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Dienstag, 26. Mai 2009

Parteibuch Ticker Feed

14:31 Eingestellt von BB

Parteibuch Ticker Feed

Ewald Proll: Haus- und Fachärzte demonstrieren

Posted: 26 May 2009 05:30 AM PDT

Protest: Viele Arzt-Praxen sind geschlossen - Wuppertal - Westdeutsche Zeitung

Zahlreiche Patienten von Haus- und Fachärzten werden dieser Tage vor verschlossenen Praxis-Türen stehen: Von Montag bis einschließlich Mittwoch protestieren die Ärzte im Bergischen. Sie wehren sich gegen die Honorar-Reform und gegen eine Gesundheitspolitik, die aus ihrer Sicht die wohnortnahe haus- und fachärztliche Versorgung vernichtet. Laut Aktionssprecher und Orthopäde Dr. Steffen Kauert sind gut ein Viertel der Praxen aller Fachrichtungen beteiligt.

Höhepunkt der Aktion: Protest am Mittwoch um 15 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz

Die Kuchentester: Everything is OK!

Posted: 26 May 2009 05:28 AM PDT

Ja, nicht nur finanztechnisch sondern auch sicherheitstechnisch ist weiterhin alles OK! Hier ist der Beweis:



via Max Keiser

Wie geil ist das denn? Grandios! Nett, dass sich der eine Aktivist ausgerechnet eine Bundeswehruniform ausgesucht hat...

Zurück zum Thema Finanzen: Nach der Süddeutschen schreibt jetzt auch der Telegraph über den Bafin-Bericht. Demnach drohen Verluste in Höhe von 816 Mrd EUR für den Finanzplatz Deutschland. Das übersteigt die Reserven um das Doppelte. Aber wie gesagt: Alles ok. Alles ok.

Mein Politik-Blog: Gesammelte News/Fundstücke 26.5.09

Posted: 26 May 2009 04:56 AM PDT


Liebe Leser !

Heute u.a. diese Themen: “Junge Welt” macht auf eine Diskussion bzgl. Irlands 2. EU-Referendum in Berlin aufmerksam. ** Der “Zeitpunkt” schreibt über Tafeln in der Schweiz. ** Die “NetZeitung” schreibt über den Pflege- u. Haushaltsroboter “Dynamaid” ** Und weitere Themen…

Druckmittel

KDVR testet Atombombe

Von Werner Pirker

Die Welt sei entrüstet über Nordkoreas Atombombentest, wird berichtet. Die Welt, das sind der Westen und die von ihm vereinnahmte »internationale Gemeinschaft«. Sicher, auch Rußland hat sich der Protestfront angeschlossen und selbst aus Peking dürfte an die Schutzbefohlenen auf der koreanischen Halbinsel der Rat ergehen, das Zündeln besser sein zu lassen. Doch die Welt, das sind auch die vielen in Abhängigkeit und Unterentwicklung gehaltenen Länder, in denen die Verdammten dieser Erde beheimat sind. Dort herrscht ein anderes Meinungsbild vor, werden nordkoreanische Mutproben mitunter sogar als ermutigend empfunden.

Weiter: Junge Welt

Ein politisches Erdbeben

Island tut, was vor einem Jahr noch undenkbar gewesen wäre, aber nun angesichts der Rezession zum Rettungsanker taugen soll: Das Land bewirbt sich um einen EU-Beitritt

Weiter: Der Freitag

Hamburg

Sozialer Dienst beklagt Überlastung

Die Beschäftigten des Allgemeinen Sozialen Dienstes ASD in Hamburg schlagen Alarm. In einem offenen Brief an Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust CDU klagen die Mitarbeiter über “unzumutbare Arbeitsbedingungen” und kündigen an, dass sie ihre Arbeit “in der erforderlichen Form nicht mehr leisten können”. Das Schreiben wurde von 322 Beschäftigten unterzeichnet, wie die Gewerkschaft ver.di am Montag mittteilte. Mit der Erklärung solle die “Verantwortung für den Kinderschutz” an Senat und Bürgermeister abgegeben werden.

Weiter: NDR Online

Placebos für Bauern

Von Rainer Balcerowiak

Während die Bundesregierung für die um ihre nackte Existenz ringenden Milchbauern wenig mehr als ein bedauerndes Schulterzucken übrig hat, wurde dem mächtigen Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes und Lobbyisten der Agroindustie, Gerd Sonnleitner, am Montag ein nettes Geschenk überreicht. Pünktlich zum Beginn einer großen Protestaktion des DBV, der mit rund 800 Treckern den Verkehr in der Berliner Innenstadt stundenlang zum Erliegen brachte, verkündeten die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien, Volker Kauder CDU und Peter Struck SPD sowie CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer, eine deutliche Senkung der Steuer auf in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben verbrauchten Dieselkraftstoff von 40 auf 25,56 Cent pro Liter.

Weiter: Junge Welt

Pflege- und Haushaltsroboter:

Wie «Dynamaid» dem Menschen dienen soll

Bis zum Sonntag tagten Experten der Gesellschaft für Technikgeschichte und präsentierten ihre Vorstellungen eines Zusammenlebens von Menschen und Robotern. Die Akzeptanz elektronischer Haushaltshelfer sei nur eine Frage der Zeit.

Weiter: NetZeitung

Brot von gestern

Mit viel Organisationstalent lindert das private Hilfswerk „Schweizer Tafeln" die Not von Armutsbetroffenen in der Schweiz. Überflüssige Lebensmittel werden bei Grossverteilern eingesammelt und an Bedürftige verteilt. Dabei entsteht ein Diskurs über den Feudalismus.

Viele Camions der „Schweizer Tafeln" sammeln und verteilen an jedem Werktag in 11 Regionen der Schweiz Lebensmittel-Spenden für Menschen in Not www.schweizer-tafeln.ch . Es ist eine erschreckende Fahrt mit vielen Einblicken in die Gesellschaft ganz unten: Bedient werden Wohnheime für Betagte, Ersatzfamilien für Problemkinder, Aufenthaltsräume für Ausgegrenzte, AlkoholikerInnen, Drogensüchtige, Strafentlassene etc. „Das Durchgangszentrum für Asylsuchende nimmt den Rest", meint ein Fahrer des Lebensmittel-Verteil-Hilfswerkes „Schweizer Tafeln". Es ist einwandfreie, aber deklassierte Ware vor dem Ablauf des Verfalldatums für deklassierte Menschen.

Weiter: Zeitpunkt

Irland vor dem zweiten EU-Referendum

Am heutigen Dienstag findet um 19 Uhr in der jW-Ladengalerie in Berlin eine Diskussion mit Roger Cole und Frank Keoghan, führenden Köpfen der fortschrittlichen No-Kampagne in Irland gegen den Vertrag von Lissabon, statt. Roger Cole, Mitglied der Irish Labour Party, ist Gründer und Leiter von PANA Peace and Neutrality Alliance , einem 1996 gegründeten breiten Bündnis von Initiativen und Einzelpersonen vor allem der Friedensbewegung.

Mitglied von PANA kann werden, wer sich zu folgenden fünf Zielen bekennt:

Weiter: Junge Welt

Wirklich und wahr

Peter Mühlbauer

Die Enthüllungen um die Agententätigkeit des Polizisten, der Benno Ohnesorg erschoss, beweisen vor allem eines: Dass die Welt komplexer ist als die meisten ihrer Darstellungen in Medien

Als herauskam, dass bei den diesjährigen Maikrawallen auch ein hessischer Polizist als Chaot agierte, verneinten dessen Kollegen der Süddeutschen Zeitung gegenüber eine Funktion als agent provocateur mit dem Hinweis, dass es dafür andere Dienste gebe. Allerdings bestreiten auch solche anderen Dienste im Regelfall, dass sie Schwarze Propaganda, False-Flag-Operationen oder ähnliches betreiben. Heraus kommt so etwas – wenn überhaupt – meist nur nach relativ langer Zeit und einer Öffnung der Archive.

Weiter: Telepolis

Querdenkerforum: Haberfeldtreiben am 03. Juni 2009, 20:30 Uhr Odeonsplatz München

Posted: 26 May 2009 04:54 AM PDT

Ich finde die Idee eines Haberfeldtreibens so klasse, dass ich sie unseren "nichtbayerischen" Freunden nicht vorenthalten möchte.

Wenn ich es irgendwie einrichten kann, werde ich an diesem "Treiben" teilnehmen.

Herzliche Grüße

Helmut Krause


nachfolgend ein Auszug aus der Einladung, die ich heute erhalten habe:


Aufruf zum Haberfeldtreiben

am Mittwoch, den 03. Juni 2009,
ab 20:30 Uhr
Treffpunkt: Odeonsplatz in München


Wo Aufrichtigkeit und Wahrheit hinkt,
wo Lug und Trug zum Himmel stinkt
und wo´s der Brauch ist, dass man Worte bricht,
do kommt das Haberfeldgericht

Bauern stets auf, zoagts enga Schneid,
sonst is des End für Euere Höf nimmer weit!

www.haberfeldtreiben.info www.haberfeldgericht.de

Alles wird versprochen – nichts gehalten !

Die Politik der derzeitigen Bayerischen Staatsregierung zeichnet sich dadurch aus, dass alles versprochen aber nichts gehalten wird !
Den Bauern, die sich gegen die unsinnige und schädliche Zwangsimpfung gegen die Blauzungenkrankheit wehren, sagte Minister Söder öffentlich zu sich dafür einzusetzen, dass keine Zwangs- und Bußgelder mehr verhängt werden.

Ein paar Tage später traf sich Söder mit den Landräten und unterstützte sie ausdrücklich dabei, dass sie mit Kontosperrungen, Pfändungen oder Haftandrohungen gegen die eigenen Bauern vor gehen, um Zwangs- und Bußgelder einzutreiben. Dabei sind die Todesfälle durch die Zwangsimpfung eindeutig höher, als durch die Blauzungenkrankheit selbst. Um dies zu vertuschen, veröffentlichen Brunner und Söder um bis zu 1000 fach erhöhte falsche Schadenszahlen !

Den Milchbäuerinnen und –bauern wird von den CSU-Politikern immer wieder versprochen, sich für eine an den Verbrauch angepasste Erzeugung einzusetzen.

In der Realität stimmt Frau Ilse Aigner bei der EU doch für eine Ausweitung der Milcherzeugung und die Staatsregierung fördert diese unsinnige Produktionsausweitung noch mit hohen Investitionszuschüssen für größere Ställe.

Von Seehofer und Söder wurde den Bauern und Verbrauchern versprochen, dass Bayern in Zukunft gentechnikfrei wird. Kurze Zeit später genehmigte die Bundesagrarministerin Aigner von der CSU den Versuchsanbau der Gentechnikkartoffel Amflora und von neuen Gentechnik- Maissorten !

Das Haberfeldtreiben stellt sicher das spektakulärste Brauchtum dar, das in Bayern überliefert ist und das nun nach über hundert Jahren wieder zu neuem Leben erweckt wird.

Das Haberfeldgericht wird selten direkt an der Wohnstätte des zu Rügenden, sondern meistens weiter entfernt auf einer Anhöhe oder einem freien Platz abgehalten. Der Haberfeldmeister steht auf einem kleinen Gerüst oder Bierfass und trägt in Versform die Untaten von einer oder oft auch mehreren Personen vor.

Die Haberer selbst sind mit großen Hüten und dunklen Mänteln oder Umhängen gekleidet und tragen falsche Bärte oder geschwärzte Gesichter.
Nach jeden Versabsatz fragt der Vortragende: "Is des wahr" , sind die Haberer einverstanden, erwidern sie "Wahr is" darauf kommt der Befehl: "Treibts eam eana gscheid".

Nun erfolgt mit den mitgebrachten Lärminstrumenten wie Kuhglocken, Trommeln, Ratschen, Trompeten usw. ein Höllenlärm, der auf Handzeichen vom Haberermeister sofort abbricht.

abl-bayern@web.de

Quelle: http://www.abl-bayern.info/AbLHaberfeld30.10.pdf

Querdenkerforum: Die Freien Wähler in Hamburg

Posted: 26 May 2009 04:11 AM PDT

Zur Zeit sind wir hier in Hamburg dabei eine
"FREIE WÄHLERGEMEINSCHAFT HAMBURG" zu begründen. Wir bekommen immer wieder den Hinweis, dass es schon einen FW LV Hamburg gibt. Das nehmen wir gerne zur Kenntnis, aber von einer Gründung haben wir hier in Hamburg nichts bemerkt und auch die Kontaktaufnahme zu diesem Landesverband läuft nicht so richtig.
Wer sich also für uns interessiert, darf gerne auf unser Forum kommen
www.fw-hamburg.npage.de und sich an der Programmdiskussion hier für Hamburg beteiligen.
Unsere Programmaussagen sollen von vielen Bürgern dieser Stadt mitgetragen werden.

Kriegspostille: Microsoft bestätigt Sperrung des Messengers bei Embargo-Staaten

Posted: 26 May 2009 04:08 AM PDT

Grosskonzerne mischen zwangsläufig auch mit bei Politik, egal wen es trifft und betrifft, Microsoft gehört nun auch dazu. Statt, dass Menschen einander nahe bleiben können, sich verbinden können, wird getrennt und noch mehr auseinanderdividiert. Es sind eben immer Einige, die der Meinung sind, dass ein Teil der Menschen auf der Welt aussen vor bleiben müssen.

Das ist es, was nun das Gefüge der Internet-Kommunikation auch betrifft, und sich darin wiederspiegelt. Das ist nun nicht etwas, das die Verschwörungstheoretiker aus den Fingern gelutscht hätten, weil die DAU's in diesen Ländern es nicht schaffen, ihren Messi einzurichten. Das ist echt und real, denn Microsoft hat es inzwischen offiziell bestätigt.

http://www.zdnet.de/news/digitale_wirtschaft_internet_ebusiness_microsoft_stellt_
live_messenger_in_us_embargostaaten_ein_story-39002364-41004453-1.htm


Microsoft stellt Live Messenger in US-Embargostaaten ein


Die Maßnahme betrifft Kuba, Syrien, Iran, Sudan und Nordkorea. Nutzer der Software erhalten beim Log-in eine Fehlermeldung. Einige der Staaten stehen seit acht Jahren auf einer Embargoliste.

Von Mary Jo Foley und Stefan Beiersmann, ZDNet.com

Microsoft[1] hat einen Bericht von LiveSide.net[2] bestätigt: Seit letzter Woche ist der Zugang zu Windows Live Messenger in fünf Staaten gesperrt, gegen die die USA Sanktionen verhängt haben: Kuba, Syrien, Iran, Sudan und Nordkorea.

Live-Messenger-Nutzer in den Embargostaaten informiert Microsoft durch eine Log-in-Fehlermeldung. Für Details verweist das Unternehmen in einem Blogeintrag[3] auf die zum US-Schatzamt gehörende Behörde "Office of Foreign Assets Control" OFAC[4] , die die Einhaltung von Handelssanktionen überwacht. Demnach sollen die Auflagen eine "Zusammenarbeit mit dem Feind" verhindern und zum Kampf gegen Terrorismus sowie Menschenrechtsverletzungen beitragen.

Einige der betroffenen Staaten stehen seit bis zu acht Jahren auf einer Embargoliste der US-Regierung. Warum Microsoft gerade jetzt seinen Messaging-Dienst dort einstellt, teilte das Unternehmen nicht mit.

Mitte April hatte die US-Regierung das Telekom-Embargo[5] gegen Kuba teilweise aufgehoben. US-Bürger können seither Handy- und Satelliten-Verträge für Kubaner abschließen. Zudem dürfen US-Provider Glasfaser- und Satellitenverbindungen zwischen den USA und Kuba errichten.

URLs in diesem Artikel:
[1] = http:/
/www.microsoft.de
[2] = http://www.liveside.net/main/archive/2009/05/21/microsoft-shuts-off-windows-live-messenger-im-for-users-in-countries-embargoed-by-the-us-error-810003c1.aspx
[3] = http://messenger-support.spaces.live.com/blog/cns!8B3F39C76A8B853F!15254.entry
[4] = http://www.treas.gov/offices/enforcement/ofac/
[5] = http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_telekommunikation_us_regierung_hebt_telekom_embargo_gegen_kuba_teilweise_auf_story-39001023-41002884-1.htm

Whistleblower-Netzwerk: Oberarzt als Whistleblower im Hochtaunus

Posted: 26 May 2009 03:55 AM PDT

FR-Online berichtet über den Fall des Oberarztes der Hochtaunusklink, Hans Martin Kuhlbrodt.

“Kuhlbrodt sagt nun, er habe zunächst versucht, seine Kritik intern vorzubringen, sei damit aber sowohl bei der Geschäftsführung als auch im politisch besetzten Aufsichtsrat gescheitert. Dann erst habe er sich an den CDU-Politiker Haibach gewandt. Für ihn als leitenden Arzt sei die Personalnot am Usinger Krankenhaus so nicht länger tragbar gewesen. “Es sind zahlreiche Patienten zu Schaden gekommen”, sagt er. Die Ärzte seien im Dauereinsatz einfach überlastet. Da sei es eben auch seine Pflicht gewesen, etwas zu unternehmen.”

Hier erinnert doch einiges an den Fall der Altenpflegerin Brigitte Heinisch. Und auch dass die Justiz dem Whistleblower die Beweislast aufbürdet und auf eine Auflösung des Arbeitsverhältnisses drängt ist typisch:

“Die Richterin möchte nun von Kuhlbrodt aufgelistet bekommen, wann er mit wem intern darüber gesprochen habe. Laut der geltenden Rechtsprechung sei dies ein entscheidendes Kriterium, ob die Kündigung rechtmäßig war oder nicht. Whistleblower, die interne Missstände publik machen, sollen so geschützt werden. Hefty will Kuhlbrodt aber in keinem Fall zurück haben. Die Richterin legt Kuhlbrodt daher die Abfindung nahe. So könne man doch kaum noch zusammen arbeiten. Kuhlbrodt sieht das anders. Die Geschäftsführerin in Bad Homburg sei doch weit weg.”

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Kritik und Kunst: Unwetter

Posted: 26 May 2009 03:54 AM PDT

Derzeit in Hamburg noch Sonnenschein es ist 11:54 Uhr, blog.de geht nach... . Es scheint Wind aufzukommen...

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Kritik und Kunst: "Es wird noch schlimmer werden"

Posted: 26 May 2009 03:49 AM PDT

Aber natürlich wird es zu Rückkoppelungseffekten kommen - das konnten Sie sogar hier seit langem lesen.

Bei Leuten, die uns das Ende der Krise spätestens für 2010 verkünden, handelt es sich entweder um bemitleidenswerte Dussels oder um PR-Strategen.

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Kritik und Kunst: Maunz, Demokrat

Posted: 26 May 2009 03:43 AM PDT

Interessanter Artikel Oskar Köhlers über Theodor Maunz, mit sehr persönlichen Erinnerungen. Im Prinzip ist mir der Fall bekannt, er ist auch nicht ungewöhnlich, aber es bleibt empörend und ekelig, gerade, wenn man an die gerade vergangene Bundespräsidentenwahl denkt, und das Detail zu Roman Herzogs unguter Rolle war sogar mir neu.

Aber Hauptsache, wir haben möglichst unverbindliche "Anliegen".

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anouphagos: Luhmann-Fanshirt

Posted: 26 May 2009 03:31 AM PDT

Unter dieser URL findet man ein total tolles Luhmann-Fanshirt:

Ich habe meines bereits bestellt.

Principiis Obsta: Sri Lanka wird zum Schlachtfeld der Diplomatie

Posted: 26 May 2009 03:29 AM PDT

Von Peter Symonds

Vergangenes Wochenende stattete UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Sri Lanka einen Besuch ab, in dessen Verlauf deutlich wurde, dass das Ende des jahrelangen Bürgerkriegs auf der Insel scharfe Rivalitäten unter den internationalen Mächten auslöst.

Ban Ki Moon drückte die Haltung amerikanischer und europäische Großmächte aus, als er besseren Zugang zu den Aufnahmelagern forderte, in denen die srilankische Armee nach wie vor 265.000 tamilische Flüchtlinge gefangen hält. Auch appellierte er an die Regierung in Colombo, sie möge die "Wunden heilen", die der 26 Jahre dauernde Konflikt geschlagen habe, und sich der Not der benachteiligten tamilischen Minderheit annehmen.

Die EU verschärfte vergangene Woche den Druck auf Colombo und forderte eine Untersuchung über Kriegsverbrechen bei der Tötung tamilischer Zivilisten. Am Donnerstag rief US-Außenministerin Hillary Clinton den srilankischen Präsidenten Mahinda Rajapakse an und verlangte, UN-Organisationen Zugang zu den Internierungslagern zu gewähren, und rief zur Versöhnung mit der tamilischen Minderheit auf.

Ohne Zweifel haben sich Rajapakse und seine Regierung der Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Nach Schätzungen der UNO sind seit Januar mindestens 7,000 Zivilisten in der Kriegszone getötet worden, seitdem die srilankische Armee den letzten schmalen Landstrich systematisch abriegelte, der sich noch in der Hand der separatistischen Tamilischen Befreiungstiger LTTE befand. Auf Fotos von Journalisten, die im Gefolge von Ban Ki Moon die Region im Helikopter überflogen, sind zerstörte Häuser, ausgebrannte Fahrzeuge und Bombenkrater zu sehen - ein einziges Bild der Verwüstung.


Karikatur: El Patio

Aber die besorgten Äußerungen aus den USA und Europa haben nichts mit echtem Mitleid für die Opfer dieses Kriegs zu tun. Die gleichen Regierungen haben in den letzten drei Jahren Rajapakse unterstützt, als er den Krieg fortsetzte, und sie haben kalkuliertes Stillschweigen bewahrt, als die Armee das Waffenstillstandsabkommen von 2002 in eklatanter Weise brach, zivile Ziele bombardierte und demokratische Grundrechte mit Füßen trat, unter anderem durch den Einsatz regierungsfreundlicher Todesschwadronen.

Siebzehn Mitgliedsstaaten des UNO-Menschenrechtsrates, an ihrer Spitze Großbritannien und Frankreich, verlangen eine Sondersitzung zur Sri-Lanka-Frage noch in dieser Woche. Natürlich werden dieselben Staaten niemals eine Sondersitzung zu den Kriegsverbrechen der USA im Irak fordern, oder in Afghanistan, wo die europäischen Mächte ebenfalls für das Abschlachten von Zivilisten und für grobe Menschenrechtsverletzungen direkt verantwortlich sind oder als Komplizen handeln.

Für die Vereinigten Staaten und die europäischen Mächte ist die Drohung, Kriegsverbrechen zu untersuchen und den von der srilankischen Regierung dringend benötigten IWF-Kredit nicht zu gewähren, nur ein Druckmittel, um ihren eigenen politischen Einfluss auf das Rajapakse-Regime zu festigen. Ihre Hauptsorge ist es, dass rivalisierende Mächte - allen voran China - den Krieg genutzt haben, um ihren Einfluss in Colombo zu erhöhen. Westliche Kommentatoren registrieren mit einer gewissen Bitterkeit, dass sich Rajapakse über die amerikanischen und britischen Forderungen nach einem Waffenstillstand hinwegsetzen konnte, weil er sich der Unterstützung Chinas gewiss war.

Zum Beispiel wirft ein Kommentar mit dem Titel "Sri Lanka rückt nach Osten" im Sydney Morning Herald die Frage auf, wie es möglich war, dass sich Rajapakse über den Druck des Westens hinwegsetzen konnte. "Der Drache tritt auf, und mit ihm eine Schar weiterer neuer Freunde", heißt es hier. "Chinesische Hilfe belief sich im vergangenen Jahr auf beinahe eine Milliarde Dollar, hauptsächlich für unübersehbare Großprojekte wie eine Fernstraße, zwei Kraftwerke und einen neuen internationalen Hafen in Hambantota im Süden der Insel, das zufällig auch die Heimatstadt von Rajapakse ist."

China ist bedeutender Waffenlieferant der srilankischen Armee, es soll sogar sechs Kampfflugzeuge kostenlos geliefert haben. Im Gegenzug erhält Beijing Zugang zum Hafen von Hambantota, dies ist Teil seiner Strategie, lebenswichtige Handelsstraßen in den Nahen Osten und nach Afrika zu sichern. Außerdem erhält es Rechte auf Ölförderung am Meeresgrund vor der Nordwestküste Sri Lankas. Eine chinesische Delegation von Industriekapitänen traf letzte Woche in Sri Lanka ein, um über eine "reservierte Zone" für chinesische Investoren auf der Insel zu verhandeln.

So heißt es im Sydney Morning Herald: "Sri Lanka wird im Club der Tyranneien der eurasischen Landmasse, der Shanghai Cooperation Organisation [SCO], die bisher aus Russland, China und den zentralasiatischen '-stan-Staaten' besteht, willkommen geheißen." Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sollen dieses Jahr Sri Lanka und Weißrussland die ersten Gesprächspartner der SCO sein.

Besonders in politischer Hinsicht hat sich die Unterstützung Chinas als hilfreich erwiesen. Im UN-Sicherheitsrat verhinderten Beijing und Moskau mehrmals Diskussionen und bindende Resolutionen über Sri Lanka. Als eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrat einberufen wurde, reichten zwölf Länder, mit China und Russland an der Spitze, eine Gegenresolution ein. Darin wurde Colombo gepriesen, weil es im Krieg gegen eine "terroristische Gruppe" siegreich sei, und zu internationaler Fianzhilfen für Sri Lanka aufgerufen.

Bezeichnenderweise wurde diese Gegenresolution auch von Indien unterschrieben, das doch den Ruf nach einem Waffenstillstand unterstützt hatte, um die Empörung der Tamilen in Südindien zu beschwichtigen. Offensichtlich besorgt über den wachsenden Einfluss seines Rivalen China in Colombo, will Neu-Delhi mit aller Macht seine Position in dem Land wiedererlangen, das es seit langem als Teil seiner Einflusssphäre betrachtet.

Das Rajapakse-Regime in Colombo weiß nur zu gut, wie lebenswichtig die Unterstützung durch China inzwischen ist. Anfang dieses Monats gab das Verteidigungsministerium, das von Rajapakses Bruder Gotabhaya geleitet wird, eine Erklärung heraus, worin die "Heuchelei und Scheinheiligkeit der Westmächte" bezüglich Sri Lankas gebrandmarkt wird. Die Kritik nennt zwar niemanden namentlich, doch heißt es in der Erklärung, Colombo sei "dankbar für die aufrichtige Hilfe" anderer Länder wie China und Russland.

Vergangene Woche überschütteten Präsident Rajapakse, sein Bruder Gotabhaya und der Kommandant der srilankischen Armee in ihren Siegesreden China mit Lob. Der Parlamentsabgeordnete Athuraliye Rathana, ein buddhistischer Mönch und Parteiführer der Jathika Hela Urumaya Partei des nationalen Erbes, JHU , zog ganz offen über Großbritannien und die Vereinigten Staaten her, die, wie er sagte, versucht hätten, "die Terroristen zu retten". Er fügte hinzu: "Unsere wahren Freunde sind China und Russland."

In triumphierendem Ton schrieb letzte Woche die rechte Zeitung Island in einem Leitartikel: "Der Sieg des kleinen Sri Lankas wiegt nicht weniger als eine fast unmögliche, seltene menschliche Meisterleistung wie die Mondlandung. Sein Krieg war wie ein Krieg Davids gegen den Goliath namens Westmächte... Selbst die UNO behandelte Sri Lankas Krieg, als wäre die LTTE ein UN-Mitgliedstaat! Es ist ein Wunder, dass es Sri Lanka gelang, den Terrorismus zu zerschlagen."

Der Krieg in Sri Lanka war kein "Krieg gegen den Terrorismus", sondern ein blutiger kommunalistischer Konflikt, hervorgegangen aus einer Jahrzehnte langen Diskriminierung der Tamilen. Auch war der Sieg kein Wunder. Die srilankische Armee, die von sämtlichen Mächten, großen wie kleinen, unterstützt wurde, war der LTTE zahlenmäßig und an Waffen überlegen und führte ihren Zermürbungskrieg ohne die geringste Rücksicht auf die Zivilbevölkerung.

Nachdem Sri Lanka vergangene Woche die letzten LTTE-Kämpfer massakriert hat, ist es in den Mittelpunkt einer anderen Art Schlacht gerückt. Der offene Bruch im UN-Menschenrechtsrat ist ein Gradmesser für die immer tieferen Gegensätze zwischen den Großmächten. Die Gefahr größerer internationaler Konflikte wächst, da die Großmächte in jedem Winkel der Erde um wirtschaftliche und strategische Vorteile über ihre Rivalen wetteifern.

Quelle: WSWS

11k2: Keine Sperrung von Internetseiten

Posted: 26 May 2009 03:22 AM PDT


Macht alle mit! Die Petition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” hat bisher 99094 Unterzeichner. Jedenfalls vorhin, als ich mich eingetragen habe.

Die Petition wendet sich gegen den Gesetzesvorschlag der aktuellen konservativen Bundesregierung, geheime Zensurlisten vom Bundeskriminalamt führen zu lassen, um etwaige kinderpornografische Webseiten zu sperren.

Wer als nichtsahnender Surfer ohne eigenes Zutun dorthin gelang, wird erstens mit einem Stopp-Schild konfrontiert und zweitens vom BKA registriert was zunächst bestritten wurde .

Auf diese Zensurliste sollen nach dem Willen von Politikern und Lobbyisten auch andere Webseiten gesetzt werden. Morgen, Mittwoch wird eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss stattfinden die Petition selbst läuft noch länger , bis dahin sollten wie die 100.000 geschafft haben. Hey: Wir sind das Volk. Klar?

Weiteres bei netzpolitik.org, lawblog

"Die Dreckschleuder": Du bist Terrorist

Posted: 26 May 2009 03:19 AM PDT


Posted in schaeuble, terror, zensur Tagged: terror

Glasdemokratie: Die geliebte Bundesregierung

Posted: 26 May 2009 02:50 AM PDT

Herr Schäubnecker

Die geliebte deutsche BuddelBundesregierung ist im Web 2.0 angekommen. Sie hat ihren Webauftritt kbarrierefrei gestaltet und endlich mit einfachen Worten ihre wahren Absichten verkündet. Hintergrundinfos, Videos, ja sogar die ultimative Sicherheitssoftware Netnanny Uschi 1.0 kann dort bestellt werden.

Hier der Link:

die-geliebte-bundesregierung

Unbedingt alle Menüpunkte anschauen - LESENSWERT! Und ein wenig beeilen, wie aus deutschen Regierungskreisen bekannt wurde, könnten konterrevolutionäre Politiker versuchen, den Provider zu bestechen, um den alten Webauftritt wieder herstellen zu lassen. :lol:

11k2: Wie geht es eigentlich dem Tata Nano?

Posted: 26 May 2009 02:42 AM PDT


Das indische Billig-Wunderauto Tata Nano war bei seiner Vorstellung in allen Medien hier auch , dann hörte man nichts mehr darüber. Inzwischen ist das Vierradmoped aber in Indien zu haben. In den ersten zwei Wochen wurden dort etwa vier mal so viele Nanos verkauft wie alle anderen Marken zusammengerechnet im Jahr 2008. Im Wochendurchschnitt, wie im Unterschied zu mir des vertikalen Lesens mächtige 11k2-Kommantatoren richtig erkannten.

Ich bin gespannt, was passiert, wenn der Nano erst weltweit zu haben ist. Bricht dann die Autoindustrie der west-östlichen Führungsnationen EU, USA, Japan zusammen? Nein, steuernachlassfinanzierte Firmenwagen werden ja weiter gebraucht. via good

Chefarztfrau: End- die bessere Lösung?

Posted: 26 May 2009 02:33 AM PDT

Die Opel-Liquidation ist politisch nicht vermittelbar. Eine Minister-Liquidation ließe sich besser kommunizieren. Beide Maßnahmen sind alternativlos. Zeit- und kostensparende Lösungen wären zu präferieren.

Tags: Adam Opel, Autoeugenik, Finanzkrise, Karl-Theodor zu Guttenberg

11k2: Steckte die Stasi hinter dem zweiten Weltkrieg?

Posted: 26 May 2009 02:31 AM PDT


In respektvoller Verneigung vor dem Genius von Deutschlands grösstem Satiremagazin Titanic: Hitlers Stasis-Ausweis. Welche Enthüllungen stehen uns noch bevor? titanic

11k2: Oasis Limonade und die Rache der gigantischen Gummiente

Posted: 26 May 2009 02:27 AM PDT


Oasis Limonade ist angeblich was für Leute, die kein Wasser mögen, und wird bei Bedarf vom gigantischen “Rubberduckzilla” unterstützt, wie in diesem pseudojapanischen und in Wirklichkeit britischen Werbespot zu sehen ist. Gut, dass man hierzulande trinken kann, was man will. Diese Freiheit hat man ja wohl. Oder, Mutti von der Leyen, wie lange noch? via superpunch

Die Gutdenker: Wen wählen bei der Europawahl? Onlinevergleich

Posted: 26 May 2009 02:18 AM PDT

Die Europawahlen 2009 stehen an, am 7. Juni ist es so weit. Wer noch unentschieden ist welche Partei wirklich zu ihm passt, für den gibt es ein paar online Tools mit denen man seinen Standpunkt mit den Parteien vergleichen kann:

Im Prinzip ist es mir egal wen Ihr wählt, Hauptsache ihr wählt die Partei aus, mit der Ihr euch am meisten identifizieren könnt, und nicht weil Oma, Opa und die Eltern es auch schon immer getan haben. Change ...bitte auch in der EU + Deutschland :-D

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