.

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Deutschland Debatte: 60 Jahre auf Grund gesetzt

Posted: 18 May 2009 04:19 AM PDT

Herrje, welch ein Aufwand, den der Berliner Tagesspiegel um den Geburtstag des höchsten Gesetzes Deutschlands, dem Grundgesetz, betreibt! 23 gesammelte A4- Seiten Text soll das auf den Olymp heben, was heroisiert werden soll und was laufende Änderungsbegehrlichkeiten weckt und erfüllte: das Grundgesetz Deutschlands.

1. Umfeldsituation des Grundgesetzes

In einer einmaligen historischen Aufarbeitung wird im Tagesspiegel die Geschichte Deutschlands neu definiert:

“Es war die Entscheidung der Ministerpräsidenten – damals die eigentlichen Träger deutscher Legitimität – für die Gründung eines Weststaates”, so Rudolph. Er vergaß vielleicht, bestenfalls wusste er es nicht, dass die Alliierten die Gründung eines Weststaates vorgaben, die Ministerpräsidenten waren Erfüllungsgehilfen der West- Alliierten.
Zudem: “Träger deutscher Legitimität”, besser hätte es geheißen: “Deutsche Wasserträger des Alliierten Kontrollrates” über den es heißt:

“Der Alliierte Kontrollrat wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs von den Besatzungsmächten als höchste Regierungsgewalt in Deutschland eingesetzt. Die Alliierte Kommandantur, das entsprechende Gremium für die Viersektorenstadt Berlin, war dem Alliierten Kontrollrat unterstellt.”
Für Deutschland übernahmen die Siegermächte am 5. Juni mit der Berliner Erklärung offiziell die oberste Regierungsgewalt in Deutschland in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937 und stellten Kontrollverfahren sowie die vier Besatzungszonen beziehungsweise für Berlin die vier Sektoren fest. Die Festlegung der endgültigen Grenzen Deutschlands jedoch sollte ebenso wie die Fixierung seiner Rechtsstellung Sache einer späteren Friedensregelung sein.

Das war die Stunde Null!

Rudolf sinniert weiter über die neue Geschichtsschreibung: “„Deutschland ist der Widerspruch", so umschrieb der württembergisch-badische Ministerpräsident die „schauderhafte Gewissensqual", in die diese Entscheidung die Deutschen stürzt, „dass es ein Staat sein muss, aber nicht sein kann". Denn für alle Parteien ist es noch ganz selbstverständlich, an der deutschen Einheit festzuhalten. Der Parlamentarische Rat debattierte deshalb unter dem permanenten Druck der Furcht, seine Arbeit könne die Spaltung zwischen Westen und Osten vertiefen”.
Es war zu dem Gründungszeitpunkt keine Alternative, weil die Alliierten bereits alles festgelegt hatten! Rudolf schwärmt von einem Märchen, das vielleicht einmal durch häufiges und unkritisches Nacherzählen gelebte Wirklichkeit sein soll “die Macht des Faktischen” .

Das war die Wahrheit:

Hier lesen Sie, was wirklich war:

“Proklamation Nr. 1 von General Eisenhower an das deutsche Volk, März 1945

An das Deutsche Volk:

Ich, General Dwight D. Eisenhower, Oberster Befehlshaber der Alliierten Streitkräfte gebe hiermit Folgendes bekannt:

I.

Die Alliierten Streitkräfte, die unter meinem Oberbefehl stehen, haben jetzt deutschen Boden betreten. Wir kommen als ein siegreiches Heer: jedoch nicht als Unterdrücker. In dem deutschen Gebiet, das von Streitkräften unter meinem Oberbefehl besetzt ist, werden wir den Nationalsozialismus und den deutschen Militarismus vernichten, die Herrschaft der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiter Partei beseitigen, die NSDAP auflösen sowie die grausamen, harten und ungerechten Rechtsätze und Einrichtungen, die von der NSDAP geschaffen worden sind, aufheben. Den deutschen Militarismus, der so oft den Frieden der Welt gestört hat, werden wir endgültig beseitigen. Führer der Wehrmacht und der NSDAP, Mitglieder der Geheimen Staats-Polizei und andere Personen, die verdächtigt sind, Verbrechen und Grausamkeiten begangen zu haben, werden gerichtlich angeklagt und, falls für schuldig befunden, ihrer gerechten Bestrafung zugeführt.

II.

Die höchste gesetzgebende, rechtsprechende und vollziehende Machtbefugnis und Gewalt in dem besetzen Gebiet ist in meiner Person als Oberster Befehlshaber der Alliierten Streitkräfte und als Militärgouverneur vereinigt. Die Militärregierung ist eingesetzt, um diese Gewalten unter meinem Befehl auszuüben. Alle Personen in dem besetzten Gebiet haben unverzüglich und widerspruchslos alle Befehle und Veröffentlichungen der Militärregierung zu befolgen. Gerichte der Militärregierung werden eingesetzt, um Rechtsbrecher zu verurteilen. Widerstand gegen die Alliierten Streitkräfte wird unnachsichtlich gebrochen. Andere schwere strafbare Handlungen werden schärfstens geahndet.

III.

Alle deutschen Gerichte, Unterrichts- und Erziehungsanstalten innerhalb des besetzten Gebietes werden bis auf Weiteres geschlossen. Dem Volksgerichtshof, den Sondergerichten, den SS Polizei-Gerichten und anderen ausserordentlichen Gerichten wird überall im besetzten Gebiet die Gerichtsbarkeit entzogen. Die Wiederaufnahme der Tätigkeit der Straf- und Zivilgerichte und die Wiedereröffnung der Unterrichts- und Erziehungsanstalten wird genehmigt, sobald die Zustände es zulassen.

IV.

Alle Beamte sind verpflichtet, bis auf Weiteres auf ihren Posten zu verbleiben und alle Befehle und Anordnungen der Militärregierung oder der Alliierten Behörden, die an die deutsche Regierung oder an das deutsche Volk gerichtet sind, zu befolgen und auszuführen. Dies gilt auch für die Beamten, Arbeiter und Angestellten sämtlicher öffentlichen und gemeinwirtschaftlichen Betriebe, sowie für sonstige Personen, die notwendige Tätigkeiten verrichten.

Dwigth D. Eisenhower
General
Oberster Befehlshaber
Alliierte Streikräfte”

“Alle Beamte sind verpflichtet, bis auf Weiteres auf ihren Posten zu verbleiben und alle Befehle und Anordnungen der Militärregierung oder der Alliierten Behörden, die an die deutsche Regierung oder an das deutsche Volk gerichtet sind, zu befolgen und auszuführen. Dies gilt auch für die Beamten, Arbeiter und Angestellten sämtlicher öffentlichen und gemeinwirtschaftlichen Betriebe, sowie für sonstige Personen, die notwendige Tätigkeiten verrichten.”
Ohne einen geringsten Zweifel gilt: oben stand die Militärregierung und die Alliierten Behörden, das besiegte Deutschland stand weit darunter, alle waren Befehlsempfänger geworden.

Wikipedia führt weiter an:

“Forderungen der USA im Kontrollrat, die wirtschaftliche Einheit Deutschlands zu bewahren, wurden im Juli 1946 von der UdSSR als Versuch der Einflussnahme zurückgewiesen. Dies stellte de facto das Scheitern des Kontrollrates dar.

Daraufhin begannen die USA und Großbritannien, die wirtschaftliche Einheit zwischen ihren Zonen durch die Einrichtung der Bizone am 1. Januar 1947 zu forcieren Frankreich schloss seine Zone erst am 8. April 1949, also kurz vor Gründung der Bundesrepublik Deutschland, an .

Mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 46 vom 25. Februar 1947 wurde der Staat Preußen aufgelöst.”

Welch Wunder, dass der neue Geschichtenschreiber Rudolf sich ergießt: “Von Anfang an wurden die Abgeordneten auch vom Osten mit polemischen Breitseiten eingedeckt, die es selten unter dem Vorwurf der Bildung eines „westdeutschen Separatstaates" und des „nationalen Verrats" taten, obwohl – oder vielleicht weil – man gerade dabei war, mit dem SED-dominierten Volksrat den Keim für die spätere DDR zu legen. Andererseits begann sich untergründig die Klage auszubreiten, der Osten werde vom Westen „abgeschrieben".” Dagegen: “Forderungen der USA im Kontrollrat, die wirtschaftliche Einheit Deutschlands zu bewahren, wurden im Juli 1946 von der UdSSR als Versuch der Einflussnahme zurückgewiesen”. Das war die wirkliche Ursache für - gelinde gesagt - die Distanz zum Osten.

Zur Komplettierung gehört auch anzuführen, wie es mit dem Alliierten Kontrollrat weiter ging, Zitat Wikipedia:

“Während der folgenden Deutschen Teilung blieb die Souveränität der beiden deutschen Staaten eingeschränkt. Für die Bundesrepublik Deutschland und West-Berlin war die Alliierte Hohe Kommission, abgekürzt AHK, mit drei Hohen Kommissaren auch „Hochkommissaren" von 1949 bis 1955 oberstes Kontrollorgan der drei Westmächte. Diese wurde mit Auflösung des Besatzungsstatuts durch Inkrafttreten der Pariser Verträge 1955 aufgelöst, die Souveränität war durch alliiertes Vorbehaltsrecht weiterhin eingeschränkt.”

Auch das sollte hier klar herausgestellt werden:

  • der Alliierten Kontrollrat/die Alliierte Hohe Kommission beherrschte Deutschland bis 1955 total itär
  • der Alliierten Kontrollrat/die Alliierte Hohe Kommission beherrscht Deutschland fortgesetzt durch alliiertes Vorbehaltsrecht
  • es gilt als umstritten, das im Wikipedia dargelegt ist: Der Kontrollrat an sich wurde formal erst mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten aufgelöst, als 1990/91 durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag die vollständige Souveränität Deutschlands hergestellt wurde; der Kontrollrat soll sich nicht aufgelöst haben; die Souveränität soll weiterhin unter alliiertem Vorbehaltsrecht leiden.

2. Das Wachsen des Grundgesetzes

Wie weit die Alliierte Regierung in die Entwicklungsgeschichte des Grundgesetzes hineinwirkte, lässt sich aus der Rudolf’schen Formulierung ablesen, als es darum ging, dass die deutschen Beratungen zur Fassung des Grundgesetzes den Alliierten nicht zusagten: “Doch die Ergebnisse, zu denen der Parlamentarische Rat bis dahin gelangt ist, entsprechen in ihren Augen nicht der „Regierungsform föderalistischen Typs", die sie Anmerkung DD: die Alliierten gefordert haben.” Die Alliierten hatten völlig demokratisch vorgeschrieben, was als Beratungsergebnis aus der Gruppe der Grundgesetz- Entwickler herauskommen musste; völlig demokratisch hatte man dem heute noch demokratischen Stil gehuldigt: ich sage dir das Ergebnis, das du zu erreichen hast!
Es ist aber zu vermuten, dass die Gesamtheit der Artikel des Grundgesetzes Unbehagen auslöste. Konnte es sein, dass auf der deutschen Seite braungesprenkelte Geister dabei saßen? Nicht ganz von der Hand zu weisen ist, dass jene, die auf der deutschen Seite Texte zimmerten, von den Jahren der Diktatur nicht unbeeinflusst geblieben waren und sich somit eine geistige Differenz zwischen den Alliierten und der Grundgesetzgruppe ergeben musste.

Unbehagen auch deshalb, weil, wie der Link schreibt: “Es ist festzustellen, dass das Grundgesetz ein von den Westalliierten klar angewiesenes Besatzungsstatut Genehmigungsschreiben der Alliierten Pkt. 9 darstellt! siehe auch: - Frankfurter Dokumente 01.07.1948 - Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz der Alliierten Hohen Kommission für Deutschland vom 12.05.1949 Die Gründung der BRD konnte keine Staatsgründung sein, sondern allenfalls eine Gründung eines besatzungsrechtlichen Mittels zur Selbstverwaltung der drei besetzten Zonen der Westalliierten lt. Art. 43 Haager Landkriegsordnung von 1907 RGBl. v. 1910, S. 147.”

Wie demokratisch die Abstimmung über das Grundgesetz wirklich zugegangen ist, liest sich auch bei Rudolf: “Noch am 7. Mai, dem Tag vor der Schlussabstimmung, werden die bayerischen Abgeordneten nach München zitiert, um sie auf die Ablehnung des Grundgesetzes einzuschwören.” Ob es nur die bayerischen Abgeordneten waren, die zum Gewissensappell eingerufen wurden, ist nicht überliefert, das macht eine saubere Demokratie nicht. Das ist wahre Gewissensfreiheit der einzelnen Abgeordneten: Gerade haben sie noch den Artikel 38 formuliert:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

und schon müssen sie sich ihrem Gewissen einen fremden Stempel aufdrücken lassen, indem sie zur Rechenschaftslegung “zitiert” werden! Wikipedia- Schreiberlinge klittern verbal die Geschichte, wenn es heißt: “Seine demokratische Legitimation, die zunächst durch die Mehrheit der westdeutschen Landesparlamente und anschließend durch Bestätigung des deutschen Volkes bei Wahlen im grundgesetzlichen System indirekt erfolgte, ist in der internationalen Staatspraxis unangezweifelt.”

“… anschließend durch Bestätigung des deutschen Volkes bei Wahlen im grundgesetzlichen System indirekt erfolgte” diese Bestätigung hat nie stattgefunden. Die Volksparteien, allen voran CDUnternehmer, wollen dieses gern so verstanden wissen. Es ist aber total falsch!

Derzeitige Fasssung: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Übrigens: an 146 kann man auch erleben, dass Gesetze der Beliebigkeit der sogenannten Volksvertreter geworden sind! Die nächste oder übernächste Änderung wird den Text beinhalten: “… verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die beschlossen worden ist.”

Wie schlimm an diesem Grundgesetz immer wieder gebastelt wird, zeigt dieser Link auf!

3. Die widersinnige “Verfassung”

“Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die Verfassungsgebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Volke aus.”

Über welchen Staat wird eigentlich gesprochen siehe vorigen Text , wenn wir von einer deutschen Verfassung ausgehen? Von dem deutschen Staat? Hier genau beginnt ein sehr großes Problem: in unseren Köpfen, 64 Jahre nach Kriegsende, hat sich eine Selbstverständlichkeit breit gemacht, die schlichtweg unterstellt, dass Deutschland aus Deutschland West und Deutschland Ost besteht. Träfe das zu, dann spräche nichts gegen die Gründung einer Deutschen Verfassung.

Allein das Verfassungsgericht machte und macht mit seiner Beurteilung über Deutschland ein Ende aller Illusionen zur “Macht des Faktischen”: Das Deutsche Reich ist nicht aufgelöst!

Expertise zur Rechtsstellung Deutschlands, 1985 - man beachte die Ersteller!

Nun beginnt ein wirkliches wissenschaftliches, völkerrechtliches Problem: Wenn das Deutsche Reich nicht aufgelöst ist, wenn es also weiter existiert, dann auch in den Grenzen von 1937. Es sei nochmals Wikipedia zitiert: “Für Deutschland übernahmen die Siegermächte am 5. Juni mit der Berliner Erklärung offiziell die oberste Regierungsgewalt in Deutschland in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937.”

Eine historische Besonderheit von gerade erst 1996 von Schäuble muss hier angeführt werden:

OTon Schäuble in dem nicht zur Veröffentlichung freigegebenen Filmchen: “Der Preis DD: für die Wiedervereinigung war hoch. Und niemand kann Ihnen … wir haben uns mit der Grenze abfinden müssen, es ist so, es ist so, aber mit dem Verlust der Heimat der Deutschen im Osten finden wir uns nicht ab … kann niemand verlangen!” tumultartige Szene in der Halle .

Damit unterstützt - nicht nur als Dank oder Unterstützung der Schlesier - Schäuble die CDUnternehmer- Position: auch trotz Wiedervereinigung ist die deutsche Frage nicht völlig gelöst. Somit ist die völkerrechtssystematische Frage bezüglich Deutschland weiterhin offen.

Es ergibt sich nun das wirkliche Problem, wie kann man bezüglich einer deutschen Verfassung dem Völkerrecht folgen, ohne das andere, nämlich die deutsche Frage, zu lösen?

4. Der Vertrag von Lissabon

Indem sich die deutsche Frage durch eine europäische Einstaatenlösung nicht mehr stellen würde, ist es relativ einfach, eine Verfassung für den deutschen Teil Europas zu erstellen:

  1. Phase 1: Lissabon wird als Vertrag in Europa vollständig ratifiziert
  2. Phase 2: Lissabon wird im europäischen “Parlament” Hinweis: das Wort Parlament kommt aus dem Lateinischen und heißt Quasselbude, also da, wo geschwätzt wird vom Stand Vertrag in den Stand Verfassung gehoben
  3. Phase 3: wenige Minuten nachdem Lissabon eine Europaverfassung geworden ist, hat der Bundestag diese Verfassung nach dem bereits heute geltenden Recht zu bestätigen; die Bestätigung wird so stattfinden, dass das Grundgesetz für ungültig erklärt wird und unter frenetischem Jubel des Bundestages und Lissabon als Verfassung für Deutschland erklärt wird
  4. Phase 4: die gesamte Medienmacht, alle event- Veranstalter inszenieren eine grandiose Show: Die Geburt des Staates “Die vereinigten Staaten von Europa”, englisch natürlich “United States of Europe” USE.

Dann braucht man sich nicht mehr um die deutsche Frage kümmern, dann braucht man nicht mehr eine deutsche Verfassung: hoch leben “Die vereinigten Staaten von Europa”.

Dann braucht der Berliner Tagesspiegel nicht mehr schreiben: “Es ist ein Provisorium, das bis heute Bestand hat. Manche nennen es eine Verfassung ohne Volk. Hineingeschrieben ist vieles – nur wenig Genaues. Nächste Woche feiert es Geburtstag.”, weil dann haben die das Grundgesetz und unsere Verfassung endgültig auf Grund gesetzt.

HU-Marburg: Eskalation gegen Evangelikale

Posted: 18 May 2009 04:18 AM PDT

Demokratie kann nur mit demokratischen Mitteln erreicht werden

Manchmal möchte man meinen, Marburg sei ein vollkommen friedliches Idyll. Durch die verwinkelten Gässchen der Oberstadt weht schließlich der Hauch vieler hundert Jahre Geschichte. Dennoch herrscht auch hier mitunter Streit, der jetzt sogar zu eskalieren droht.
An Heftigkeit zugenommen haben die Auseinandersetzungen um den "6. internationalen Kongress für Psychotherapie und Seelsorge". Seine evangelikal ausgerichteten Ausrichter scheinen mit ihren Vorstellungen von einer vermeintlichen "Heilbarkeit" der Homosexualität tatsächlich noch nicht in der Gegenwart angekommen zu sein. Derweil wirken die Kritiker der Veranstaltung zumeist recht aufgeklärt und modern.
Das gilt allerdings weniger für ein sogenanntes "Bündnis", das sich unter dem Etikett "Kein Raum für Homophobie und religiösen Fundamentalismus" gegen den evangelikalen Kongress wendet. Die Sprecherin dieses "Bündnisses" hat die Stadt Marburg und die Philipps-Universität aufgefordert, den Veranstaltern der Tagung keine Räume zur Verfügung zu stellen.
So richtig die Kritik an homofoben und reaktionären Vorstellungen der Veranstalter ist, so falsch ist die Forderung nach einem Verbot oder dem Entzug der Räume. Dabei handelt es sich um repressive Mittel, die eines demokratischen Diskurses unwürdig wären.
Besser ist da die Forderung der Marburger Linken nach einer Beteiligung von Schwulen- und Lesben-Vertretern an den Podien des Kongresses. Notwendig ist auch eine unmissverständliche Klarstellung, dass die Stadt Marburg für die Freiheit von Schwulen und Lesben sowie ihren individuellen Lebensweisen eintritt.
Die angebliche "Heilung" Homosexueller grenzt tatsächlich an überkommene und gefährliche Positionen. Bekämpfen muss man undemokratische Vorstellungen allerdings immer mit demokratischen Mitteln. Faschistoide Vorgehensweisen hingegen rücken faschistoide Propagandisten möglicherweise in ein Licht, das sie nicht verdient haben.


Franz-Josef Hanke - 17.05.2009

Ewald Proll: Ich kann es nicht. Wählt mich ab. 7

Posted: 18 May 2009 04:04 AM PDT

Nicht einmal die Bundeskanzlerin weiß, wo die vielen Milliarden im Gesundheitssystem versickern. Sie stellt hilflos fest,

dass es nicht sein könne, dass die Bundesregierung drei Milliarden Euro mehr ins Gesundheitssystem gegeben habe und trotzdem viele Ärzte und noch mehr Patienten unzufrieden seien. Sie schaue sich das jeden Tag sehr genau an.

Sie scheint nicht genau genug hinzuschauen. Dabei werden wir ihr in den nächsten Wochen noch helfen.

Ewald Proll: Dem KV-System kann nicht die Schuld an der Misere gegeben werden

Posted: 18 May 2009 04:04 AM PDT

facharzt.de [ Köhler in Mainz: Politik muss entscheiden, ob sie dieses Haus einstürzen lässt ]

„Ich habe es satt, zum Beispiel von den Augenärzten heute zur Sau gemacht zu werden – und ihnen dann nur sagen zu können, dass ich für jede Veränderung den GKV-Spitzenverband und das Ministerium brauche."

KBV-Chef Köhler zu der Tatsache, dass die Kassenärztliche Vereinigung nur noch Befehlsempfänger, aber keine freie Interessenvertretung von Ärzten mehr ist.

Ware Lüge, Preis variabel: Hans-Werner ist geisteskrank

Posted: 18 May 2009 03:58 AM PDT


Schizophrenie ist eine Diagnose für psychische Störungen des Denkens und der Wahrnehmung.

Schizophrenie ist nicht heilbar.

Hans-Werner UnSinn hat übers Wochenende Ausgang bekommen. Er durfte die Geschlossene Abteilung der neoliberalen Irrenanstalt “Ifo-Institut” für ein Interview mit der “Welt” verlassen.

Obwohl sich die “Journalisten” von Welt jede erdenkliche Mühe gegeben haben, Hans-Werner “normal” aussehen zu lassen, wird dennoch in diesem Interview seine völlige geistige Degenerierung deutlich.

Es ist nicht zu übersehen, dass der arme Hans-Werner weiterhin in völliger geistiger Umnachtung lebt, welche sein Denken und seine Wahrnehmung der Realität vollständig in die Welt der faschistischen Ideologie überführt hat.

Diese Diagnose ist bekanntlich nicht neu, wird aber durch den aktuellen Auswurf verbaler Diarrhoe aus seiner Hackfresse noch verstärkt.

WELT ONLINE: Sind Sie zu den Systemkritikern übergewechselt?

Hans-Werner Sinn: Ich bin nicht übergewechselt, sondern war immer ein Kritiker des mangelhaften Bankenregulierungssystems.

Seltsam…

In seinem letzten Buch “Ist Deutschland noch zu retten?” prangert er heftig jede Form von Finanzmarkt-Regulierung als “Hemmschuh für dringend notwendige Finanzinvestoren” neudeutsch: Heuschrecken an. Er leidet also auch noch an Demenz und Altzheimer. Aber eigentlich typisch für die “Wirtschaftsexperten” des Jahres 2009.

Wir brauchen nicht überall mehr Regulierung. In bestimmten Bereichen, etwa dem Arbeitsmarkt, ist unser Wirtschaftssystem überreguliert. Löhne und Preise gehören nicht reguliert, weder direkt noch indirekt.

Wie bitte? Der Arbeitsmarkt ist “überreguliert“?

Seit dem 1. Januar 2005 gibt es keine Regeln mehr für den Arbeitsmarkt. Die Faschisten in den Chefetagen haben die Macht zur Diktatur übernommen. Wie in den Arbeitslagern des 3. Reiches haben “Arbeitnehmer” keinerlei Einfluss auf die Zumutbarkeit der Arbeitsbedingungen mehr. Im heutigen Arbeitsmarkt wurden sogar die Bürgerrechte der Artikel 1, 2, 6, 9, 11, 12 und 13 des Grundgesetzes zwecks “Deregulierung” für Arbeitslose ausser Kraft gesetzt.

HansWurst Sinn meint also, das man die Löhne nicht regulieren sollte? Eine eindeutige gesistige Störung in der Wahrnehmung! Was passiert denn mit dem Lohn als “Preis der Arbeitskraft”, wenn es ein millionenfaches Überangebot an Anbietern gibt? Der Preis Lohn fällt ins Bodenlose! Somit müssen nach marktwirtschaftlichen Regeln auch die Preise entsprechend fallen. Was passiert bei fallenden Preisen? Die Produktion von Gütern und Investitionen in Produktionsmitteln werden mangels Profit eingestellt, die Markt-Wirtschaft kollabiert.

Das wird auch von Prof. UnSinn in seinen Vorlesungen gelehrt, aber in der Öffentlichkeit predigt er das Gegenteil. Kaum vorstellbar, das bei solch schwerer Schizophrenie noch Elektroschocks oder öffentliche Auspeitschung eine Besserung bewirken können.

Die Dänen haben noch genauso viel Gier wie ihre Vorfahren, doch sie sind heute anständige Leute, die ihren Eigennutz produktiv einsetzen, weil sie in der Marktwirtschaft agieren, wo man sich Reichtum erarbeitet, anstatt ihn sich zusammenzustehlen.

Nur zur Information: Die Überlieferung, Wikinger seien kriegerische Eroberer gewesen, ist nachgewiesen falsch. Wikinger waren als Händler auf den Nordmeeren unterwegs und haben nie andere Länder erobert. Grönland und Island wurden von den Wikingern friedlich besiedelt.

Die Marktwirtschaft ist eine Friedensordnung, die die Gier des Menschen begrenzt und kanalisiert, und nicht das Gegenteil.

Marktwirtschaft ist brutal und gewalttätig. Gegen alles und jeden, welcher dem Profit der Kapitalisten im Wege steht!

“Was könnte die kapitalistische Produktionsweise besser charakterisieren als die Notwendigkeit, ihr durch Zwangsgesetz von Staats wegen die einfachsten Reinlichkeits- und Gesundheitsvorrichtungen aufzuherrschen?” Karl Marx – Das Kapital

Statt Kriege gegeneinander zu führen, um sich gegenseitig zu berauben, versucht man, durch Handel reich zu werden.

Stellt sich bloß die Frage, warum deutsche Handelsvertreter am Hindukusch in Tarnfarben herumballern laufen. Die Handelsbeziehungen der USA im Irak sind Beweis dafür, das Hans-Werner nur die Wahrheit sagt und nichts als die Wahrheit!

WELT ONLINE: Deutschland als Exportweltmeister exportiert dagegen Kapital. Müssen wir lernen, mehr zu konsumieren?

Sinn: Nein, wir müssen lernen, mehr zu investieren, denn das tun wir zu wenig.

Lieber Hans-Werner! Falls du noch eine Hirnzelle besitzt, dann benutze sie jetzt bitte und beantworte eine einfache Frage:

Würdest du in einen Bananenfrachter investieren, wenn die Leute nur noch von Wasser, Brot und Steckrüben leben? Denk mal darüber nach! Ich weiß…”Denken” ist nicht deine Stärke…

Im Übrigen müssen wir nach der Krise erst mal unsere Staatsschulden bezahlen. Dazu werden wir die Steuern erhöhen oder die Staatsausgaben im Sozialbereich reduzieren müssen.

Eine Vermögenssteuer kann man nicht erhöhen, wenn es keine gibt. Und der weitere Abriss des Sozialstaates wurde von Herrn UnSinn auch schon in früheren Aufschwungszeiten gefordert. Kein Argument ist ihm zu dumm, um den neoliberalen Aberglauben und die faschistiode Ideologie seiner Zunft auf die Spitze zu treiben.

Denn sie die Amerikaner müssen langsam ihr Konsumniveau reduzieren und anfangen zu sparen, statt auf Kosten anderer Länder zu leben.

Auf jeden Fall werden die Deutschen den Gürtel enger schnallen müssen, zum Ausgleich dafür, was die Amerikaner sich erlaubt haben.

Hans-Werner wird jetzt 1000x aufschreiben: Autos kaufen keine Autos!

WELT ONLINE: Wie soll Deutschland dann wieder auf Wachstumskurs kommen?

Sinn: Wir müssen uns ein neues Geschäftsmodell suchen. Besser wäre es, die Maschinen in Zukunft im Inland aufzustellen.

Öööhhmm…

Ein neues Geschäftsmodell? Wie soll das gehen bei “Wirtschaftsexperten”, welche seit Jahren dem neoliberalen Aberglauben verfallen sind und unter marktradikalen Wahnvorstellungen leiden?

Und was sollen diese Maschinen machen, wenn sie im Inland aufgestellt werden? Wenn die Deutschen auf Empfehlung dieses Volltrottels “den Gürtel enger” geschnallt haben, werden auch keine Maschinen mehr gebraucht. Na gut…ich hätte da ein paar Vorschläge für mittelalterliche Foltergeräte. Und eine geignete Testperson fällt mir auch gerade ein… Ein tolles neues Geschäftsmodell!

Die Industrie muss sich neue Kunden in Russland, Asien und vor allem in Deutschland selbst suchen.

Die Russen haben selbst Probleme, Asien besitzt nur wertloses Papier mit dem Aufdruck “Dollar” und den deutschen Binnenmarkt haben Wirtschaftsexperten wie er schon seit Jahren in die Knie gezwungen. Von was redet dieser Kerl eigentlich?

Deutschland hat strukturelle Probleme.

War ja klar…

Und wieder die alte Leier von den strukturellen Problemen. Eines der größten strukturellen Probleme ist, das sein Ifo-Istitut keine geschlossene Anstalt ist.

Wir haben die niedrigste Investitionsquote aller westlichen Industrieländer.

Achneee…

Und wenn die Leute jetzt noch weniger kaufen, wird mehr investiert? Hans-Werner, du brauchst dringend neue Medikamente!

Wir müssen die Ersparnisse für viel mehr Investitionen im Inland verwenden. Ansonsten können wir nicht wachsen.

Merkst du eigentlich nicht, das du dich ständig wiederholst? Mal ganz abgesehen davon, das 80% der Deutschen inzwischen keine Ersparnisse mehr haben. Schließlich mussten wir ja dringend den Arbeitsmarkt deregulieren, gelle?

Wenn 42 Prozent der erwachsenen Deutschen von Transfereinkommen leben, dann ist das einerseits ein Ärgernis, andererseits sind diese 42 Prozent geschützt vor den Folgen der Krise.

Boah! 42% der erwachsenen Deutschen sind faules, arbeitsscheuse Gesindel! Das ist ein Ärgernis!

Naja…nicht wirklich: In diesen 42% sind auch 20Mio Rentner enthalten. Somit werden aus 42% ganz schnell etwa 20%.

Und diese 20% sind zu mehr als der Hälfte das Ergebnis der von Hans-Werner UnSinn selbst geforderten “Reformpolitik”. Dazu gehören “ausgemusterte” Arbeitslose genauso wie die “Aufstocker”, welche zu Hungerlöhnen arbeiten und sich nach einer 40h-Woche in der Fabrik noch beim Sozialamt oder den Tafeln einreihen müssen.

Wie war das mit dem Zauberlehrling? “Oh weh, Oh weh! Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los.” :

Und zum Schluss bekommt Hans-Werner von WELT noch die Möglichkeit, seine Wahnvostellungen reinzuwaschen:

WELT ONLINE: Ökonomen haben den GAU nicht vorhergesehen. Warum soll man jetzt noch auf Wirtschaftswissenschaftler hören?

Irrtum! Die Ökonomen warnen seit 10 Jahren davor, aber die “Wirtschaftswissenschaftler” erklärten stets, diese Ökonomen seien “rückständige, unmoderne Sozialnostalgiker”.

Sinn: Auch ein Arzt kann den Ausbruch der Krankheit nicht prognostizieren.

Natürlich kann er das, du Dummkopf! Wenn ich jeden Tag 5 Schachteln Zigaretten rauche, werde ich mit Sicherheit nicht an Altersschwäche sterben. Eher an den Schatten auf den Röntgenbildern.

Aber er kann sie diagnostizieren und therapieren.

Bei dir kann man nichts mehr therapieren. ;

Außerdem kann er vorher vor ungesundem Lebenswandel warnen.

Aber wer hört schon auf solche Warnungen, wenn Hans-Werner “Reformen” für 300% Profit verlangt?

Ich selbst habe die lasche Bankenregulierung immer wieder kritisiert und auf die Gefahren hingewiesen, sowohl in wissenschaftlichen als auch in populärwissenschaftlichen Schriften.

Achja? Und warum weiß niemand davon? Nie hat jemand gesagt: “Prof. Sinn fordert stärkere Regulierung der Banken!”. Ich habe Google gefragt: 0 Null Treffer!

Du lügst wieder einmal, bis die Balken brechen!

Mit vielen anderen Ökonomen habe ich ferner vor dem hohen Leistungsbilanzdefizit der USA gewarnt.

Hör mit diesen Lügen auf! Jahrelang hast du dich darüber gefreut und gefordert, die deutsche Wirtschaft müsse die Gelegenheit durch massives Lohndumping zur Exportsteigerung nutzen.

Du bist ein widerlicher Bastard, Hans-Werner!

http://www.breitseite.net

seelensplitter: polizeiterror XV

Posted: 18 May 2009 03:57 AM PDT

Zitat:
Die Vorbereitungen für den im Juni stattfindenden Bildungsstreik laufen auf Hochtouren. Da viele Verschlechterungen an den Unis die Folgen der europäischen Studienstrukturreform sind, finden zur Zeit auch Veranstaltungen mit internationalen Referenten statt. Ein in diesem Kontext geplantes Pressegespräch mit Studierenden aus anderen Ländern wurde durch die Berliner Polizei verhindert.

Freitag abend in Berlin-Kreuzberg: Im Staßen-Café »BackHaus Simitdchi« am Kottbusser Tor wird gegessen und getrunken, die Stimmung ist entspannt. In wenigen Minuten soll ein Pressegespräch mit internationalen studentischen Aktivisten beginnen – Thema: der für den 15.Juni vorgesehene Bildungsstreik.

Plötzlich stürmt ein Dutzend behelmter Polizisten heran. Die Cafétische werden umstellt. Es wird rumgebrüllt: »Hey du da! Laß sofort das telefonieren sein!« Weitere Polizisten kommen hinzu. Ein anwesender Journalist zückt seine Kamera. Sekunden später tritt ein Beamter an den Pressefotografen heran. »Wir haben den konkreten Verdacht, daß Sie die hier gemachten Fotos veröffentlichen werden. Sollten Sie weiter fotografieren, werden wir Ihre Kamera beschlagnahmen«. Der Fotograf entgegnet, daß er Journalist sei. Schroffe Antwort: »Meine Ansage war kein Diskussionsbeitrag«.

Inzwischen ist die Straße mit Polizeifahrzeugen zugeparkt. Mehr als 100 Polizisten sind vor Ort. Nachfragen, was es mit diesem Einsatz auf sich habe, werden zuerst gar nicht und anschließend flapsig beantwortet. Selbst die Frage nach einem verantwortlichen Beamten läuft ins Leere: »Reden Sie doch mit uns!«

Kurz darauf werden alle Anwesenden einzeln abgeführt und in Polizeifahrzeuge gebracht. Die Ausweise werden eingesammelt. Taschen durchsucht, die Körper abgetastet. Circa eineinhalb Stunden später darf der erste das Fahrzeug verlassen. Egal, ob Presseausweis oder nicht, es hagelt Platzverweise. »Sie können sich ja beschweren – aber das ändert erst mal nichts daran, daß Sie hier weg müssen.«

In einer am Wochenende herausgegebenen ersten Erklärung der Polizei heißt es, eine »nicht angemeldete Versammlung« sei in Kreuzberg aufgelöst und es seien »Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz« eingeleitet worden.

Die Berliner Polizei sah sich am Sonntag zunächst nicht imstande, zu den Ereignissen konkret Stellung zu nehmen.

Quelle: Junge Welt

Handelsvertreter Blog: Die DVAG und die BaFin

Posted: 18 May 2009 03:10 AM PDT

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Immer wieder werden wir gefragt, warum denn die DVAG und übrigens auch der AWD nicht in der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gelistet ist. Dies ist nicht einfach zu beantworten.

Wofür gibt es denn die die BaFin überhaupt? Die BaFin vereinigt seit ihrer Gründung im Mai 2002 die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel unter einem Dach. Es gibt drei Aufgaben, die die BaFin zu erfüllen hat: Bankenaufsicht, Versicherungsaufsicht und der Bereich Wertpapieraufsicht/Asset-Management - so genannte Aufsichtssäulen.

Gibt man den Suchbegriff „deutsche Vermögensberatung", erfolgen eine Reihe von Angaben, aber kein Hinweis auf die DVAG in Deutschland. Unter DVAG finden wir nur:

Deutsche Vermögensberatung AG, Kategorie: Grenzüberschreitend tätige Finanzdienstleistungsinstitute BA , Alle Banken ID: 120014 Deutsche Vermögensberatung AG Rotenturmstraße 16-18 1010 Wien Österreich

Wer keine Bank ist, nicht mit Wertpapieren handelt, und auch kein Versicherer ist, steht nicht unter der Aufsicht der BaFin. Wohl deshalb hat unsere Suche nach der DVAG Deutschland bei der BaFin keinen Erfolg.

Versteht sich die DVAG nur als Versicherungsvermittler, als sog. nicht gebundener Versicherungsvermittler, nicht mehr und auch nicht weniger?

Falsch, so die Auskunft der BaFin. Die DVAG muss sich auch von der BaFin überwachen lassen. Es genügt dazu, dass der Mutterkonzern hier die DVAG in Österreich eingetragen ist im Rahmen grenzüberschreitender Geschäfte. Die DVAG wird dann auch von Österreich aus überwacht.

Wir wussten gar nicht, dass die Mutter der DVAG in Wien ansässig ist…, oder ist dies nur ein Verwirrspielchen der DVAG, damit es nicht immer diese lästige Post deutscher Aufsichts- und Beschwerdeämtern gibt????

Exportabel: Fraktur-Sozialismus

Posted: 18 May 2009 03:08 AM PDT


Wie sehr der DDR-Sozialismus gescheitert ist, sieht man am besten an Details. Beispielsweise an diesem Hinweisschild für Radfahrer in einem Dorf in Brandenburg Name ist mir entfallen . Die Schilder sind eigentlich bundesweit einheitlich gestaltet, und zwar mit lateinischer Schrift. Die Ex-DDR bemüht die schön gemütliche Fraktur-Schrift, die irgendwie an die gute, alte Zeit erinnern soll, die man in einer Entfernung von 1,5 bis acht Kilometern erreichen kann.

Ein heftiger Vorwurf an einen Staat, der sich für sozialistisch hielt: Die DDR hat, als Sozialismus getarnt, das Kleinbürgertum gefördert. Verbindungen zu Traditionen wurden gekappt, weshalb heutige Anschlussversuche an diese Traditionen so hilflos wirken. Alles Intellektuelle wurde verjagt. Materielle Bedürfnisse konnte der Staat in Teilen nicht befriedigen, was an sich keine Katastrophe wäre. Doch es gab keinen Ersatz. Geist als Wüste. Das Programm des MDR-Fernsehens zeigt das deutlich. Oder eben ein Radhinweisschild.

Was wohl Friedrich Engels dazu sagen würde?

Kritik und Kunst: von der Leyen, Zensurtante

Posted: 18 May 2009 02:56 AM PDT

Guter Aufsatz von Bettina Winsemann über Uns-Ursel. Tatsächlich kann man das, was diese Dame umtreibt, nur noch als religiöses Eiferertum bezeichnen. Und wie immer bei religiösen Fanatikern paart sich Kontrollsucht mit einer exorbitanten Lust an öffentlich exekutiertem Strafen. Besonders absurd, wie immer bei Kontrollfanatikern, ist von der Leyens Glaube an die verführbarkeit des Menschen: das Böse ist bekanntlich immer und überall!

In den 70ern war es völlig üblich, seine kleinen Kinder am Strand als Nackideis toben zu lassen; das wurde natürlich auch fotografiert. Fotos von mir als kleinen Nackidei habe ich noch. Am Liebsten würde ich diese Fotos einscannen und hier hochjagen - die Rechte am eigenen Bild werde ich wohl noch haben, oder sind wir etwa schon so weit! -, nur fehlt es mir, ganz ehrlich, dazu an der nötigen Traute: Ich habe weder Lust auf unerbetenen Besuch frühmorgens nebst anschließender Hausdurchsuchung, noch Geld für einen dann fälligen neuen PC...

Im übrigen: ich sah, sagen die Leute, als kleiner Bengel wohl recht süß aus hat sich leider nicht gehalten...haha , und sollte ich diese Bilder hochjagen, dann würde sich, davon gehe ich aus, der eine oder andere Pädophile wohl tatsächlich hier einfinden, um sich ne prima Wichsvorlage zu organisieren. Je nun. Ist ein bißchen wie mit den "Zeitungszeugen". Da gehe ich auch davon aus, dass der eine oder andere Neonazi sich seine Devotionalien organisiert - dennoch ist es gut, dass Bayern vor Gericht kräftig einen eingeschenkt bekommen hat und diese hochinteressante Reihe weiterhin zensurfrei publiziert werden kann.

Mir fehlt übrigens auch die Traute, unter dem Motto "Wir gründen einen Kinderporno-Ring!" die kritische Blogosphäre aufzufordern, eigene Kindheitsbilder mal kollektiv hochzujagen, aus Protest gegen diese hanebüchenen Zensurpläne. Oder sollten wir? Ach nee, lieber nicht. Sonst legt uns Uschi übers Knie...eine wenig attraktive Vorstellung.

Kommentare

Kriegspostille: Es ist erst Folger, wenn Du daran bleibenden körperlichen Schaden nimmst, oder stirbst...

Posted: 18 May 2009 02:32 AM PDT

Yoo sagt, er habe nach Recht und Gesetz gehandelt. Auf Anfrage des Weißen Hauses, des CIA und des Verteidigungsministeriums teilte Yoo im August 2002 und im März 2003 mit, von Folter könne man erst sprechen, wenn der Schmerz den Grad »ernster physischer Verletzungen« erreiche, »wie etwa bei einem Organversagen, bei Körperschäden oder gar Tod«. Oder wenn das gewollte psychische Leid »erheblich« sei und sehr lange andauere, »Monate oder sogar Jahre«.

Diesen Absatz aus dem nachfolgenden Artikel meine ich mit der Überschrift. Und, es ist eine Ungeheuerlichkeit - das was Menschen zugemutet wird und werden soll, auf diese Weise in eine Unmenschlichkeit auszudehnen - und das Ganze zurechtzulegalisieren. Für solche Zwecke braucht es Juristen - und ja, es gibt sie. Immer noch, und immer wieder.

http://www.zeit.de/2009/21/Portraet-John-Yao


US-Verhörmethoden

Schmerzfrei

Von Martin Klingst - Washington D. C.

Der Jurist John Yoo hat für die alte US-Regierung Foltermemoranden verfasst – und versteht nicht, was daran falsch war

Sanft sagt der Beschuldigte: »Ich habe nur das Recht interpretiert und nicht Politik gemacht.« Er habe lediglich dargelegt, welche Verhörmethoden nicht gegen das Folterverbot verstießen und deshalb erlaubt seien. »Nicht ich, sondern die Politiker haben simuliertes Ertränken angeordnet.« Einen Augenblick lang herrscht Stille im Saal, dann ruft jemand »Kriegsverbrecher!«. Einige applaudieren.

Es ist ein sonniger Frühlingstag, die Aula der südkalifornischen Chapman-Universität wurde für diesen Tag in einen Gerichtssaal umgebaut. Auf der Anklagebank: John Yoo, 41 Jahre alt, Jura-Professor an der renommierten Berkeley-Universität, ehemals Mitglied des Rechtsrats im US-Justizministerium und Verfasser jener Gutachten, die im »Krieg gegen den Terror« Folter legitimierten. 900 Zuschauer sitzen dicht gedrängt im Saal, draußen demonstrieren Studenten in orangefarbenen Drillich-Anzügen der Guantánamo-Häftlinge: »Stellt Yoo vor ein Gericht!«

Noch ist es nicht so weit. Was sich in der Aula abspielt, ist ein Schauprozess, Kameras zeichnen jedes Wort und jede Regung auf, die Welt kann es im Internet nachverfolgen. Yoo hat diese Veranstaltung als Gastdozent in Chapman mitorganisiert. Er ist nicht der Einzige, der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 die Folter-Memoranden formuliert hat. Aber im Gegensatz zu seinen damaligen Kollegen im Rechtsrat meidet Yoo die Öffentlichkeit nicht, er sucht sie. Yoo verteidigt sich und Bushs »Krieg gegen den Terror«, er wehrt sich gegen die Kritik des neuen Präsidenten Barack Obama.

Mit Erfolg: Wenn man von der Aula auf das ganze Land schließen kann, dann zeigt der Beifall, dass Amerika tief gespalten ist in der Frage der Folter. Und in der Frage, ob John Yoo ein Patriot ist oder ein Advokat des Diktatorenrechts.

Yoo sagt, er habe nach Recht und Gesetz gehandelt. Auf Anfrage des Weißen Hauses, des CIA und des Verteidigungsministeriums teilte Yoo im August 2002 und im März 2003 mit, von Folter könne man erst sprechen, wenn der Schmerz den Grad »ernster physischer Verletzungen« erreiche, »wie etwa bei einem Organversagen, bei Körperschäden oder gar Tod«. Oder wenn das gewollte psychische Leid »erheblich« sei und sehr lange andauere, »Monate oder sogar Jahre«. Yoo und seine Kollegen schrieben damals eine detaillierte Anweisung für ihrer Meinung nach erlaubte Quälereien. Sie reicht vom Schlagen mit flacher Hand und gespreizten Fingern über tagelangen Schlafentzug bis zum berüchtigten simulierten Ertränken, dem Waterboarding. Doch damit nicht genug: Selbst wenn diese Methoden Folter wären, so Yoo damals, dürfe der Präsident sie in Kriegszeiten gleichwohl anordnen. »Gesetze, die den Präsidenten daran hindern, all jene Informationen zu erhalten, die er für notwendig erachtet, um die Vereinigten Staaten vor Angriffen zu schützen, sind verfassungswidrig.«

Das sehen Yoos Ankläger in der Aula der Chapman-Universität anders. Niemand stehe über dem Gesetz, sagen sie. Und selbstverständlich sei Waterboarding Folter, aus diesem Grund hätten US-Gerichte nach dem Zweiten Weltkrieg einige Japaner bestraft. Yoo habe diese Urteile in seinen Gutachten nicht gewürdigt und verletze damit juristische Prinzipien. Er sei brillant, aber zugleich ein Getriebener. »Ihre Nachfolger im Rechtsrat«, schleudern sie ihm entgegen, »haben deshalb Ihre Gutachten wieder kassiert! Und das waren alles noch Bush-Getreue.« Applaus.

Wer die harten Verhörmethoden geißele, erwidert Yoo, »wer sagt, das war es alles nicht wert«, der möge sich doch erinnern, »dass wir hier seit mehr als sieben Jahren keinen Anschlag mehr erlebt haben«. Heftiger Beifall, diesmal von der anderen Seite.

Yoo kämpft um seinen Ruf und seine berufliche Zukunft. Die meisten Studenten an seiner Heimatuniversität Berkeley wollen nicht, dass er zurückkommt. Vor wenigen Wochen verlangten Kollegen seine Entlassung aus dem Universitätsdienst. Und der »Ausschuss für berufliche Verantwortung« im Justizministerium wird wohl bald disziplinarische Maßnahmen gegen ihn empfehlen.

John Yoo hat die Welt nach dem 11. September 2001 nicht plötzlich mit neuen Augen gesehen. Frühere Interviews und seine Bücher, Gespräche mit ehemaligen Weggefährten, von denen die meisten anonym bleiben wollen, weil sie womöglich noch vor einem Untersuchungsausschuss aussagen müssen, verraten viel über die Gedankenwelt des John Yoo.

Am Tag der Terroranschläge sitzt Yoo in seinem Büro im Justizministerium in Washington. Er schaltet den Fernseher ein, als gerade das zweite Flugzeug in die Türme des World Trade Center kracht. Bald darauf sieht er die Bilder vom brennenden Pentagon. Die Hauptstadt sei plötzlich wie ausgestorben gewesen, erinnert er sich, »nirgendwo konnte man mehr etwas zu essen kaufen. Es war wie in einem Science-Fiction-Film, wo jemand aufwacht und alle Leute sind weg.« Auch das Justizministerium wird evakuiert, nur Yoo und einige andere wichtige Leute bleiben zurück. Der Rechtsrat ist wie das Oberste Gericht der Regierung, er sagt, was die Exekutive darf – und was nicht. Seine Gutachten sind wie in Stein gemeißelt.

Die erste Frage in diesen Tagen lautet: Ist Amerika im Krieg? Und welche Machtbefugnisse hat der Präsident? Yoos Antwort: Ja, wir sind im Krieg. Und der Präsident hat deshalb so gut wie uneingeschränkte Macht. Es ist die Stunde des John Yoo, zu diesem Thema hat er jahrelang gelehrt und geschrieben. Alle amerikanischen Kriegserklärungen hat er gelesen und alle Ermächtigungen, die der Kongress jemals in Kriegszeiten erlassen hat. Wie ein Magnet zieht Yoo alle kniffligen Fragen an. Aber nicht nur wegen seines Wissens, sondern auch wegen seiner Rechtsauffassung. Yoo sei für die Bush-Regierung ein »Gottesgeschenk« gewesen, sagt Harvard-Professor Jack Goldsmith, kaum ein Zweiter im Rechtsrat hätte den Folterbegriff so eng gefasst und die Präsidentenmacht so weit ausgelegt.

Goldsmith und Yoo waren damals enge Freunde. Sie sind jung, brillant, sie werden von konservativen Juristen gefeiert und wagen sich weit vor. Ihr Credo: Amerikas Gesellschaft, Verfassung und Rechtssystem seien außergewöhnlich. Doch diese Einzigartigkeit werde durch den Regelwahn der restlichen Welt bedroht, etwa durch internationale Verträge wie die Antifolterkonvention. Dem müsse Einhalt geboten werden.

2001 beginnen sie ihre Arbeit bei der Bush-Regierung, Goldsmith als juristischer Berater im Verteidigungsministerium von Donald Rumsfeld, Yoo im Rechtsrat des Justizministeriums. Vor allem Yoo trifft im Weißen Hauses auf Gleichgesinnte, die wie er den Antiterrorkampf möglichst uneingeschränkt führen wollen. Regelmäßig tauschen sie sich im sogenannten Kriegskreis aus. Goldsmith gehört nicht dazu.

Dennoch, als Yoo nicht zum Leiter des Rechtsrats befördert wird und er im Herbst 2003 enttäuscht das Justizministerium verlässt, empfiehlt er seinen Freund als Nachfolger. Er ahnt nicht, was er damit ins Rollen bringt. Als Goldsmith Yoos Memoranden liest, packt ihn das Entsetzen. Yoo, schreibt er in seinem Buch Terror Presidency, habe »schludrig« argumentiert und den Bogen weit überspannt. Goldsmith zieht die Gutachten zurück, ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Rechtsrats. Ihre Freundschaft zerbricht darüber.

Yoo entschließt sich zur Vorwärtsverteidigung. Ob er seine Gutachten jemals bedauert habe? »Nein«, antwortet er. Keine moralischen Bedenken? »Natürlich stellt sich auch die Frage nach der Moral«, sagt Yoo, »aber erst, nachdem man die juristische Frage beantwortet hat.« Soll heißen: Die Politiker müssen entscheiden, ob sie die rechtlich erlaubte Folter tatsächlich anwenden wollen.

Kopfschüttelnd sucht ein ehemaliger Studienfreund nach Erklärungen für diese extreme Haltung. Er erinnert sich, dass Yoo, der als kleines Kind mit seinen Eltern aus Korea eingewandert war, eine geradezu fanatische Liebe zu Amerika kultiviere. Wer die Vereinigten Staaten angreife, habe darum in Yoos Augen seine Rechte verspielt. »Vielleicht ist das ja eine Deutung«, sagt er und zuckt mit den Schultern.

Als John Yoo nach seinem Schauprozess die Aula der Chapman-Universität verlässt, schaut er auf sein iPhone. Vor Kurzem erzählte er einer Zeitung, er habe darauf klassische Musik gespeichert, die ihn um 400 Jahre zurückversetze. Er würde gut in die damalige Zeit passen. In Spanien herrschten die Scharfrichter der heiligen Inquisition und versuchten, durch simuliertes Ertränken Geständnisse aus ihren Gegnern herauszupressen.


Freeman: Muss bei diesem knappen Ausgang nachgezählt werden?

Posted: 18 May 2009 02:25 AM PDT

Nur gerade 5504 Stimmen gaben den Ausschlag für ein Ja zum biometrischen Pass. Nun stellt sich die Frage, ob nachgezählt werden muss.

Es ist äusserst selten, dass Schweizer Abstimmungen derart knapp ausgehen. Seit der Gründung der modernen Eidgenossenschaft 1848 kam dies lediglich dreimal vor – das letzte Mal im November 2002, als das Volk die Asylinitiative der SVP mit einer hauchdünnen Mehrheit verwarf. Damals ergab sich am Abstimmungstag eine Differenz von 3422 Stimmen, worauf in mehreren Gemeinden nachgezählt werden musste – insbesondere dort, wo die Stimmzettel nicht gezählt, sondern gewogen wurden. Das Wägen erwies sich allerdings als unproblematisch. Dennoch veränderte sich das Resultat: Statt 3422 gaben am Ende 4208 Stimmen den Ausschlag zugunsten der Gegner.

Die Bundeskanzlei ging damals davon aus, dass sich das Ergebnis beim Nachzählen um bis zu 10'000 Stimmen verschieben kann. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass das Ja zum biometrischen Pass noch in ein Nein kippen könnte. Erst müssten die Gegner aber Stimmrechtsbeschwerden auf kantonaler Ebene erheben. Ob sie das tun ist bisher unklar, es müsste ein konkreter Verdachtsfall für eine Unregelmässigkeit auftauchen, sagen sie.

Kriegspostille: Bilderberg-Konferenz: Teilnehmer verbittert - die Bürger der Welt ahnen zuviel, und sind skeptisch gegen ihre Regierungen

Posted: 18 May 2009 02:05 AM PDT

http://www.infokriegernews.de/?p=247


Bilderberg Konferenz, Insiderbericht von Jim Tucker

Von Cheffe | 18.Mai 2009

Der erfahrene Investigativjournalist Jim Tucker hat die diesjährige Agenda der Bilderberg-Konferenz aufgedeckt. Offenbar einigte man sich darauf, ein globales Gesundheitsministerium sowie ein globales Finanzministerium zu schaffen und man kam überein, eine kurze aber dafür sehr heftige Wirtschaftsdepression an Stelle einer länger andauernden loszutreten. In einem am Freitag gesendeten Exklusivinterview in der Alex Jones Show sagte Tucker, dass der ehemalige schwedische Premierminister und regelmäßige Bilderberg- Teilnehmer Carl Bildt


Eine Rede gehalten habe in der er dafür plädierte, die Weltgesundheitsorganisation WHO in ein Welt-Gesundheitsministerium und den Internationalen Währungsfond IWF in ein Welt-Finanzministerium zu verwandeln. Beide sollen natürlich den Vereinten Nationen unterstehen.

Tucker wies darauf hin, dass diese Maßnahmen einen gewaltigen Schritt in Richtung Weltregierung bedeuten würden; ein Ziel auf das die Bilderberger schon seit Jahrzehnten hinarbeiten und eigentlich schon im Laufe der letzten 10 Jahre realisiert haben wollten. Er berichtete auch, dass man die gegenwärtige Wirtschaftskrise sowie die herbeigeredete Gefahr einer globalen Pandemie als Argumente nutzen würde um einmal mehr noch mehr Macht in noch weniger Händen zu zentralisieren. Tucker sagte auch, dass Bildt über Erderwärmung gesprochen habe und in dem Kontext eine globale Steuer auf CO2-Emissionen forderte, was ebenfalls seit vielen Jahren ein Gesprächsthema auf der Konferenz ist. Eine globale, direkt an die UN abzuführende Steuer würde man Schritt für Schritt einführen, zunächst als eine kaum bemerkbare Steuer auf Treibstoff, die man aber schnell erhöhen würde, sobald sie erst einmal eingeführt ist.

Bezüglich des wichtigen Lissabonvertrages, der letztes Jahr nach dem Nein der irischen Wähler vorerst gescheitert war, berichtete Tucker, dass man eine Gruppe von Repräsentanten in privater Weise nach Irland schicken würde, damit diese hinter den Kulissen mit irischen Politikern über eine neue, erfolgreiche Absegnung des Vertragen sprechen. Die EU verlangt, dass alle Mitgliedsländer den Vertrag ratifiziert haben bevor er in Kraft treten kann. Die irischen Wahlberechtigten werden dieses Jahr erneut in einem Referendum abstimmen müssen obwohl sie den Vertrag bereits letztes Jahr abgelehnt hatten. Ein anderes wichtiges Thema auf der diesjährigen Konferenz sei auch die Notwendigkeit, Obama „zu einer Ratifizierung der Mitgliedschaft im Internationalen Strafgerichtshof zu bewegen" indem man dem Senat den Vertrag zur Abstimmung vorlegen würde. Tucker sagte:


Die Taktik dazu wird folgendermaßen aussehen: Obama wird die zahlreichen linksliberalen Demokraten im Kongress mit süßen Worten umgarnen. Diese wollen eine Mitgliedschaft der USA im Internationalen Strafgerichtshof sowieso schon, nur fürchten sie sich noch vor einer Abstimmung im Kongress, da die Mehrheit der Bürger diesen herben Verlust nationaler Souveränität nicht unterstützen würde. Sie seien politische Feiglinge. Also wird Obama ein paar nette Worte an sie richten und ihnen sagen, macht euch keine Sorgen, wir werden nach den Wahlen von 2010 mehr Linksliberale im Senat haben also können wir das ab Januar 2011 durchziehen und ihr könnt den Vertrag an einem Samstagabend ratifizieren – wenn es für die Medien bereits zu spät ist die Sonntagsausgaben der Zeitungen und Talkshows noch inhaltlich abzuändern… so wird es keine politischen Repressalien geben.


Tucker bestätigte auch die vor ein paar Tagen von Daniel Estulin herausgegebene Information, wonach die Bilderberger darüber stritten ob es eine kurze und heftige oder lange und schmerzvolle Depression geben würde.


US-Finanzminster Geithner und Carl Bildt sprachen sich für eine kurze Depression statt einer 10 Jahre lang dauernden aus… nicht zuletzt deshalb, weil eine zehnjährige Depression viele der Industriellen und Unternehmer unter den Bilderbergern selbst schaden würde, auch wenn sie nach wie vor zunächst einmal immer das Ziel von Machtzentralisierung vor Augen haben und dies über die Schaffung und Stärkung globaler Institutionen erreichen wollen. Doch sie sind trotz allem immernoch scharf auf's Geldverdienen und eine dermaßen lange Depression würde dafür sorgen, dass niemand mehr ihre Spielzeuge kaufen kann… also will man die Depression lieber kurz halten,


sagte Tucker. Am Ende des Gesprächs wollte Tucker auch wissen lassen, dass viele der Bilderberg-Teilnehmer auf der diesjährigen Konferenz offenbar verbitterte Gesichter machten und dass die Dinge für sie geopolitisch anscheinend nicht so gut laufen. In Amerika und auch in Europa spricht man zunehmend über sie und ihr Programm trifft auf immer mehr Widerstand


Jim Tucker ist ein wirklich sehr angagierter Journalist, dessen Aussagen zu den Bilderbergern immerwieder ins Schwarze trifft. Bisher habe ich mich nicht an den inhaltslosen Berichterstattungen über das treffen in Athen beteiligt und auf den Bericht von Jim Tucker gewartet. Dieser Artikel ist übernommen von Infokrieg.tv

Carpe diem



Immer mehr sickert durch was bei dieser Konferenz abgehandellt wird. Die Frage ist dabei, ob die Typen die wir als unsere Regierenden wählen - unsere Politiker also - alle die Jahre so strohdoof waren und sind, dass sie eine Vorgabe von den Adligen, Reichen und Geldmächtigen brauchen, was sie tun sollen ? Ist es ihnen egal, wer die Geschicke der Welt lenkt, Hauptsache es läuft irgendwie und für sie selber gut, und sie haben ihre Diäten sicher eingesackt?

Wir werden uns die Antwort darauf wohl selber geben müssen.


http://infokrieg.tv/davignon_euro_2009_04_03.html
















Bilderberg-Vorsitzender: "Bilderberg half bei der Erschaffung des Euro"

Jurriaan Maessen
Infowars
April 2, 2009



Laut dem belgischen Vicomte und derzeitigen Bilderberg- Vorsitzenden Étienne Davignon half die Bilderberg-Gruppe in den 1990er Jahren bei der Erschaffung des Euro. Er verlautbarte dies in einem Interview mit der Online-Zeitung EUobserver am 16. März 2009. Als er über seine Erwartungen bezüglich des EU-Gipfels am 19. März und des G20-Treffens in London zwei Wochen darauf sprach, kommentierte er:

"Diese zwei Treffen werden von großer Bedeutung sein auf Grund dessen, was [die Medien] sagen werden - ist es ein Haufen Geplapper und alles wird schlimmer werden? Oder vielleicht ist es der Beginn der Erkenntnis, dass die Welt nicht länger dieselbe sein wird und wir etwas deshalb unternehmen."

Anschließend äußerte er sich zu den jährlichen Bilderberg-Treffen und bestätigt dadurch etwas, das in den letzten paar Jahrzehnten als "Verschwörungstheorie" galt.

"Ein Treffen der Bilderberg-Gruppe im Juni in Europa - ein informeller Club von führenden Politikern, Geschäftsleuten und Denkern dessen Vorsitz Mr. Davignon einnimmt - könnte ebenso 'das Verständnis verbessern' in Bezug auf zukünftige Handlungen, genauso wie es bei der Erschaffung des Euro in den 1990ern half, meinte er."

Der Artikel endet mit einer Einschätzung Davignons:

"Die Leute verstehen perplex, dass ein Wandel [in der Luft] liegt. [...] Aber keine Regierung wird den Reaktionen der Leute genügen. Sie haben die größte Zurückhaltung und den größten Zynismus gegenüber jeden der Verantwortung trägt."


Duckhome: Sie sind unter uns!

Posted: 18 May 2009 02:02 AM PDT


Viele Jahre habe ich immer gelacht, wenn wieder ein neuer Zombie-Film auf den Markt geschmissen wurde. Die vergangenen Veröffentlichungen allerdings erweckten nur noch Ekel und Angst. Sie wirken realistischer als noch vor 10 Jahren.
Die Knaller waren damals "Return of the living Death" und die berühmt berüchtigten Kaufhauszombies. Heute wohl eher Filme wie "28 Days later", "28 Weeks later". Aber ich zähle auch "I Am Legend" mit Will Smith in der Hauptrolle zu dieser Kategorie. Diese, etwas krude, Verfilmung zeigt wie nah wir in der Realität diesen Filmen sind. Bezeichnend hierin wohl ein Impfstoff der mutiert und somit 90% der Weltbevölkerung auslöscht.

Aber auch der "reguläre" Zombiefilm, wie ihn "I Am Legend" eher nicht darstellt, verfehlt den Bezug zur Realität nur wenig.
Völlig Gedankenlos, durch den inneren Trieb gesteuert, fressen diese Menschen alles lebendige was sich ihnen in den Weg stellt an. Gefühle kennen diese andersartigen Wesen seit der Verwandlung nicht mehr. Nicht mal ihre Kinder sind ihnen heilig.
Sie wissen definitiv nicht mehr was sie dort tun und warum sie das tun. Ganz ähnlich verhält es sich heute mit den realen Menschen.

Die Mehrheit läßt alles auf sich einrieseln - frisst es und speichert es als "gegebenen" Input ab. Sie infizieren mit ihrem "Gutdünck" alles was ihnen über den Weg läuft. Kinder eingeschlossen. Gut, wenn Kinder sich damit infizieren, so kann ich ihnen das nicht anlasten. Sie lernen in der Regel ja nur von dem was ihnen die Erwachsenen vermitteln. Aber genau da ist der Punkt. Wenn Eltern nicht mal in der Lage sind selbst zu denken, statt dessen sich von Medien, von Politikern und angeblichen Wissenschaftlern Hirntod machen zu lassen, ... dann haben wir einen Punkt erreicht, an dem wir sagen können: "Sie sind unter uns!" - die Zombies in Realtime! Fressen, schlafen, scheissen und wieder: fressen, schlafen, scheissen - alles wird gut!

Und wenn sie dann doch eines Tages aufwachen, dann heißt es "Wir haben das doch nicht gewusst!" oder "Was hätten wir denn tun sollen?".
Ihr habt es gewusst; man hat Euch immer wieder versucht darauf hinzuweisen. Man hat versucht Euch zu erklären warum etwas nicht richtig ist wie es gemacht wird. Ihr aber habt geglaubt der Mensch sei grundsätzlich "gut"!
Zum Teufel mit Eurem Glauben!!

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