Montag, 25. Mai 2009

Parteibuch Ticker Feed


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Politprofiler: Sind das die Lager der Neuen Weltordnung?

Posted: 25 May 2009 05:43 AM PDT

Die Lager der Neuen Weltordnung werden keine Barackenbauten sein, wie wir sie kennen. Dieses Mal werden es wohl ganze Stadtteile sein, die sie abriegeln.

Brasilien macht jetzt den Anfang. Rio de Janeiro will eine 2 m hohe und 15 km lange Mauer um die Elendsviertel bauen lassen, damit die Reichen von den Armen nicht mehr belästigt werden.

Soziale Trennung ist das Motto der Stunde

Nutzloses Humankapital Arbeitslose belästigen mit Betteln und Unansehnlichkeit die Reichen und Mittelständler in Brasilien. Wer eine Mauer um ein Stadtteil baut, hat die Absicht durch einen Ein- und Ausgang zu kontrollieren. Das ist nicht von der Hand zu weisen.

Wir können uns noch auf einiges gefasst machen. Wie lange wird es dauern, bis auch unsere Politiker eine Argumentation finden werden, die stetig steigende Zahl von Arbeitslosen in Stadtvierteln unterzubringen, die dann von Mauern oder Zäunen von der üblichen Bevölkerung getrennt sind.

Hartz4 hat es schon geschafft, die Menschen zu niedrigst bezahlter Arbeit zu zwingen. Das sind nur die Anfänge für einen großen Plan. Nutzlose Fresser sind der neuen Welt nach dieser Krise nicht mehr alimentieren. Sie werden als billiges Humankapital für die "Reichen" übrig bleiben und diese niedrigen Arbeiten für ein nicht überlebensfähiges Auskommen verrichten müssen.

Schon heute ist es so, dass viel Arbeit in unserer Gesellschaft vorhanden ist, aber keiner will sie ordentlich bezahlen. Nach dieser Krise werden wir genügend Humankapital zu Verfügung haben, die wir mit den neuen Gesetzen zur modernen Sklavenarbeit in einer sogenannten Demokratie per "Humangesetzgebung" zwingen können. Denn Wirtschaftlichkeit hat schon lange die garantieren Menschenrechte unseres GG ausgesetzt. Menschlichkeit ist nur noch zu erwarten, wenn genügend Kapital zur Verfügung steht.

All diejenigen, denen der Zugang zu Kapital durch Arbeitslosigkeit verweigert wird, werden sich in diesen modernen Sammelpools wieder finden. Die Wirtschaftskrise wird die Staaten durch die hohen Schulden zwingen, ihre Sozialensystem aufzugeben, damit die Steuern und Abgaben uneingeschränkt für die Zinsleistungen an die Hochfinanz zur Verfügung stehen.

Sozialabbau ist der Plan der Neuen Weltordnung

Mit der Diskussion um Eigenverantwortlichkeit bei Gesundheit, Pflege und Altersversorgung werden wir darauf vorbereitet, dass die solidarischen System zu Gunsten der Staatsfinanzierung abgeschafft werden müssen. In einer Demokratie muss das freiwillig gehen. In einer Repräsentativen Demokratie geht das noch einfacher. Man bilde eine Öffentliche Meinung durch die Medien und schon sind Gesetze über die Bevollmächtigten ganz schnell und unwiederbringlich geändert.

Für Direkte Demokratie ist es zu spät


Köhlers Vorschlag Direkte Demokratie in Deutschland auszuüben ist nur Volksberuhigung. Es ist klar, dass durch den EU-Vertrag nationale Gesetzgebung nichts mehr Wert ist. Auch die Direkte Demokratie, die sie uns jetzt anbieten wollen ist nur noch eine Showveranstaltung, wie die ganzen Wahlen die sie 2009 mit uns zelebrieren.

Kirchensumpf: In Frankreich droht Scientology die Zwangsauflösung

Posted: 25 May 2009 05:25 AM PDT

Kinderspielzeug

Ab Montag muss sich die in Frankreich als Sekte eingestufte Organisation wegen «organisierten Bandenbetrugs» vor einem Pariser Gericht verantworten. Folgen die Richter der Anklage, dann wird Scientology zwangsaufgelöst. Die Anklage richtet sich gegen das «Celebrity Centre» als wichtigste Organisationseinheit, deren Chef Alain Rosenberg und sechs weitere Mitglieder. Der Prozess geht zurück auf die mehr als zehn Jahre alte Klage einer ehemaligen Anhängerin. Die Frau wurde 1998 an einer Metro-Station angesprochen. Nach einem Persönlichkeitstest wurde sie zu einem Termin eingeladen, um das Ergebnis zu analysieren. In den folgenden Monaten bezahlte sie der Anklage zufolge 140′000 Francs für Bücher, Saunakuren zur Selbstreinigung, Vitaminpräparate und vermeintlich medizinische Geräte. Ermittlungsrichter Jean-Christophe Hullin interessiert sich vor allem für den sogenannten Elektrometer, den die Organisation ihren Mitgliedern für 4800 Euro verkaufte. Der simple Apparat, dessen Sachwert bei wenigen hundert Euro liegt, soll das geistige Wohlbefinden messen und zur Einschätzung der Persönlichkeit dienen.
Während in Frankreich die wahren Hintergründe Ausbeutung der eigenen Mitglieder von Scientology aufgedeckt und auch die richtigen Konsequenzen Auflösung diskutiert werden, darf die Sekte in Tschechien angeblich eine Grundschule eröffnen. Die Schule werde im September ihre Pforten öffnen, berichtete die tschechische Wochenzeitung “Tyden” laut einer Vorabveröffentlichung. In der Einrichtung mit dem Namen “Erste Schule für angewendete Scholastik” werde nach der Methode des Scientology-Gründers Ron Hubbard unterrichtet.

Dunia-Blog: 24 - Überraschung in der letzten Folge der 7. Staffel

Posted: 25 May 2009 05:17 AM PDT

Jack Bauer. Das ist der Typ der in nur 24 Stunden die Welt vor allen möglichen Terroristen rettet. Das ist aber auch der Typ, dessen Serie auf dem Sender Fox vorgeworfen wird, Vorurteile gegenüber Muslimen zu schüren und Ressentiments zu bedienen.

In der letzten Folge der 7. Staffel wurde aber auch einem Imam muslimischer Geistlicher eine Rolle gegeben. Gerade diese Szene sorgte beim amerikanischen Volk für Irritationen und zum Teil sogar zu aggressivem Unverständnis.

Achtung Spoiler!

Jack Bauer liegt in der letzten Szene im Krankenhaus. Des wahrscheinlich klaren Todes gewiss, lässt er sich auch nicht behandeln. Er lässt einen Imam zu sich kommen, den er von früher wohl kannte. Als er ihn sieht sagt Jack Bauer: “Danke, dass du gekommen bist!” worauf der Imam antwortet: “Ich war ziemlich überrascht.”

Jack: “Ich sterbe.”
Imam: “Ich weiß.”
Jack: “Ich hab viele Fehler gemacht. Ich wünschte ich hätte Zeit sie rückgängig zu machen.”
Imam: “Du hast Zeit. Jetzt in diesem Moment.”
Jack: “Du weißt nicht, was ich getan habe.”
Imam: “Wir leben in einer schwierigen und verschwommenen Zeit. Nichts ist nur schwarz oder nur weiß. Wenn ich dich ansehe, dann sehe ich einen guten Menschen.”

Der Imam hält danach die Hand von Jack Bauer und betet: “Vergib uns all unsere Fehler” Nach dem Bittgebet sieht Jack erleichtert aus, und bedankt sich beim Imam. Er sagt: “Die Zeit ist gekommen.” und schließt seine Augen.

Die Szene erregte in den USA die Gemüter. Viele fragten sich, warum Jack Bauer für seine “Beichte” nicht einen Priester gerufen hat. Warum gerade einen Imam? Ist Jack Bauer Muslim?

Stefan-Ziller.de: Anhörung zum Bau der A100

Posted: 25 May 2009 05:15 AM PDT

Im heutigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr fand eine Anhörung zu der vom Senat geplanten Bau der A100 statt. Nach dem Beschluss des SPD-Parteitages die Autobahn abzulehnen war die Positionierung der Rot-Roten Regierungsfraktionen spannend. Die Linksfraktion sprach sich klar gegen die Autobahn aus. Die VertreterInnen der SPD stellten viele Fragen wollen aber das Planfeststellungsverfahren fortsetzen. Eine eigene Positionierung der SPD-Fraktion konnte ich nicht heraushören. Hier meine Kommentierung der Anhörung. Die kritischen Fragen rund um den geplanten Bau konnten meines Erachtens nicht ausgeräumt werden.

Kritik und Kunst: Rosenau, Stuttgart

Posted: 25 May 2009 05:14 AM PDT

Viel Hoffnung kann ich der Rosenau realistischer Weise nicht machen - aber diesen Appell, mitgeteilt von der Sprechstation, mach ich denn doch mal öffentlich:

+++++++++++++++
Rettet die Rosenau!
+++++++++++++++

FAKT
Die „Rosenau" erhält für das Kulturprogramm von der Stadt Stuttgart
KEINE finanzielle Unterstützung! Nicht, dass die Mittel gekürzt werden
sollen, die „Rosenau" hat in ihrem 16-jährigen Bestehen als
Kleinkunstbühne NIE städtische Mittel erhalten. Die genauen
Hintergründe wie Ausgangssituation, Trägerschaft und Finanzierung
können auf der Homepage der Rosenau http://www.rosenau-stuttgart.de___##3##___ nachgelesen werden .

FAZIT
Ab Herbst 2009 ist das Kulturprogramm der „Rosenau" ohne Finanzierung!
was sich bereits im Januar 2008 abgezeichnet hat und worüber ich die
Kulturverwaltung der Stadt seinerzeit informiert habe. Auch wenn für
das Jahr 2010 der „Rosenau" eine Förderung durch die Stadt zumindest
in Aussicht gestellt wurde, bitte ich Sie dennoch um ihre Mithilfe und
Unterstützung. Die Mitglieder des Gemeinderats, die letztlich über
einen Antrag für die Förderung der „Rosenau" abstimmen, brauchen „gute
Argumente" und „gute Gründe" für den Erhalt der „Rosenau" als
Kleinkunstbühne.

APPELL
Daher meine Bitte - ein Appell an ihren „guten Geschmack" und für eine
„gute Sache": schreiben Sie an die Fraktionsvorsitzenden des
Gemeinderats, an die Kulturbürgermeisterin, den Stadtrat oder die
Stadträtin ihres Wahlkreises und/oder Leserbriefe an die Stuttgarter
Zeitung und/oder die Stuttgarter Nachrichten. Es braucht viele
Stimmen, Nachdruck und noch einiges an Überzeugungskraft! „Dieser Weg
wird kein leichter sein ..."

Wenn Sie nichts dagegen einzuwenden haben und mir ihre Briefe/eMails
in Kopie zukommen lassen, stelle ich diese unter „Statements von
Publikum+Gästen" gerne auf die Homepage der „Rosenau". Dort sind
übrigens auch alle Zeitungsartikel zu „Rettet die Rosenau-Bühne",
Statements von Künstlerinnen und Künstlern, sowie Vertretern
verschiedener Kultureinrichtungen und Kooperationspartner nachzulesen.

Und wenn sich auf diesem Wege Sponsoren, ein Mäzen oder eine andere
Art der finanziellen Unterstützung finden lässt ... herzlich
willkommen, wir wären Ihnen mehr als dankbar! Denn noch fehlen der
„Rosenau" mehrere Tausend Euro, um den Herbst 2009 zu überbrücken. Für
jede Anregung und für jeden Hinweis in dieser Sache bin ich Ihnen
dankbar und freue ich mich, wenn Sie sich bei mir melden und stehen
Ihnen jederzeit zur Verfügung.

ZUKUNFT
Nun bleibt mir abschließend nur, Ihnen für Ihr Interesse und ggfs.
Engagement herzlich zu danken und zu hoffen, dass ich Ihnen schon bald
einen Newsletter mit den Veranstaltungshinweisen für September 2009
zuschicken kann?!

Für die Rosenauer – Ihr Michael Drauz
http://www.rosenau-stuttgart.de

Kommentare

Marigny de Grilleau: Demokratie?

Posted: 25 May 2009 04:54 AM PDT

Demokratie ist bezahlbar, haben wir sie in Deutschland schon verzockt?

Demokratie ist das größte und heiligste Wort moderner Gesellschaften. Ehrfurchtsvoll ausgebrochen berührt es die Menschen direkt im Herzen und erzeugt Vertrauen. Demokratie ist für viele Freiheit, Gerechtigkeit , Gleichberechtigung, Reichtum, Glück, Kapitalismus, Frieden und Gewaltenteilung. Doch Demokratie ist lediglich ein Sammelbegriff für Herrschaftsformen. Demokratie wird differenziert. In Deutschland haben wir eine repräsentative Demokratie ohne direkte Bürgerbeteiligung. Wir wählen für 4 Jahre Vertreter, die für uns entscheiden. Sie entscheiden auch darüber ob wir mit einem Volksentscheid mit entscheiden dürfen. Das kommt aber so gut wie nie vor. Besonders den EU-Vertrag haben unsere Volksvertreter uns vorenthalten. 2006 hieß diese Vertragswerk noch EU-Verfassung und schon damals durften wir, das Volk, nicht abstimmen. Direkte Demokratie ist nicht die Sache unserer gewählten Volksvertreter. Sie halten das Volk für dumm. Sie sind die intelligenteren. Deshalb entscheiden Sie auch über unsere Köpfe. Volksentscheide wäre eine Form der Radikaldemokratie und schon dieses Wort sagt klar aus, dass dies nicht erwünscht ist, denn RADIKAL ist in unserem Auffassungsvermögen NEGATIV belegt.

Radikaldemokraite ist aber nix anderes als direkte Demokratie. Das Volk entscheidet über Volksentscheide, welche Gesetze erlassen oder geändert werden. Das sollten wir unbedingt für die vielen Änderungswünsche unserer Regierung bezüglich des GG einführen. Ich halte es für absolut undemokratisch, wenn auf Zeit gewählte Volksvertreter einfach in Absprache mit einer großen Koalition das GG nach belieben mit einer 2/3 Mehrheit ändern können. In dieser Legislaturperiode kam dies zu oft vor. Die Regierung nimmt immer mehr Polizeiaufgaben unter ihren eigenen Verantwortungsbereich. Das ist die Beginnende Auflösung unserer Gewaltenteilung und mit dem GG nicht vereinbar, aber nur wenn das Verfassungsgericht keinen Einspruch erhebt. Doch auch die Verfassungsrichter werden nicht über eine Radikaldemokratie oder direkte Demokratie gewählt, sondern über die repräsentative Demokratie.

Den Deutschen haben diese Volksvertreter nach der Wiedervereinigung eine Abstimmung über eine Verfassung verweigert und heute wird eine Diskussion über eine Gesamtdeutsche Verfassung angeführt, über die das Volk abstimmen soll. Nach 20 Jahren Wiedervereinigung? Dieser Sinneswahl beruht wohl auf der Angst, dass diesbezüglich ein Bundesverfassungsgerichtsurteil zum EU-Vertrag herauskommen könnte, das diesen Mangel an Mindestdemokratie beanstandet. Doch schon jetzt gerät der weltweit einmalige Art. 20 Abs. 4 im GG ins Visier der lupenreinen Demokraten. Demokratie ist bezahlbar, haben wir sie in Deutschland schon verzockt?

Quelle: Klick

Kommentare

Oeffinger Freidenker: Zitat des Tages

Posted: 25 May 2009 04:43 AM PDT

Volkswirte sind keine Ideologen. Unsere Aussagen stützen mal die Linken, mal die Rechten. Lange wurden vor allem die Rechten gestützt. In der Krise klingen unsere Aussagen plötzlich wieder links.
- Hans Werner Sinn

Mein Parteibuch Blog: Karstadt - keine Anzeige

Posted: 25 May 2009 04:43 AM PDT

Karstadt - keine Anzeige

Mein Parteibuch Blog: Das “ungute Bauchgefühl” breitet sich aus…

Posted: 25 May 2009 04:42 AM PDT

Ein Gedankenspiel zur Informationsflut, der Wahrheitsbewegung und einer Suche nach gemeinsamen Zielen.

Ich war, bin und bleibe wohl auf alle Zeit ein Mensch, welcher das Grübeln nie sein lassen wird, nicht lassen kann und auch nicht will. Gerade in Anbetracht derzeitiger Ereignisse, scheint es mir persönlich ein immer wichtigerer Bestandteil des Alltags zu werden, sich mehr und mehr mit dem “großen und kleinen Weltgeschehnissen” unserer Zeit, ausführlicher auseinander zu setzen?!

In Anbetracht der äußeren Umstände hege ich den “leisen Verdacht”, dass viele Menschen derzeit dazu neigen, sich allzu schnell in “obskure Gedankenspielereien” und “Vermutungen” regelrecht zu verheddern - nur um irgendwann frustriert festzustellen, dass sie den “Überblick” verloren haben. Es erscheint mir nützlich hier einen Vergleich einzufügen, welcher sich einfacher, weil bildlich, einprägen lässt, denn:

“Ängstliche Menschen jagen wie aufgeschreckte Hamster, in einem Laufrad umher, bis sie am Ende erschöpft aufgeben. Im besten Fall nur - weil ihnen schwindelig ist.”

Was hat das nun aber mit meinem Bauchgefühl zu tun?

Ganz einfach!

In den letzten 2 - 3 Jahren haben wir alle irgendwie , aber insbesondere, die vielen verschiedenen unabhängigen Medien, die BLOG-Schreiberlinge und auch diverse Kommentar-Autoren, es geschafft, eine immer größer werdende Anzahl von Menschen davon zu überzeugen, dass so einiges schief läuft auf “unserem Planeten”. Dieses harte Stück Arbeit, gespickt von zahlreich vorhandener, rebellischer Hartnäckigkeit, stellt sich heute als eine gesamtgesellschaftliche Bewegung dar, welche einzig und allein der Informationsverbreitung dienen soll. UND - mittlerweile erreicht diese Bewegung ein quantitatives und so hoch qualitatives Level, dass es eigentlich kaum noch zu überbieten ist.

Jedoch - wie ja auch jede Medaille ihre zwei Seiten hat, so ist “unsere Informationsbewegung”, in ihrer Entwicklung zu vergleichen mit einem “Turmbau zum Himmel”. Irgendwann geht es einfach nicht mehr weiter nach “oben” und somit bleibt nur noch das “ausweichen” zu den “Rändern” hin.

Und genau hier, fängt das “Laufrad” an sich immer schneller zu drehen!

Es gibt zum Glück zur Zeit so viele Möglichkeiten, sich zu informieren, egal ob in Textform oder mit Hilfe von Videobeiträgen, dass es sich schon eher wieder mit einem scheinbar “unendlichem Spektrum” an Informationen vergleichen lässt - ähnlich einem Ozean. Wer sich darauf einlässt, begibt sich in die Gefahr, darin zu ertrinken. Das klingt jetzt merkwürdig oder?

Aber - es zeigen sich immer häufiger die gleichen Symptome, wie in den “bisherigen Mainstream-Kanälen” - nämlich ein stetig ansteigendes “Desinteresse durch Überinformation”. Und hier lauert eine m.M.n. nicht zu unterschätzende Gefahr! Denn wenn jetzt nicht eine Weiterentwicklung der “Informations-Verbreitungsbewegung” hin zu einer “alternativ handelnden Bewegung” von statten geht, so glaube ich, wird sich auch die “Wahrheitsbewegung” immer mehr aufspalten und letztendlich im Sande verlaufen?!

Es ist doch so: Die großen Ziele der Eliten sind klar, sie wurden zahlreich aufgedeckt, mit entsprechenden Beweisen unterlegt und mehr als zahlreich öffentlich verbreitet.

Doch was ist mit den “großen Zielen der Wahrheitsbewegung”? Wo führen die hin? Wo bleiben hier die Gemeinsamkeiten, Strategien und Pläne für unsere Zukunft?

Oder gibt es soetwas vielleicht gar nicht, kann es solche “Ziele” auch gar nicht geben?

Genau bei diesen Fragen bekomme ich dieses “ungute Bauchgefühl” und mich beschleicht eine unangenehme Ahnung, dass wir alle einen “Kampf führen” ohne auch nur die geringste Vorstellung davon, wohin uns dieser “Krieg für die Wahrheit” bringen wird.

Ich weiß, dass ich gerade eine Steilvorlage für alle Skeptiker geliefert habe und sicherlich sehr viele sofort einen passenden Kommentar parat haben - aber - wenn jeder mal ganz ehrlich zu sich selbst ist, wohin führt denn der Weg, was ist das Ziel?

Es gibt in der Wahrheitsbewegung keinerlei Konsens darüber, ob es denn überhaupt ein gemeinsames Ziel geben muss. Oder. Ob man vielleicht ja doch ein gemeinsames Ziel hat - dies aber fast “utopische Ausmaße” annehmen würde, wollte man es “in wenige Worte fassen”?

Was motiviert also die Menschen bei der Suche nach der Wahrheit? Ist es der Kampf gegen die “machtgeilen Eliten und ihrer Erfüllungsgehilfen” überall auf der Welt? Oder geht es um bessere Lebensbedingungen für alle, Frieden und Freiheit für alle Menschen? Oder motiviert viele einfach nur die Vorstellung gegen die vorherrschenden Machtstrukturen zu rebellieren? Was treibt Dich an und wofür tust du, was du tust?

Ich persönlich habe mir diese Frage schon etliche Male gestellt. Immer wieder und wieder verbrachte ich Tage und Nächte damit, mir genau darüber im Klaren zu werden. Und für mich erscheint es langsam aber sicher, als eine Art großes Puzzle, welches sich aus vielen kleinen “Teil-Zielen” zu einem ganz großem Ziel zusammensetzen lassen könnte.

Es geht mir nicht nur darum, die weltweiten Machtstrukturen zu bekämpfen. Gegen die NWO-Pläne der Bilderberger anzugehen oder Konzern- und Finanzdiktaturen zu entlarven und sie zu verhindern. Nein - nicht nur! Denn über all diesen “Teil-Zielen”, sehe ich persönlich, ein ganz großes Ziel - mein “UTOPIA” sozusagen!

Ich träume von einer freien Welt, mit freien Menschen. Alle führen ein durch und durch selbstverantwortliches Leben! Und über alle dem steht einzig und allein ein großes “weltweites Grundrecht für alle Menschen, quasi als eine Weltverfassung”!

KEINE Weltregierung oder ähnliches!!! In meinem Traum braucht es nicht einmal “regionale Regierungen”!!! Ich träume von hundertprozentiger DEMOKRATIE. Die Macht der Menschen! Nicht für Finanzhäuser oder Konzerne! NUR für die Menschen!

Das “weltweite Grundrecht oder die Weltverfassung” regelt die gesetzlichen Vorschriften - für alle Menschen! Und die “hundertprozentige Demokratie” fordert die Mitwirkung der Menschen, jedes Einzelnen, garantiert dadurch aber auch die Wahrung der “Weltverfassung”!

Hier mein Vorschlag “als DENKANSTOSS”, um darüber zu diskutieren. Kurzum - mir persönlich geht es hauptsächlich um einen einzigen PUNKT, nämlich um die folgende KERNFORDERUNG:

“EIN MENSCHENRECHT vor allen KONZERNINTERESSEN - ERST der MENSCH, dann die Wirtschaft!!!”

Darüber sollten wir einmal diskutieren?!!

Kanzlei Kompa: “Du bist Terrorist” wird abgemahnt

Posted: 25 May 2009 04:38 AM PDT

Wie u.a. die ZEIT berichtet, wurde der Urheber der obigen Satire Dubistterrorist.de auf die unsägliche “Du bist Deutschland”-Kampagne am Freitag zunächst wegen Verletzung von Markenrechten und Persönlichkeitsrechten abgemahnt, woraufhin eine Einigung erzielt wurde.

“Markenrecht” ist hier völliger Quatsch, denn der Abgemahnte verfolgte ersichtlich keine wirtschaftlichen Interessen, was eine Anwendungsvoraussetzung des Markenrechts ist. Letztlich hatte der Abgemahnte allerdings nicht die Persönlichkeitsrechte von Kindern beachtet, welche allerdings beim Original eingewilligt hatten.

Juristisch ist das problematisch, weil grundsätzlich jeder ein “Recht am eigenen Bild” hat, also die Veröffentlichung von Fotos, die ihn erkennbar abbilden, verbieten lassen kann. Das geht dann aber nur schwerlich, wenn das Original einer Parodie willentlich veröffentlicht worden war, denn eine Parodie darf das Original zitieren.

Hier wollte sich der Abgemahnte nicht nachsagen lassen, den Streit auf dem Rücken der abgebildeten Kinder auszutragen - PR-mäßig hätte er dann schlechte Karten gehabt und zog das Unkenntlichmachen einem Rechtsstreit vor. Der Ausgang eines entsprechenden Prozesses wäre kaum vorhersehbar gewesen, weil hier zwei persönlichkeitsrechtsrelevante Spannungsfelder kollidieren. Minderjährigenschutz wird von der Rechtsprechung der Pressekammern grundsätzlich großgeschrieben. Die Reichweite einer Einwilligung eines Minderjährigen bzw. seiner gesetzlichen Vertreter in das Recht zur Veröffentlichung bei § 2 KunstUrhG ist in der Rechtslehre umstritten und in der Praxis noch völlig ungeklärt.

Wie immer: Man hat mal wieder den Gegner unfreiwillig aufgewertet. Verdient hat die bissige Aufmerksamkeit jeglicher Form! Grüße an die Macher nach Kaiserslautern! Weiter so!

Radio Utopie: Kontrollkrieg der Weltraummächte gegen Nordkorea

Posted: 25 May 2009 04:25 AM PDT

Heute morgen zündete das international völlig isolierte Regime Nordkoreas unterirdisch eine Atombombe. Südkorea bestätigte und berief den Nationalen Sicherheitsrat ein (1). Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur "Yonhap" unter Bezug auf eine nicht näher benannte "Quelle" berichtet, soll Nordkorea zudem angeblich eine Kurzstreckenrakete gestartet haben (2), vom gleichen Ort an dem am 5.April der erste Satellitenstart Nordkoreas die Epoche der Weltraumfahrt für den Pazifikstaat hätte einläuten sollen.


Doch dazu kam es damals nicht. Wahrscheinlich ist: Nordkoreas Satellit wurde abgeschossen, die Trümmer von US- und südkoreanischen Militärs eingesammelt.


DER "ABSTURZ" DES NORDKOREANISCHEN SATELLITEN-TRÄGERSYSTEMS AM 5.APRIL


Nach dem Start des nordkoreanischen Trägersystems vom Weltraumhafen Musudan-ri hatte es zunächst Meldungen von einem erfolgreichen Start des "experimentellen Nachrichtensatelliten Kwangmyongsong-2" auf einer "Unha-2"-Trägerakete gegeben. Später meldeten das "Nordamerikanische Luftraum-Verteidigungskommando" NORAD, sowie das Nordamerikakommando des Pentagon NORTHCOM den Absturz der zweiten Raketenstufe "mitsamt ihrer Fracht" in den Pazifik (3).

Zuvor hatte es immer wieder Warnungen vor dem Start einer "ballistischen Rakete" aus Nordkorea gegeben. Diese Formulierung findet sich auch in der UNO-Resolution 1718 des Sicherheitsrates. Diese war im Jahre 2006 nach der ersten durch Nordkorea erfolgten unterirdischen Zündung einer Atombombe durch die Atommächte erlassen worden und verbietet Nordkorea die Entwicklung "ballistischer Raketen", da diese als Trägersysteme für Atomwaffen dienen könnten.

Am 6.April, einen Tag nach dem nordkoreanischen Satellitenstart, hatte dann US-Präsident Barack Obama den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einberufen, um, wie es die "New York Times" verkündete, "Nordkorea zu bestrafen". Obama hatte dem kleinen asiatischen Staat vorgeworfen gegen den quasi-Erlass der Atommächte aus dem Jahr 2006 verstossen zu haben, welcher wie erwähnt Nordkorea die Entwicklung "ballistischer Raketen" verbietet.

Und am 7.April, 2 Tage nach dem offenbar fehlgeschlagenen Satellitenstart Nordkoreas, meldeten die Militärs von Israel (4) nicht ohne Stolz den erfolgreichen "Test" eines


"gemeinsam von Israel und den USA entwickelten Abwehrsystems gegen ballistische Raketen in großer Höhe".


Eine anfliegende "Versuchsrakete" sei abgeschossen worden. Man habe das Raketenabwehrsystem "Arrow II" erfolgreich getestet, hiess es vom israelischen Militär. Dieser Meldung nach ging es um eine vermeintliche Bedrohung aus dem Iran (welcher am 3.Februar mit dem Start eines Satelliten die Epoche der Weltraumfahrt erreicht hatte).

Nach dem Start des nordkoreanischen Satelliten am 5.April war die Trägerrakete wie berichtet laut den Angaben des US-Militärs "mitsamt ihrer Fracht" in den Pazifik gestürzt (3).
Am 7.April, dem Tag als Israel den erfolgreichen "Test" seines gemeinsam mit den USA entwickelten Raketenabwehrsystems bekannt gab, veröffentlichte das "Institut für Wissenschaft(liche) und internationale Sicherheit" ("Institute for Science und International Security") in Washington mehrere Fotos des  kommerziellen Spionageunternehmen "Digital Globe" (5) vom Start auf dem nordkoreanischen Weltraumbahnhof Musudan-ri. Diese Fotos zeigten laut dem US-"Institut", wie die nordkoreanische Trägerrakete nach wenigen Kilometern auf ihrer Flugbahn in Flammen aufging (6). Digital Globe Fotos fand man auch heute in der US-Presse, z.B. von der nordkoreanischen Atomanlage Yongbyon, 7)

Die südkoreanische Zeitung "JoongAng Ilbo" berichtete nach den merkwürdigen "Pannen" des nordkoreanischen Weltraumträgersystems auch über merkwürdige "Pannen" bei den Bergungsarbeiten der Raketen- und Frachtrümmer im Pazifik durch die Streitkräfte Nordkoreas .
Ein nordkoreanisches Schiff, welches offenbar versuchte die Trümmer von Rakete und Fracht einzusammeln, habe seine Fahrt "wegen technischer Probleme" abbrechen müssen, hiess es "unter Berufung auf südkoreanische Geheimdienstkreise". Ein nordkoreanisches Jagdflugzeug vom Typ Mig-21, das den Abschussort schützen sollte, sei laut den Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums "abgestürzt" (6).

Ebenfalls nur einen Tag nach dem "Absturz" des nordkoreanischen Satellitenträgersystems in den Pazifik trat am 6.April ein vor Freude protzender Rüsstungslobbyist der "Graswurzel"-finanzierten "Missile Defence Advocacy Alliance" vor die Presse und sagte, nun sei es aber an der Zeit für das Pentagon den Kriegskonzernen für ein paar Milliarden Dollar Aufträge zu geben. Schliesslich sei das Leben von "Millionen von Amerikanern in Gefahr", wer wolle sich da kleinlich zeigen.

Boeing entwickele bereits ein luftgestütztes Lasersystem (13) für den Abschuss ballistischer Raketen. Partner Boeings seien "Lockheed Martin" und Northrop Grumman Corp.

Diese Firma wiederum bekam im Jahre 2007 zusammen mit dem staatlichen deutsch-französischen Kriegs, Weltraum- und Luftfahrtkonzern EADS 2007 den heiss begehrten Pentagon-Auftrag zum Ersatz der veralteten Tankerflotte der US-Militärs. Zugunsten dieser militärischen Airbus-Variante A330 MRTT (KC-30) liess EADS den zivilen A380 mitsamt den willigen Prozinztrotteln in Hamburg absaufen, die dem Weltkonzern für seine Fabrik in Hamburg-Finkenwerden sogar noch die "Gemeinnützigkeit" hinterhergeschmissen hatten.

LUFTGESTÜTZTE LASER-RAKETENABWEHRSYSTEME DURCH USA UND ISRAEL BEREITS IM 20.JAHRHUNDERT ENTWICKELT UND ERFOLGREICH GETESTET (14)

Die Entwicklung luftgestützter, aus Flugzeugen abgefeuerter Laser (Airborne Laser, ABL) befindet sich in einem weit fortgeschrittenen Stadium: Hauptauftragsnehmer des US-Militärs auf diesem Feld: der Kriegskonzern Northrop Grumman, welcher bereits 1985 den MIRACL ("Mid-Infrared Advanced Chemical Laser") in White Sands baute. MIRACL war noch 2006 der stärkste Laser im Besitz der USA. Luftgestützte Laser sollen einen der Stützpfeiler der Nationalen Raketenwehr der USA bilden.

Die ersten Experimente mit einem luftgestützten Hochenergie-Laser (High Energy Laser, HEL) wurden von der US-Luftwaffe bereits zwischen 1975 und 1984 durchgeführt, schon damals gelang die Zerstörung von Sidewinder-Raketen.

Die Laserwaffe "Nautilus"  (alias "Thel", "Tactical High Energy Laser") war in den 90er Jahren von US-Firmen von amerikanischem Steuergeld gebaut worden war - explizit für Israel und den Abschuss von Katjuscha-Raketen auf israelisches Territorium. 1996 hatte Bill Clinton als US-Präsident extra einen Schenkungsvertrag an Israel über (offiziell) 130 Millionen Dollar ausgestellt.

Angeblich war "Thel" (Nautilus) ausschliesslich bodengestützt. Im Jahre 1999 waren aber chinesische Wissenschaftler mehrfach in einer Anlage für Weltraumtechnik in Tel Aviv beobachtet worden und zwar durch den US-Militärgeheimdienst DIA. Agenten der DIA gaben an die Presse weiter, dass das Lasersystem von Israel illegal nach China weiterverkauft worden war (15). Die Berichte des US-Militärgeheimdienstes wurden aus Jerusalem natürlich dementiert, man beschwerte sich heilig und in Washington hielt man eilig die Klappe (16). Im März 1999 wurden dann unauffällig zwei Chinesen in Boston und der Westküste verhaftet, die sich nach "Raketenteilen" und "Kreiseln" (anzunehmen: Zentrifugen) erkundigt hatten (16).

1986 wurde ein israelischer Spion namens Jonathan Pollard in den USA zu lebenslanger Haft verurteilte (18). Er hatte als korrupter Mitarbeiter eines Waffenentwicklungszentrums der US-Navy Zugang zu Top Scret-Unterlagen und gab diese jahrelang an Israel weiter, wo sie an Südafrika, Pakistan und China weiterverkauft wurden. Er versorgte Israel nach Angaben des FBI mit 800 als geheim klassifizierten Dokumenten (22).
Erst 1998 gab der auch damals schon Israel regierende Benjamin Netanjahu zu, dass Pollard ihr Spion gewesen war.

Die ganze Affäre kam 2008 wieder hoch, als ein weiterer israelischer Spion namens Ben-Ami Kadish, geführt vom gleichen V-Mann-Führer wie Pollard, "CC-1" Yosef “Yossi” Yagur, in den USA aufflog und unter Anklage gestellt wurde. (19)

Laut der Olmert-Regierung und dem israelischen Militär war das Nautlilus-Lasersystem bis 2006 nie einsatzfähig, obwohl es 1996 bereits erfolgreich getestet worden war.
Nautilus holte aus unerfindlichen Gründen während des Libanonkrieges im Sommer 2006 keine einzige Katyusha (Katjuscha) Rakete vom Himmel geholt, obwohl sie wie berichtet von amerikanischen Firmen speziell zum Abschuß von Kurzstreckenwaffen wie der Katjuscha entwickelt worden war. Hier ein Werbevideo von 2006:







Northrop Grumman bot der israelischen Regierung 2006 "Ersatz" für die  Laserwaffe Nautilus an.
Ende Oktober 2006 wurde angekündigt, dass 2007 eine Boeing-747, genannt Big Crow ("Große Krähe"), mit einem Lasersystem zur Raketenabwehr ausgestattet werden soll (Boeing AL-1); die ersten Tests des Lasersystems unter Luftkampfbedingungen waren damals für 2008 geplant (14).
Bereits 2006 hiess es dazu (21):


"Heute können feindliche tief und schnell fliegende Geschosse, auch schon höher fliegende Raketen ebenfalls aber mit einem Hochleistungslaser angestrahlt und vernichtet werden."


KONTROLLKRIEG DER WELTRAUMMÄCHTE

Der "Absturz" der nordkoreanischen "ballistischen" Weltraumrakete vom 5.April fällt zusammen mit massiven Spionage- und Überwachungsmassnahmen der Weltraummächte USA, EU, NATO, Russland, China, Indien und UNO zur Durchleuchtung der Weltbevölkerung und dazu betriebener militärischer Kontrolle über die mittlerweile völlig abgeschriebene zivile Weltraumfahrt (3).

Am 19.Januar meldete Indien, ganz im Tonfall Nordkoreas, den Start eines ganzen "Krieger-Satelliten-Sytems". Die Attacken von Mumbai (von denen bekanntlich sämtliche indischen Geheimdienste sowie das Militär Vorabinformationen gehabt hatten) würden dies leider unausweichlich machen, hiess es. Satelliten-Spionage, Überwachung des Subkontinents, weltweites Laden von "Informationen in ein verlinktes Netzwerk von Servern", und natürlich Personenortung und Datenarchiverung solle das indische Satellitensystem leisten können.

China hielt gut mit und verkündete ebenfalls am 19.Januar den Aufbau eines globalen Satelliten-"Navigationssystems" namens "Compass" bis 2015. Es soll den Gegenpart zu den auch für militärische Zwecke genutzten Systeme der anderen Grossmächte darstellen. (Die USA besitzen GPS, Russland das GLONASS- und die EU das Galileo-System).
China werde seine 5 bereits im All befindlichen 5 Compass-Satelliten auf 30 Satelliten aufstocken, hiess es.

Am 3.Februar hatte der Iran seinen Eintritt in die Epoche der Weltraumfahrt mit dem erfolgreichen Start eines Satelliten verkündet (8). Am 11.Februar erfolgte dann ein äusserst merkwürdiger "Zusammenstoss" des Satelliten "Iridium 33" vom gleichnamigem US-Konzern mit dem russischen Militärsatelliten Cosmos 2251 über dem polaren Norden Russlands. (9)

Nach dem "Satelliten-Crash" am 11.Februar verkündete die britische "Times" am 13.Februar wörtlich:


"Wenn sich die orbitale Karambolage von Dienstag Nacht im Kalten Krieg ereignet hätte, hätte sie vielleicht einen nuklearen Showdown ausgelöst. Stattdessen hat sie neue Rufe nach einem himmlischen Äquivalent zum Verkehrssystem im Luftraum der Welt laut werden lassen."


Sicher rein zufällig traf sich damals nur eine Woche später der Weltraum-Ausschuss der Vereinten Nationen ("Committee on the Peaceful Uses of Outer Space", COPUOS) in Wien, um die Unterschrift des Iran unter ein bereits entsprechend ausgearbeitetes Abkommen der Weltraummächte zu bekommen. Es sah die Zustimmung unter die allgemein übliche "Lizenzierung", also den Wegzoll für den Start eines Satelliten an die "Internationale Fernmeldeunion" ("International Telecommunication Union") vor.

Von einer Zustimmung des Iran auf der Tagung des COPUOS war nichts zu lesen. Allerdings ist dieses Gremium in drei Ausschüsse aufgeteilt, dem Hauptausschuss, dem wissenschaftlich-technischen Unterausschuss (WTUA) und dem Rechtsunterausschuss (RUA), die aber jeweils nur einmal jährlich tagen (10).

Das von der "Times" nach dem am 11.April 2009 erfolgten "Satelliten-Crash" geforderte "himmlische Äquivalent zum Verkehrssystem im Luftraum der Welt" dagegen war bereits in einem wahrhaft himmlichen Zufall am 25. und 26.November 2008 durch ein Gremium auf den Weg gebracht worden, was sich sehr viel häufiger trifft als der eigentlich zuständige UNO-Weltraumausschuss COPUOS - nämlich die "Europäische Union".

Die EU hatte bereits im Sommer 2008 unter kompletter Ignoranz der gesamten Öffentlichkeit und Wissenschaft handstreichartig die Europäische Weltraumagentur ESA geschluckt und unter ihre Kontrolle gebracht (11). Schon damals arbeiteten ganze Berliner Ministerien "im Hochbetrieb" an der Militärisierung des Weltraums für eigene imperiale Ziele im Kontrollkrieg gegen zivile Weltraumfahrt und Weltbevölkerung. Dabei lehnte man sich eng an die Bush-Regierung in Washington, ihre Weltraumbehörde NASA und diverse Kriegskonzerne wie Boeing an.

Gelogen wurde selbstverständlich, dass sich die Balken bogen. "Eine mögliche militärische Nutzung der zivilen GMES-Satelliten" sei im Gespräch, hiess es damals. Dazu muss man das Wesen des "Global Monitoring for Environment and Security" (GMES) verstehen. Es ist nichts anderes als ein gigantisches planetarisches Beobachtungssytem, aus dem sich Militär, Geheimdienste, Spionagekonzerne, Polizeibehörden und Regierungen je nach Bedarf bedienen.

Hintergrund für den plötzlichen Griff der EU nach der ESA im Sommer 2008 war ein wenig bekanntes Abkommen zwischen Brüssel und Washington vom Juli 2007. Es legt fest, dass das Galileo Transpondersignal auf der speziellen Wellenform MBOC ("multiplexed binary offset carrier") basierte, welches auch das zukünftige GPS-System III der USA benutzen wird. Das bedeutete nichts anderes als die Übergabe der angeblichen GPS-Alternative "Galileo" in die Hände der US-Militärs.

Auf der entscheidenden Sitzung der "Minister der ESA-Mitgliedsstaaten" wurde dann am 25. und 26.November 2008 in Den Haag der Etat des später "europäischen Observationsnetzwerkes für Weltraumschrott" getauften EU/ESA-Weltraumüberwachungssystems gebilligt; wohlgemerkt Monate vor dem Start des ersten iranischen Satelliten am 3.Februar und dem kurz danach angeblich zufälligen "Satelliten-Crash" des US-Iridium-Konzerns mit dem russischen Militärsatelliten am 11.Februar.

Dazu kam, dass bereits vor der ESA-Ministerkonferenz am 25. und 26.November 2008 in der Presse folgendes zu lesen war (3):


"Das amerikanische Weltraum-Überwachungsnetz (SSN) spürt regelmäßig ungefähr 13.000 katalogisierte Gegenstände von zehn Zentimetern oder größer auf..Bei der Vernichtung von über 200 Raumfahrtobjekten war meistens eine Explosion die Ursache, aber es gab auch drei unbeabsichtigte und zwei absichtliche Zusammenstöße. Die gute Nachricht: bei den drei Unfällen entstanden nur je vier neue Bruchstücke."


Damit ist erwiesen, dass sich zumindest die Berichterstattung der Presse vor und nach dem "Zusammenstoss" der Weltraummächte am 11.Februar um 180 Grad drehte. Es verging in den darauffolgenden Wochen eigentlich kein Tag, an dem nicht irgendein Konzernschreiber sorgenvoll seinen Lesern mitteilte, er habe soeben aus dem Fenster gesehen, aber noch sei ihm der Himmel in Form von "Satellitentrümmern" oder "Weltraumschrott" nicht auf den Kopf gefallen.

DER WELTRAUM GEHÖRT NIEMANDEM


Das Weltraum-Abkommen der Vereinten Nationen (12), von der Generalvollversammlung am 19.Dezember 1966 beschlossen, besagt:


"Artikel 1

Die Erkundung und der Gebrauch des Weltraums, eingeschlossen den Mond und andere Himmelskörper, ist für das Wohlergehen aller Länder durchzuführen, unbeachtet dem Grad ihrer wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklung, und ist das Gebiet der gesamten Menschheit.

Der Weltraum, eingeschlossen den Mond und andere Himmelskörper, ist frei zur Erkundung und den Gebrauch durch alle Staaten ohne jede Art der Diskriminierung, auf der Bases der Gleichheit und in Übereinstimmung mit internationalem Recht, und es herrscht freier Zugang zu allen Gebieten auf Himmelskörpern.

Es herrscht Freiheit zur wissenschaftlichen Forschung im Weltraum, eingeschlossen den Mond und andere Himmelskörper, und Staaten haben eine internationale Kooperation in solchen Forschungen zu erleichtern und zu ermutigen.

Artikel II

Der Weltraum, eingeschlossen der Mond und andere Himmelskörper, ist kein Subjekt nationaler Aneignung durch Hoheitsansprüche, Nutzbarmachung oder Besetzung, oder irgendeiner anderen Art."


WAS NUN?

Es wird in Nordkorea genau solche Spinner wie überall geben, die jedes Bummszeug was sie haben auch gerne einsetzen würden. Es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass die Militärführung Nordkoreas kollektiv gerne vernichtet werden will, mitsamt ihrer Bevölkerung.

Alles was Nordkorea will, ist Verhandlungen in Würde. Das sollte sich eigentlich machen lassen.

Nehmen wir einmal an, auch in Washington kennt man noch die Geste Willy Brandts vor dem Mahnmal der Toten des Aufstandes im Warschauer Ghettos vom 7.Dezember 1970 (20). Was würde denn z.B. den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika daran hindern, einfach mal in Nordkorea vorbei zu schauen und sich für die ganze Geschichte mit dem Koreakrieg, usw zu entschuldigen? Die Koreaner sind durchaus für solche Gesten zu haben. Man muss nur mal ein bisschen nachdenken.

Diese Witzverhandlungen um die Atomwaffen Nordkoreas, mit 6 Parteien um einen Tisch von denen letztlich nur zwei verhandeln, nämlich Nordkorea und die USA, die kann man sich jedenfalls schenken.

Heute tritt in New York der UNO-Sicherheitsrat zusammen. Ihn regieren die Weltraum- und Atommächte. Gerade China und Russland wären dabei gut beraten, nicht schon wieder so eine Grütze zu veranstalten wie bisher. Auch diese Grossmächte geniessen vor der Weltöffentlichkeit keinerlei Gnade, wenn es um gnadenloses Versagen in der Diplomatie geht. Vom Moskauer Aussenminister Lawrow wagt man schon gar nicht mehr so etwas wie Aussenpolitik zu erwarten, und von den EU-Fritzen erwartet man nur noch dass sie die Klappe halten.

Der einzig gute Vorschlag, der in diesem ganzen Debakel überhaupt gemacht wurde, war das Angebot Moskaus nordkoreanische Satelliten mit seinen eigenen Trägerraketen ins All zu bringen (23). Wenn man in der russischen Regierung dieses Angebot denn auch ernst meinen würde, wäre das ein Anfang.

Es gibt keine "militärische Lösung" in diesem durch Jahrhunderte in blutigen Kriegen und Sklaverei geschürten Konflikt. Gerade Japan und China sollten sich dabei ihrer Rolle bewusst sein.

Die USA haben derzeit, nach langer Zeit, eine Regierung von der man sagt, sie sei zur Weltpolitik anstelle von Weltzerstörungspolitik fähig.

Nun muss sie es wieder einmal beweisen.


(...)


25.04.2009 Russisches Angebot: Trägerraketen würden nordkoreanische Satelliten von russischem Territorium aus ins All bringen
06.04.2009 Nordkorea und der Weltraumschrott: Wie USA und EU versuchen, das Weltrecht auf Raumfahrt zu zerstören
05.04.2009 Start des nordkoreanischen Kommunikationssatelliten
01.04.2009 US-Spionage-Flugzeuge finden in Nordkorea einen Satellit
01.04.2009 Totale Kontrolle im Weltraum sprengt orwellsche Dimension
30.03.2009 Entspannung im Raketenstreit mit Nordkorea
11.03.2009 Ausloten der militärischen Grenzen im südchinesischen Meer
03.03.2009 Flottenmanöver vor Iran und Nordkorea: USA vor dem Abgrund der Geschichte
13.02.2009 "Zusammenstoss" der Weltraummächte vor Sitzung von UNO-Weltraumausschuss
21.07.2008 Unser System: Das Ende der zivilen Europäischen Weltraumfahrt


Quellen:
(1) http://home.kyodo.co.jp/modules/fstStory/index.php?storyid=440558
(2) http://english.yonhapnews.co.kr/national/2009/05/25/84/0301000000AEN20090525006800315F.HTML
(3) http://www.radio-utopie.de/2009/04/06/Nordkorea-und-der-Weltraumschrott-Wie-USA-und-EU-versuchen,-das-Weltrecht-auf-Raumfahrt-zu-zerstoeren
(4) http://www.net-tribune.de/article/070409-174.php
(5) http://en.wikipedia.org/wiki/Digital_Globe
(6) http://www.tagesschau.de/ausland/nordkorea176.html
(7) http://www.chicagotribune.com/news/nationworld/la-fgw-korea-nuclear25-2009may25,0,7908183.story
(8) http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=84486&sectionid=351020101
(9) http://www.radio-utopie.de/2009/02/13/Zusammenstoss-der-Weltraummaechte-vor-Sitzung-von-UNO-Weltraumausschuss
(10) http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/InternatRecht/Einzelfragen/Weltraumrecht/Uebersicht.html
(11) http://www.radio-utopie.de/2008/07/21/Unser-System-Das-Ende-der-zivilen-Europaeischen-Weltraumfahrt
(12) http://www.unoosa.org/oosa/en/SpaceLaw/gares/html/gares_21_2222.html
(13) http://uk.reuters.com/article/stocksNews/idUKLNE53503220090406
(14) http://www.radio-utopie.de/2008/03/01/EADS-sticht-Boeing-bei-35-Mrd-US-Militaerdeal-aus
(15) http://www.jonathanpollard.org/1999/012799.htm
(16) http://www.jonathanpollard.org/1999/020399.htm
(17) http://www.jonathanpollard.org/1999/030899a.htm
(18) http://de.wikipedia.org/wiki/Jonathan_Pollard
(19) http://www.radio-utopie.de/2008/04/23/israel-spionierte-atomprogramm-in-den-usa-aus/
(20) http://de.wikipedia.org/wiki/Kniefall_von_Warschau
(21) http://dieluftfahrt.blogspot.com/2006/07/mthel-und-abl-high-tech-taschenlampen.html
(22) http://www.abcnews.go.com/TheLaw/FedCrimes/story?id=4701450&page=1
(23) http://www.radio-utopie.de/2009/04/25/Russisches-Angebot-Traegerraketen-wuerden-nordkoreanische-Satelliten-von-russischem-Territorium-aus-ins-All-bringen

Der Säzzer: Douglas Adams — Towel Day

Posted: 25 May 2009 03:42 AM PDT


Heute, am 25. Mai, dem weltweiten ↗ Towel Day möchte ich an den Science Fiction-Autor ↗ Douglas Adams erinnern, der so wunderbar tiefgründige und witzige Bücher geschrieben hat wie zum Beispiel die vierbändige Trilogie in fünf Teilen »Per Anhalter durch die Galaxis«, in welcher das Handtuch Towel eine wichtige Rolle spielt, quasi überlebenswichtig ist.

Zu meinen weiteren Lieblingsbücher gehörten auch zwei spannende Detektivromane »Dirk Gently’s Holistische Detektei« und die mit viel Humor gewürzte Dokumentation über aussterbende Tierarten »Die Letzten Ihrer Art«

Seine Bücher halfen vielen Menschen, einen klareren Blick auf die Welt zu werfen, sich im Chaos des Lebens zurechtzufinden und vieles nicht zu ernst zu nehmen.

Den fünften Teil des Anhalters »Lachs im Zweifel« konnte er leider nicht mehr vollenden. Douglas Adams starb am 11. Mai 2001 im Alter von 49 Jahren.

Posted in Lyrik und Prosa

anouphagos: Skurriles aus Erlangen

Posted: 25 May 2009 03:41 AM PDT

Nein, das ist nicht auf dem Wahlamt, wo ich anstehe, um Unterstützerunterschriften für die PARTEI stempeln zu lassen. Das ist in einer Metzgerei an der Stintzingstraße, wo ich eine Nummer ziehen muss, um mein Leberkäsweckla zu bekommen.

Kritik und Kunst: IFO-Index

Posted: 25 May 2009 03:22 AM PDT

Seit wieviel Monaten wird das nun gespielt: Die aktuelle Lage wird schlecht eingeschätzt, aber die Perspektiven sind natürlich gut...

Ich erinnere nochmal an Mo´s beautiful ballon siehe unten . Es ist verrückt, komplett verrückt.

Kommentare

Querdenkerforum: Medienmanipulation der etablierten Parteien: Schwere Zeiten für Gabriele Pauli?

Posted: 25 May 2009 03:20 AM PDT

Augsburger Allgemeine
24.05.2009

Freie Wähler

Schwere Zeiten für Gabriele Pauli

München dpa/lby - Schwere Zeiten für Gabriele Pauli: Die Freien Wähler und ihre Spitzenkandidatin stoßen im Europawahlkampf auf massiven Widerstand - aus den eigenen Reihen. Die einstige CSU- Rebellin und «Zerstoiberin» Pauli selbst ist optimistisch. Doch die Europakampagne hat die Freien Wähler in eine Zerreißprobe gestürzt. Denn viele Freie Wähler wollen gar nicht ins Europaparlament. Zentrum des Widerstands ist Baden-Württemberg, wo die Freien Wähler bundesweit am stärksten sind und aktiv gegen Pauli arbeiten.

Um ins Europaparlament einzuziehen, müsste die «Freie Wähler Gruppe» bundesweit über die Fünf-Prozent-Hürde kommen. Doch im Norden sind die Freien Wähler schwach. Im Süden haben sie zwei kräftige Standbeine: Bayern und Baden-Württemberg. Doch die zwei Beine marschieren in entgegengesetzte Richtungen. Dass der Südwesten in offener Rebellion die Gefolgschaft verweigert, ist für Pauli ein schweres Handicap. Sie ist trotzdem optimistisch. «Ich denke, dass wir es ins Europaparlament gut schaffen werden.»

Die Baden-Württemberger dagegen sind überzeugt, dass Paulis Europakampagne scheitern wird. Sie sind wegen des Streits um die Europawahl sogar aus dem Bundesverband der Freien Wähler ausgestiegen. «Wir wollen glaubwürdig bleiben», sagt der baden- württembergische Landesvorsitzende Heinz Kälberer. Die Freien Wähler seien kommunale Kraft, keine Partei. Und die Europawahlgruppe der Freien Wähler sei «pro forma keine Partei, aber tatsächlich eben doch eine».

In Baden-Württemberg sind die Freien Wähler größte kommunale Kraft noch vor der CDU und damit sogar stärker als in Bayern. Pauli verweist ihrerseits darauf, dass die örtlichen Verbände der Freien Wähler bundesweit ein sehr großes Mitgliederreservoir haben, von denen sehr viele den Europawahlkampf unterstützen: «Wir sind eine Riesenbürgerbewegung mit fast 300_000 Mitgliedern. Das sind mehr als bei SPD, Linken und Grünen zusammen.»

Die Riesenbürgerbewegung soll die etablierten Parteien das Fürchten lehren. Am meisten Grund zum Fürchten hat die CSU in Bayern, die bei der Landtagswahl 2008 viele Wähler an Pauli und die Freien verlor. CSU-Chef Horst Seehofer schmähte Pauli kürzlich als «Glühwürmchen.» Pauli zeigt sich unbeeindruckt: «Das ist wirklich hilfos. Das sehe ich gar nicht als Angriff.»

Bei ihren Wahlkampfauftritten klagt Pauli im Stile einer Protestpartei gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Brüssel. «Es gibt sehr viele Bürger, die mit den etablierten Parteien nichts mehr anfangen können», sagt sie. «Die Resonanz ist gut. Wenn ich im Freien spreche, bleiben immer mehr Menschen stehen.» Sie wirft den EU- Abgeordneten vor, Geld aus ihren Büropauschalen für die private Altersversorgung abzuzweigen. «Wenn ein Kommunalpolitiker Steuermittel private Zwecke abzweigt, ist das ein Skandal. Wenn ein Europaabgeordneter aus seiner Büropauschale Geld für die private Altersversorgung abzweigt, nimmt keiner Notiz.»

Diese Art des Wahlkampfs passt vielen nicht - vor allem nicht den Freien Wählern in Baden-Württemberg. Ein weiteres Motiv: «Aus unserer Sicht ist das Feld in der Politik abgedeckt mit Parteien von links bis rechts», sagt Landeschef Kälberer. «Wir würden nur zur Zersplitterung beitragen.»

Manche Freien Wähler im Südwesten äußern sich noch weit weniger diplomatisch: Von einer großen Bürgerbewegung sei nichts zu bemerken, sagt Alfred Bachofer, Fraktionschef der Freien Wähler im Kreis Esslingen. Die meisten Freie-Wähler-Vereinigungen im Südwesten lehnten den Europawahlkampf offensiv ab. «Wir wünschen der Frau Pauli einen kräftigen Misserfolg, und den wird sie auch einfahren. Frau Pauli kann bleiben, wo sie ist.»

Quelle: http://www.augsburger-allgemeine.de/Home...,4289.html


Leserkommentar von "Sherlock Holmes" zur Europawahl, den Freien Wählern und der CSU in der Augsburger Zeitung am 24.05.2009:

Absprache Kälberer mit MP Öttinger schadet der Bevölkerung!

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der FW Landesvorsitzende Kälberer mit MP Öttinger die Begrenzung der Freien Wähler in Baden-Württemberg auf die Kommunalpolitik abgesprochen hat und deshalb so "energisch" die bundesweite Ausdehnung der Ideen der Freien Wähler auf eine von den etablierten Parteien unabhängige und lobbyfreie Sachpolitik zum Wohle der Bürger eine Absage erteilt! Hinzukommt allerdings ein organisatorischer Grund:

Da mit der Europawahl gleichzeitig die Kommunalwahlen stattfinden, war es der FW in Baden-Württemberg schon personell nicht möglich, neben dem Kommunalwahlkampf noch einen parallelen Europawahlkampf zu bestreiten. Die Bevölkerung, auch die Sympathisanten der FW, sehen durchaus die sachliche Berechtigung der Europagruppe der FW für Europa anzutreten, da inzwischen viele Entscheidungen für die Kommunalebene in Brüssel gefällt werden und deshalb gerade ein bürgerschaftsorientiertes und Kommunalwahl erprobtes Sprachrohr der Bevölkerung wie die Freien Wähler auch im Europaparlament ihre Stimme erheben sollten!

Die CDU sieht doch nur ihre Landesinteressen und achtet die Kommunen nur "als ferner liefen" und ist deshalb ja auch nur 2. Sieger im Kommunalwahlkampf! Mauscheleien lassen die Bevölkerung meistens unbeeindruckt und deshalb wird die Bevölkerung in Baden Württemberg garantiert mehr als 5 % für die Bundesliste der Freien Wähler votieren! In den bayerischen Zeitungen werden solche Angriffe, wie der von Herrn Kälberer, gerne zitiert, um der bayerischen Bevölkerung "weiß zu machen", dass man in Bayern die FW nicht wählen sollte, weil man sonst seine Stimme "verschenken" würde! Nichts von dem entspricht der Wahrheit.

Die CSU hat mit den 25 Mrd. € Verlusten der Bayerischen Landesbank zulasten der bayerischen Steuerzahler die finanzielle Zukunft Bayerns auf 25 Jahre hinaus zerstört und verdient deshalb keine Europastimme! Für die 25 Mrd. €, die durch Kreditaufnahmen des Freistaates Bayern ausgeglichen werden müssen, zahlen wir bayerischen Steuerzahler bei 4 % Jahreszins 1 Mrd. € Zinsen jährlich! Falls es dem Freistaat Bayern gelingen sollte, neben dieser einen Mrd. € Zinsen noch eine weitere Mrd. € zur Tilgung der Kreditschulden aus dem Staatshaushalt zu entnehmen, dauert die Bewältigung der Landesbankaffäre 25 Jahre, also bis 2034 ! , bis die Schulden für die Milliardenverluste getilgt sind!

Diese 2 Mrd. € jährlich fehlen uns für die dringend notwendigen Verbesserungen bei Kindertagesstätten, Schulen und Universitäten! Wer will also die CSU noch bei der Europawahl wählen, die mit der Genehmigung des 58 Mrd. € Vorratkredites der Bayerischen Landesbank im 1. Halbjahr 2005 den späteren Ankauf der hochriskanten, zweitrangigen "Subprime-ABS-Finanzpapiere" erst ermöglicht und dabei die gesetzliche Staatsaufsicht unterlassen hat? 58 Mrd. € Kreditaufnahme ohne Sicherheiten der BLB und ohne Wirtschaftlichkeitsprüfung der anzuschaffenden Vermögenswerte, weil die Staatshaftung noch galt, ist ohne Maß und Ziel gewesen und hat eine Verschuldung der 9,3 Millionen Wahlberechtigten in Bayern pro Kopf mit 6.236,55 € bedeutet, ohne parlamentarische Zustimmung, nur auf Weisung der CSU-Staatsregierung!

2005 waren die negativen Erfahrungen mit den "Ostimmobilien" in den neuen Bundesländern mit dem Wertverlust von 60 % und mehr bereits allgemein bekannt! Mit etwas gesundem Menschenverstand hätte einleuchten müssen, dass US-Immobilien mit ihren noch schwerer zu durchschauenden wirtschaftlichen und rechtlichen Gegebenheiten ein noch viel höheres Risiko darstellen mussten und deshalb deren Finanzpapiere nicht hätten gekauft werden dürfen! Vor allem die exorbitante Höhe von allein 24 Mrd. € Kaufpreis für die Subprime-Papiere lässt jeden vernünftigen Sinn vermissen!

Aber dies alles wird selbstverständlich erst nach der BT-Wahl am 27.09.2009 - nach und nach - ans öffentliche Licht gebracht werden. Bis dahin bleibt die Information aus der BLB spärlich und der neu gebildete Ausschuss wird "häppchenweise" mit mehr oder weniger bedeutenden Informationen versorgt.

Hätte nicht die Bafin die 10 Mrd. € Sofortkreditaufnahme des Freistaates zugunsten der BLB durch Drohung des Entzuges der Betriebserlaubs für die BLB erzwungen, würde auch heute noch "dichter Nebel" herrschen! Die weiteren 15 Mrd. € endgültige Verluste soll ein Kredit des Soffin abdecken. Die Zinsen dafür sind sogar höher als 4 %. Der Soffin wird aber kein Geld zur Verfügung stellen können, da es sich bei den 24 Mrd. € Subprime-ABS-Papieren um einen sogenannten "Totalverlust" handelt und Rückflüsse auf diese Papiere aus den USA nicht erwartet werden können.

Das liegt daran, dass diese Papiere wie zweitrangige Hypotheken im deutschen Recht nur dann aus Zwangsversteigerungen Erlöse erhalten, wenn mehr als 50 % des Verkehrswertes erzielt werden. Dies ist nirgendwo in den USA der Fall, vor allem auch deshalb, weil die "beliehenen Verkehrswerte" von Anfang an zu hoch angenommen wurden, um möglichst hohe Kredite ausgeben zu können, und nachträglich nochmals angehoben wurden, um gerade im nachrangigen Bereich der Subprime-ABS-Papiere weitere Kredite für Konsumgüter, z. b. Autos, Waschmaschinen und sogar Urlaubsreisen auszugeben!

Diese Handhabung war in der Finanzwelt der USA bekannt und hätte damit auch der Filiale der Landesbank in New Jork nicht verborgen bleiben können! Es lohnt sich für Bürger wie Journalisten, sich bereits im Schlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtages zur BLB ab Seite 35 kundig zu machen! Die Wähler sollten darüber nachdenken, ob sie ihre von der CSU-Staatsregierung angeordnete Pro kopf Verschuldung in dieser Angelegenheit von 6.236,55 € jetzt mit ihrer Europastimme honorieren sollten oder doch den Freien Wählern, die das Thema mit ihrem Fragenkatalog in den Landtag eingebracht haben und sich um Transparenz für den Bürger einsetzen!

63 Millionen € kostet die Neueinstellung von 1.000 Lehrern pro Jahr, also könnte man für eine einzige Mrd. € 15.000 neue Lehrer einstellen und bezahlen! Dann hätten wir Klassenstärken von weniger als 20 Schülern pro Klasse und unsere Kinder müssten nicht durch Lehrermangel, der immer noch vorhanden ist, in Nachhilfeunterricht flüchten! Und jetzt stellen Sie sich den 25 fachen Milliardenverlust der BLB zulasten von uns Steuerzahlern vor!


Kommentar

Da bleibt einem doch glatt die Sprache weg! Man könnte zudem bald spekulieren: Vielleicht waren aus den paar Steuer-Milliarden auch ein paar Euro übrig, um die Augsburger Allgemeine CSU-hörig zu machen? Es wird von Monat zu Monat deutlicher: Die etablierten Parteien haben das Augenmaß völlig verloren. Während zig Tausende von Arbeitsstellen in Deutschland verloren gehen, Tausende Insolvenz anmelden, viele Kleinbetriebe schließen, Bürger und Bürgerinnen sich immer mehr einschränken müssen und es auch der Jugend an vorgelebten Perspektiven der etablierten Parteien mangelt, werden anderswo mit der großen «Geld-Kelle» Milliarden verteilt.

Es ist allmählich erforderlich über die Frage der persönlichen Haftung der Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik für dieses «Finanz-Spielcasino» in Deutschland sehr intensiv nachzudenken. Wo war die strategische Planung? Wo war die vorausschauende Weitsicht der Verantwortlichen? Fehlanzeige! Sonst hätten wir die Probleme nicht, die wir heute haben.

Insbesondere scheint die bisherige staatliche Amtshaftung nicht das Papier wert zu sein, auf dem es geschrieben ist. Hier gilt es ganz neue Überlegungen anzustellen. Denn wer eigentlich geschützt werden soll, das sind doch die Bürger, nicht diejenigen, die den Milliarden-Schlamassel angerichtet oder geschlafen oder nichts rechtzeitig unternommen haben.

Doch dies scheint vielen Politbürokraten bundesweit entweder nicht bewusst zu sein oder sie sind damit hoffnungslos überfordert oder wollen ihr Versagen auf vielen Funktionsebenen kaschieren. Dies kann nicht länger hingenommen werden. Der Schritt der FREIEN WÄHLER zur Europawahl ist genau der richtige Schritt in die richtige Richtung. Vielleicht fassen sich die FREIEN WÄHLER jetzt endlich auch ein Herz, den Schritt zur Bundestagswahl 2009 anzutreten und eine Bundespartei zu gründen. Aber dafür reicht ein «Hasenherz» nicht aus. Dafür braucht es schon deutlich mehr. Wie wäre es beispielsweise mit einem «Löwenherz»? Ein «Kreuzzug» gegen die etablierten Parteien scheint dringend nötig.

Ralf R. Zielonka

Ware Lüge, Preis variabel: Focus der Reichen

Posted: 25 May 2009 02:56 AM PDT


Der Chef des Focus heißt Helmut Markwort. Er ist bekennender FDP-Fetischist und in seiner Eigenschaft als “Journalist” ein sehr eifriger Arschkriecher der Reichen und Mächtigen.

Alles Soziale ist ihm widerwärtig, Reichtum und Macht gehören für ihn wie für alle Faschisten zusammen wie Butter und Brot.

Nachdem sein Focus nun in mühevoller Arbeit wochenlang den Bundespräsidenten des Frankfurter Bankenviertels Horst Köhler zum Super-Mega-Star des Deutschen Volkes aufgeblasen hat, feiert die Kanaille der Abzocker und Ausbeuter fröhlich die “neue Kraft” der schwarz-gelben Volkszertreter.

Wie es sich für einen Dummschwätzer der asozialen FDP gehört, befahl er denn auch gleich seinem “Ressortleiter Debatte” Thomas Wolf einen Artikel über die “ungerechten”Steuern für Reiche, Spitzenabsahner und ähnlich vom Schicksal Benachteiligte.

Unter der Überschrift “Reiz des Reichtums” liefert er ein treffliches Beispiel medialer Verblödungstaktik.

Nachdem er dem gläubigen Focus-Leser lang und breit darüber “aufgeklärt” hat, welche furchtbaren Parteien ”SPD”, Grüne, Linke bei den armen, hungerleidenden “Leistungsträgern” Steuern erheben wollen, beginnt er ein wirres Spiel nach dem Prinzip “Malen nach Zahlen”.

Von den unteren 50 Prozent der Steuerpflichtigen kommen lediglich 6,2 Prozent, von den unteren 20 Prozent gar nur 0,3 Prozent des Steueraufkommens.

Eine Gerechtigkeitslücke sieht wahrlich anders aus.

Völlig richtig! Gerechtigkeit sieht anders aus! Aber ganz anders, als diese neoliberale Maulhure meint: Dass die “unteren 20%” auf nur 0,3% der Lohnsteuer kommen liegt keineswegs an einem “ungerechten” Lohnsteuersystem. Vielmehr ist die Ursache darin zu suchen, das Deutschland nach diversen “Reformen” den weltweit größten Anteil an Hungerlöhnern in den westlichen Industrienationen hat. In der EU ist Deutschland die einzige Nation, in der man auch als Fachkraft nicht davor geschützt ist, für weniger als den Steuerfreibetrag ausgebeutet zu werden.

Aber DAS interessiert den Schreiberling des Boulevardblattes der Steuerhinterzieher FDP-Wähler natürlich nicht.

Und selbst das BMF kommt auf seiner Website zum Schluss: „Es ist ein Märchen, dass Reiche kaum Steuern zahlen."

Das BMF ist das Bundesfinanzministerium. Schaut man sich die Steuerpolitik dieses Ministeriums der letzten 10 Jahre an, verwundert diese Lüge freilich nicht. Schon immer seit der Machtübernahme der Wirtschaftsbosse des Herrn Schröder wird mit diesem Unfug die Umverteilung der Steuerlast von Oben nach Unten legitimiert. Aktuell beträgt der Spitzensteuersatz auf dem Papier! 42%. Die reale Steuer”last” beträgt allerdings nur etwa 20%. Also 5 Prozent mehr als der Eingangs-Steuersatz.

Hä? Wie geht denn sowas?

Gaaaanz einfach:

Sie erinnnern sich doch an die elendige Diskussion über das “ausufernde und unverständliche” Steuerrecht? An die Debatten darüber, dass Deutschland angeblich das umfangreichste Steuerrecht der Welt hat?

Das Problem des Umfanges der Steuergesetze liegt in den Ausnahmeregeln! Schon seit der Adenauer-Regierung befahl die herrschende Klasse, man müsse ihnen bei der Steuerpflicht stets Ausnahmen gewähren.

Nun konnte man aber aus verständlichen Gründen in einer “Demokratie” nicht in jedes Gesetz hineinschreiben: “Diese Steuer gilt nur für den Pöbel, aber nicht für die Eliten!

Also fand man eine riesige Menge an Klauseln und Phrasen, um diesen Zustand durch Verkomplizierung herzustellen.

Statt “Die dümmsten Bauern haben die dicksten Kartoffeln.” schrieb man in die Steuergesetze:

“Das maximale Volumen subterraner Agrar-Produkte steht in reziproker Relation zur spirituellen Kapazität des Produzenten”

Verstanden? Gut!

Und so kommt es, das Arbeitsplatzbesitzer im Büro auch noch ein “Arbeitszimmer” steuermindernd anerkannt bekommen, während Arbeitsplatzbesitzer am Fließband erst die Regierung verklagen müssen, um wenigstens den Weg zur Arbeit als “Werbungskosten” geltend machen zu können. Nutzt man all die Feinheiten des Steuerrechtes aus, z.B. nicht benötigtens Einkommen an den Börsen verzocken als “Altersvorsorge-Anlage”, kann man seinen Steuersatz von 42% mehr als halbieren. Zuzüglich natürlich des Ehegattensplittings, welches den Besserverdienern bekanntlich mehr nützt als verheirateten “Bedarfsgemeinschaften” aus einem Gering-/Normalverdiener und einem Hartz4-Opfer.

Aber nun weiter im Focus:

Der Durchschnittsverdienst der Deutschen liegt bei rund 44 000 Euro pro Jahr – und hier werden für Steuern und Sozialabgaben sogar 53 Prozent fällig.

Bei dieser Angabe handelt es sich wie üblich im neoliberalen Dummschwatz nicht um das Durchschnittseinkommen, sondern um das Medianeinkommen. Typisch ist auch die unzulässige Vermengung von Steuern und Sozialbeiträgenabgaben. Bekanntlich sind die Sozialbeiträge nicht einfach “weg”, sondern dienen der sozialen Absicherung von Krankheit, Arbeitslosigkeit und Alter.

Aber “Sozialversicherungen” sind im neoliberalen Focus schon immer widerliches Teufelszeug gewesen.

Dann folgt eine unglaubliche Manipulation nach dem Motto: Die Reichen sind alle arm dran:

Lebt dieser Arbeitnehmer mit 125.000 Euro brutto/Jahr!!! in „wilder Ehe" – in „Patchwork"-Zeiten nichts Ungewöhnliches – mit zwei Kindern, kostet die Absicherung der Familie stolze Summen.

Bei mehr als 10.000 Euro/Monat !! gibt es kaum “Patchwork”familien. In diesen Kreisen macht der Steuerberater von sich aus einen Hochzeitstermin klar und der eigene Rechtsanwalt legt ungefragt den obligatorischen “Ehevertrag” zur Unterschrift vor.

Gut zu sehen an die vielen “Kurzzeit-Ehen” und “Blitz-Hochzeiten” unter Promis aus Politik, Unterhaltung und Wirtschaft.

Eine private Krankenversicherung für die vierköpfige Familie schlägt mit jährlich rund 10 500 Euro zu Buche,

Na und? Soll er doch zur AOK gehen, da kann er Frau und Gören “mitversichern”. Kein Mensch zwingt ihn zur PKV mit Luxus-Vorzugsbehandlung!

Naja…ok: Der Sozialrassist und “Ärztepräsident” Jörg-Dietrich Hoppe hat in Tradition eines gewissen Dr. Mengele die Selektionsrampe im Wartezimmer gefordert. Da könnte eine PKV-Karte schon als Lebensretter dienen… Elendiges Faschistenpack!

eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit rund 2400 Euro

Was soll der Schwachsinn denn? Leute mit mehr al 10.000 Euro Monatseinkommen müssen schon klinisch tot sein, um “berufsunfähig” zu werden.Schließlich arbeiten sie am Schreibtisch und nicht auf Dächern, in Backstuben oder wuchten täglich 20 Tonnen Müll auf die Kippvorrichtung eines Müllwagens.

und eine private Lebens- oder Rentenversicherung zur Altersvorsorge mit weiteren rund 5000 Euro.

Selbst schuld, wenn man freiwillig ! jedes Jahr 5000 Euro beim Börsen-Monopoly verzockt. Das ist übrigens mehr, als ein Hartz4-Empfänger im ganzen Jahr zum Leben hat. Für Nahrung, Kleidung, Stromrechnung etc.

Und hat der „Reiche" ein Haus im Wert von 500 000 Euro gebaut – und damit Jobs in der Bauindustrie gesichert -, kosten fünf Prozent Zinsen und ein Prozent Tilgung jährlich weitere 30 000 Euro.

Jaja…ein kleines Häuschen für eine halbe Million Euro kosten 6% im Jahr, also 30.000 Euro.

Natürlich ist man bei so einer Bruchbude keineswegs “reich”, man sichert sogar Jobs in der Bauindustrie!

Zumindest schimmert durch, das dieser “Durchschnittsverdiener” einen sicheren Job haben muss. In Zeiten eines von Peter Hartz und Wolfgang Clement völlig deregulierten Arbeitsmarktes kann es sich allerdings kein normaler Mensch leisten, sich mit einer halben Million Euro an einen Ort fest zu binden. Abgesehen von der Frage, woher er einen Kredit in dieser Größe bekommen soll…

Unterm Strich schrumpft das üppige Bruttojahresgehalt also auf etwa 22 000 Euro – rund 1900 Euro monatlich – mit denen die Kosten für Essen, Kleidung, Kindergarten, Schule, Auto und Urlaub bestritten werden müssen.

Ooohh…bitte mal eine Tüte Mitleid! Selbstverständlich nimmt dieser Hungerleider keinerlei Sozialleistungen in Anspruch, weder Kindergeld noch irgendeinen Steuerfreibetrag.

Und weil ihm nach Einrichtung eines Luxus-Lebens kaum noch Geld zum Überleben bleibt, soll der Staat also Mitleid zeigen und die Steuern noch weiter senken. Ja…gehts noch?

Klischees von Champagner schlürfenden Nichtstuern entpuppen sich da rasch als billige Polemik.

Das auch vom Focus gern gepflegte Klischee vom faulen Sozialschmarotzer auf Hartz4 mit Super-LCD-Fernseher, Handysammlung und Bierwampe ist natürlich keine billige Polemik, nicht wahr?

Wer das Rezept gegen die finanzielle Schieflage im Schröpfen der Reichen sieht, hat auf Sand gebaut.Stattdessen würde ein solches Negativsignal allenfalls weitere Vermögende vertreiben.

Jaja…das scheue Reh!

Aber halt…war hier nicht eben noch von dem armen Durschnittsverdiener mit mehr als 10.000 Euro in Worten: Zehntausend Monatseinkommen die Rede?

Warum spricht man plötzlich von der Vertreibung Vermögender? Versteht das jemand?

Man muss wohl schon sehr tief in den rektalen Körperöffnungen der Kapitalbesitzer stecken, wenn einem ein solcher Fauxpas nicht selbst auffällt.

Und selbst wenn die Vermögensbesitzer abhauen…was solls? Dieses Pack zockt jeden Tag aus Staat und Gesellschaft mehr Profit ab als es jemals an Steuern zahlen wird. Lasst sie ziehen! Ich trage ihnen ihre Geldkoffer gern persönlich über die Schweizer Grenze!

Man lebt in diesem Land nicht trotz, sondern wegen der Reichen in Armut!

Aber warum sollten sie ihren Kapitalbesitz behalten dürfen, wenn sie das Land fluchtartig im Stich lassen? Schließlich kann ich mein altes Auto auch nicht einfach am Straßenrand “verschrotten” in der Erwartung, es würde niemanden interessieren!

Ausserdem…. das Geschwafel vom scheuen Reh hat noch einen Haken:

Wer in Deutschland als “Durchschnittsverdiener” mehr als 10.000 Euro bekommt und ein Haus im Wert von 500.000 Euro besitzt, kann nicht einfach in ein Steuerparadies umziehen. Was passiert mit dem Haus? Wie kommt er zur Arbeit? Täglich von Zürich nach München in die Focus-Radaktion pendeln? Autsch…

Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio warnte schon vor Jahren, die wirklich Reichen könnten sich dem deutschen Steuersystem problemlos und ganz legal durch Auswanderung entziehen.

In der kommunistischen Unrechts-Diktatur “USA” ist das nicht möglich. Da wird man immer steuerpflichtig, egal woher man auf diesem Planeten Geld bekommen hat.

Aber auch Udo di Fabio gehört zum herrschenden Recht der Herrschenden. Er fordert seit Jahren Steuersenkungen für Reiche, aber nie eine grenzüberschreitende Steuerpflicht nach dem Prinzip der Staatsbürgerschaft bzw. der Quellensteuer.

Kein Wunder, das er von neoliberalen Pack der Medienhuren immer wieder gern als “verfassungsrechtlicher Kronzeuge” aufgeboten wird.

Und nun raten Sie mal, welcher Verfassungsrichter das Märchen erfunden hat, die alte Vermögenssteuer sei “verfassungswidrig” gewesen?

Weder er noch die Medien haben jemals klargestellt, das nicht die Vermögenssteuer, sondern die Art der Erhebung unzulässig war.

seelensplitter: deutschland ist kein überwachungsstaat!

Posted: 25 May 2009 02:54 AM PDT

"Wir" sind schon viel weiter.

Zitat:
Ein Präventionsstaat ist ein Staat, welcher die ihm zur Verfügung stehenden Informationen aus diversen Überwachungseinrichtungen massiv einsetzt, um unerwünschtes Verhalten der Bürger von vornherein zu verhindern. Der Präventionsstaat ist die logische Weiterentwicklung des Überwachungsstaates. Im Überwachungsstaat werden die Erkenntnisse aus der allgegenwärtigen Überwachung noch größtenteils zur nachträglichen Ahndung von Gesetzesverstößen und zur Gewinnung von geheimdienstlichen Informationen über die einzelnen Individuen und Bevölkerungsgruppen genutzt.

Im Präventionsstaat hingegen werden die Informationen aus den Überwachungsmaßnahmen bereits benutzt, um Gesetzesverstöße oder unliebsames Verhalten von vornherein zu verhindern. Als Beispiele für typische Maßnahmen des Präventionsstaates seien Demonstrationsverbote, Platzverweise, Aufenthaltsverbote, Meldepflichten, Berufsverbote, Ausweisungen unliebsamer Personen, Rasterfahndungen, umfassende Kommunikationsüberwachung, Sicherungsverwahrungen, Unterbindungsgewahrsam, Schleier- und Schleppnetzfahndungen sowie massive verdachtsabhängige und verdachtsunabhängige Kontrollen durch diverse Behörden und die Polizei genannt.

Quelle: Wikipedia

Dieser Text erinnert mich doch sehr an immer wiederkehrende Vorkommnisse beim Versuch der Ausübung diverser demokratischer Grundrechte...

Ich werde Politiker: Freitagabend - Ohne Piraten

Posted: 25 May 2009 02:41 AM PDT


Seit einiger Zeit schon beobachte ich nun die Aktivitäten der Piratenpartei. Ziemlich genau eigentlich seit dem letzten Jahr als in Berlin die Demo „Freiheit statt Angst" stattfand. Nun fehlen den Piraten noch Unterschriften um in manschen Bundesländern die Zulassung zur Bundestagswahl zu bekommen. Das wollte ich als Anlass nehmen, um die Damen und Herren einmal persönlich kennen zu lernen.

Lt. Webseite der niedersächsischen Piraten findet jeden 2. Freitag ein Stammtisch in Hannover statt. Per E-Mail fragte ich 2 Tage vorher mal an, ob der Stammtisch denn auch stattfinden würde und ich bekam eine Zusage mit dem Versprechen, dass auch der Bundesvorsitzende anwesend sein würde. Prima.

Leider konnte man sich auf der Webseite nicht so ganz auf eine Uhrzeit einigen: 19.00 bis 21.00 Uhr wurde angeboten sowie 20.00 Uhr. Also einigte ich mich auf 19.30 Uhr, ich dachte, so müsste das schon irgendwie passen.

Immerhin, als ich ankam, war ich nicht alleine dort. 2 Personen saßen schon dort und einer kam mit mir rein. Leider war unter uns vieren kein offizieller der Partei. Neben mir war noch ein Interessent dort, ein weiterer war wohl „passives Mitglied" weil er die Jahresbeiträge nicht aufbringen konnte und ein weiterer war just vor ein paar Tagen eingetreten in die Piraten-Partei.

Tja, und bis 21.00, als ich dann wieder nach Hause fuhr, traf auch niemand mehr ein. Kein weiteres Mitglied, kein Interessent, kein Offizieller und auch kein Bundesvorsitzender. Der, so hieß es vom „passiven Mitglied" würde meistens eh erst nach 21.00 Uhr kommen – aber ehrlich gesagt, ich hatte lange genug gewartet.

Nun ja, ich habe also meine Unterschrift wieder mitgenommen und bin doch recht enttäuscht von dannen gezogen. Ich weiß, wie schwer es ist, politische Stammtische zu etablieren und mit Leben zu erfüllen, aber ich kann zumindest erwarten, dass an veröffentlichten Terminen mindestens ein paar Offizielle und/oder Mitglieder der Partei da sind, um Interessenten zu empfangen und zu informieren. Gerade eine so junge Partei, die noch dringend Unterschriften, Mitglieder und Wähler braucht, sollte m.E. ein wenig mehr Engagement zeigen.

So bleibt, trotz der auf dem Papier interessanten Inhalte der Piraten, ein schaler Beigeschmack und eine gehöriges Maß an Enttäuschung auf meiner Seite.

Mein Politik-Blog: Netzwerke des Vertrauens

Posted: 25 May 2009 02:37 AM PDT


BERLIN Eigener Bericht – Mit einem “Alumni-Kongress” intensivieren Bundeswehr und deutsche Wirtschaft im kommenden Monat ihr Streben nach weitgehender Verschmelzung ihrer personellen Strukturen.

Der Aufbau informeller “Netzwerke” ehemaliger Soldaten soll den wechselseitigen Austausch von Führungspersonal erleichtern und dazu beitragen, geschlossene Personalkreisläufe zu etablieren. Während insbesondere private Hochschulen und Personalagenturen die “Weiterbildung” vormaliger Offiziere für gewerbliche Spitzenpositionen als lukrativen Markt sehen, will die Industrie von dem beim Militär akkumulierten Wissen über Methoden der “Menschenführung” profitieren.

Deutsche Rüstungsproduzenten haben darüber hinaus Interesse an waffentechnischen Kenntnissen ehemaliger Soldaten; PR- und Consulting-Agenturen erhoffen sich von diesen neue Erkenntnisse hinsichtlich der Weiterentwicklung von Beeinflussungs- und Spionagetechniken. Ausdruck der beschriebenen Tendenzen ist ein für Juni geplanter Kongress von Absolventen der Bundeswehruniversitäten ”Alumni” – unter Beteiligung maßgeblicher Militärs, Politiker, Staatsbeamter und “Wirtschaftsführer”.

Der mittlerweile dritte Kongress von Absolventen deutscher Militärhochschulen german-foreign-policy.com berichtete [1] ist für den 12. und 13. Juni dieses Jahres in Berlin geplant. Das Motto lautet: “Alumni der Universitäten der Bundeswehr im Mittelpunkt von Wirtschaft, Politik und Militär”.[2] Erwartet werden nach Angaben der Organisatoren Teilnehmer aus “fast allen Branchen und Firmen”, wobei die Rüstungsindustrie durch Manager von EADS, Eurocopter, Rheinmetall, Daimler, Carl Zeiss, Heinkel und Krauss-Maffei Wegmann prominent vertreten sein wird.

Als Schirmherrin und Mentorin der Veranstaltung firmiert die Politikerin Ulrike Merten SPD , die dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages vorsteht. Wie sie in ihrem Grußwort an die Kongressteilnehmer schreibt, befinde sie sich in dieser Funktion “inmitten von Alumni der Bundeswehruniversitäten”. Diese begegneten ihr “als Mitarbeiter von Kollegen der verschiedensten Bundestagsfraktionen”, “als Mitarbeiter der Wirtschaft in wichtigen Hintergrundgesprächen” und “als aktive Soldat en ”.

Schlüsselpersonal

Auch bei mehreren Teilnehmern des Kongresses, die als “herausragende Persönlichkeiten” und Hauptredner ”Keynotespeaker” angekündigt werden, handelt es sich um “Alumni” der Bundeswehruniversitäten. So wird unter anderem Friedrich Hormel zu Gast sein; der ehemalige Luftwaffenoffizier ist Manager des Rüstungsunternehmens Eurocopter – nach eigenen Angaben die “weltweite Nummer Eins” auf dem Hubschraubermarkt.

Hormels Thema sind die “Anforderungen eines internationalen Unternehmens an sein Schlüsselpersonal”. Die entsprechende Schulung vormaliger Offiziere haben Personalagenturen und Weiterbildungsinstitute längst als lukrativen Wachstumsmarkt identifiziert. Auf der Veranstaltung vertreten ist beispielsweise die Hochschule Kempten Bayern .

Die Einrichtung bietet zahlreiche Programme für künftige Manager an; diese richten sich insbesondere an “aktive und ehemalige Offiziere der Bundeswehr” und seien, wie es heißt, “speziell in der zeitlichen Organisation auf diesen Personenkreis zugeschnitten”.

Vom Offizier zum Wirtschaftsführer

Umgekehrt wollen deutsche Firmen von dem bei Offizieren akkumulierten Wissen über Fragen der “Menschenführung” profitieren german-foreign-policy.com berichtete [3] . Als weiterer “Keynotespeaker” ist entsprechend Ralf Klädtke angekündigt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Carl Zeiss Optronics GmbH, die nach eigenen Angaben über eine “mehr als hundertjährige Erfahrung” bei der Herstellung optischer “Präzisionsprodukte” für das deutsche Militär verfügt.

Wie die Veranstalter mitteilen, wird Klädtke aufzeigen, “welches Wissen und welche Erfahrungen es waren, die ihn vom Offizier zum Wirtschaftsführer haben werden lassen”. Das Thema seines Vortrags lautet “Führen durch Vorbild – Militärisches Führungsverständnis als Grundlage von Change Management in der Wirtschaft”.

Mit “Change Management” wird in der Industrie die Durchsetzung personeller und institutioneller Umstrukturierungsprozesse bezeichnet. Ebensolche vollziehen sich seit etlichen Jahren innerhalb der Bundeswehr – mit dem Ziel, die Truppe in eine weltweit einsatzfähige Interventions- und Besatzungsarmee zu transformieren.

Spionage

Gefragt ist militärisches Know-how auch bei den “Partnern” der Kongressveranstalter außerhalb der Rüstungsindustrie. Als potentieller Arbeitgeber für vormalige Offiziere bietet sich unter anderem das Unternehmen Janus Consulting aus dem hessischen Dietzenbach an.

Man sei spezialisiert auf “Ermittlungen” und Spionage ”Intelligence” , heißt es in einer Selbstdarstellung. Weitere Geschäftsfelder der Firma umfassen dieser zufolge “Risiko- und Sicherheitsmanagement”, “Krisen- und Notfallmanagement” sowie “Aufklärung und Abwehr wirtschaftskrimineller Handlungen”. Die Tätigkeiten des Unternehmens, so wird betont, zeichneten sich insgesamt durch “Professionalität, Integrität und Vertraulichkeit” aus.

Abhörspezialist

Mit “Wirtschaftsspionage” befasst sich auch der “Best-Practice-Vortrag” des Bundeswehr-Alumnus Axel Allerkamp. Nach dem Studium wirkte Allerkamp eigenen Angaben zufolge zunächst als Offizier für Informationstechnologie ”IT-Offizier” einer “höhere n Kommandobehörde mit Einsatzerfahrung”.

Danach wechselte er zum Fraunhofer-Institut SIT, das “Frühwarnsysteme” für Datennetze entwickelt. Seit 2008 ist Allerkamp Leiter des Bereichs “IT-Sicherheit” der Axel Springer AG. In seinem Referat wird der Reserveoffizier unter anderem über das “Auslesen von Telefonspeichern Handy ”, das “Mithören von Telefongesprächen” und das “Mitlesen von E-Mails” berichten.

Psycho-Krieger

Neben Vorträgen und Diskussionen werden den Teilnehmern des Alumni-Kongresses “Exkursionen” zu in Berlin ansässigen Firmen angeboten, darunter etwa die PR-Agentur Media Consulta. Das Unternehmen, das sich damit brüstet, über ein “paneuropäisches Agentur-Network” zu verfügen, wurde 2006 von der EU-Kommission unter Vertrag genommen.

Die Aufgabe bestand in der Entwicklung einer umfassenden “Medienstrategie” mit dem Ziel, in der Bevölkerung vorhandenen Widerstände gegen die Militarisierung der EU auszuhebeln german-foreign-policy.com berichtete [4] . Media Consulta will nach eigener Aussage Karriereperspektiven für jene Bundeswehr-Alumni eröffnen, bei denen “Kommunikation” zu den “Leidenschaften” gehört. Hierzu dürften nicht zuletzt ehemalige und aktive Angehörige der auf psychologische Kriegführung spezialisierten “Truppe für Operative Information” zählen – diese waren jedenfalls bei den vorhergehenden Alumni-Kongressen prominent vertreten.

[1] s. dazu Unerkannte Mittler

[2] Zitate und nähere Angaben finden sich auf sites.google.com/a/alumniunibw.de/alumniunibw

[3] s. dazu Military-Scientific Community I

[4] s. dazu Europäische Kommunikationspolitik

Quelle: German Foreign Policy

Anmerkung: Als Förder-Abonnent von GFP darf ich diesen Artikel veröffentlichen. Ansonsten unterliegt der Text dem Copyright und darf nicht vervielfältigt werden.

politplatschquatsch: Wir Schmuddelkinder von PPQ

Posted: 25 May 2009 02:36 AM PDT



Der Jugendschutz hat uns dann doch erwischt. Mit unserer perversen Mischung aus diversen Buchstaben, die wir nach internen Kriterien immer neu und anders zusammenstellen, sowie meistens bunten! Bildern aus Eigen- und Fremdproduktion durften wir nicht verschont bleiben.

Verantwortlich für die Sperrung ist folgender Verein mit einem spannenden Sitz in Hamburg:


Dort wird unter anderem diese Seite produziert:

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