Parteibuch Ticker Feed |
- GROSSE WORTE: SMS für dich - und für Dich!
- SaarBreaker: Spaß mit der Bafin
- SaarBreaker: Deutschland unterstützt den Krieg in Pakistan
- SaarBreaker: Video: Wahlkampf mit missbrauchten Kindern
- murdelta: sonntagsfilm 31
- murdelta: sonntagsmusik 31
- Duckhome: Leserbrief: Friedensaktivisten gegen Militärfetischisten
- trueten.de: Rede von Conny Renkl, gehalten am 23.5.2009 bei der Städtetour "Nazis keine Basis bieten"
- anouphagos: Neues Blog-Projekt: GenussKritik
- redblog: Linker Fläming United: "Luckenwalde bleibt rot!"
- Querdenkerforum: FREIE WÄHLER: Ein Hang zum Volkstümlichen
- AK Vorratsdaten: Freiheit statt Angst 2009 - Bundesweiter Aktionstag am 23. Mai 2009
- xxlkillababe: Kompetenz und Kompetenzgerangel…
- Konsumpf: Proteste gegen Internetsperrungen
- ZAF: Noch gute vierzehn Stunden…
- elementarteile: Herzlichen Glückwunsch
- redblog: Rainald Grebe kann weiterhin singen "Ich bin der Präsident"
- Deutschland Debatte: Energielieferungen aus Russland
- Chefarztfrau: Befundstücke:
- Fefes Blog: In Bayern machen sie jetzt schon für eine runtergeladene ...
| GROSSE WORTE: SMS für dich - und für Dich! Posted: 24 May 2009 04:40 AM PDT Gestern bekam ich vom Rowohlt Taschenbuch Verlag ein unangekündigtes Päckchen. Darin: Zwei Exemplare von “SMS für dich” und “Frucht der Sünde“. Beides hatte ich nicht angefordert, trotzdem soll hier zumindest ein Buch davon kurz rezensiert werden. Meine Frau schnappte sich sofort “SMS für dich“. Wer dem Link gefolgt ist, wird an der Covergestaltung sehen: Es ist kein Männerbuch. Nein, eher eine Schnulze, ein Liebesroman. Kurzer Abriss: Clara und Ben streiten sich, Ben haut ab – und kommt bei einem Unglück ums Leben. Ben wird beerdigt, Clara gibt ihm später sein Handy mit ins Grab sie buddelt ein Loch mit ihrer Freundin; ich sag ja, kein Männerbuch . Um den Tod zu verarbeiten beginnt sie, ihrem Freund ins Grab SMS zu schreiben. Natürlich. Mittlerweile ist die Nummer aber wieder vergeben – an einen gewissen Sven. Dieser ist “junger Journalist” oha und sehr berührt von den persönlichen Nachrichten der einsamen Clara. Also beginnt Sven, Clara zu suchen. “Zwischendrin wird’s sehr langatmig, bevor wieder etwas passiert”, urteilte meine Frau gerade. Was sie trotzdem nicht davon abgehalten hat, die 239 Seiten an einem Abend durchzulesen. Irgendwann erfährt man wohl noch, dass Bens Abschied aus dem Leben gewollt war. Und bekommen sich Sven und Clara? Das soll hier nicht verraten werden. Nur so viel: Es ist kein Männerbuch. Und jetzt? Jetzt verlose ich das zweite Exemplar “SMS für dich”, das hier noch unangetastet rumliegt. An alle Frauen, die mir in den Kommentaren sagen, von wem sie gern mal eine SMS bekommen würden. Ausgelost wird dann nach dem Zufallsprinzip. Mitmachen könnt Ihr bis zum 1. Juni 12 Uhr. Viel Glück! |
| SaarBreaker: Spaß mit der Bafin Posted: 24 May 2009 04:32 AM PDT Von Redaktion Der Chef der BaFin, Jochen Sanio, lässt gerade mal wieder das Märchen kolportieren, seine Behörde sei dazu da, Banken zu kontrollieren. Die deutsche Märchenschau schreibt allen Ernstes:
Das ist ein grotesker Witz. Die Bafin war noch nie dazu da, zu arbeiten oder gar Banken zu kontrollieren. Die Vorstellung, die BaFin könne als nachgeordnete Behörde gegen übergeordnete Behörden, ihre führenden Vertreter und deren Freunde vorgehen, ist absurd.
Natürlich hat niemand bei der BaFin die Macht, führenden Mitgliedern von Power-Clubs wie dem CDU-Wirtschaftsrat, der Atlantik-Brücke, dem Aspen-Institut oder den Bilderbergern auf die Füße zu treten. So kommt es, dass die BaFin Tausende von Mitarbeiter hat, die fürstlich für Untätigkeit, ergebnislosen Aktivismus und Verschwiegenheit bezahlt werden. Wie inkompetent diese Behörde ist, hat der ehemalige Leitende Regierungsdirektor Michael Raumann bereits im Jahr 2007 bewiesen, der dafür, dass er der ganzen Welt die totale Unfähigkeit dieser Behörde vor Augen geführt hat, vielleicht eher ein Bundesverdienstkreuz als sechs Jahre Haft verdient hätte. Im Jahre 2008 wurde die BaFin dann von IKB-Pleite, Lehmann-Pleite und Bankenkrise völlig überrascht. Und auch danach glänzte die BaFin natürlich wieder mit Untätigkeit und Unfähigkeit. Eine total korrupte und verkommene Regierung hat mehr oder weniger freihändig und geheim Hunderte von Milliarden Euro an ihre Freunde verteilt. Der Soffin ist der institutionalisierte Beweis des völligen Versagens der BaFin. Hätte die BaFin irgendwann mal gearbeitet und die Aufgabe einer Bankenaufsicht wahrgenommen, gäbe es keinen Soffin. Die BaFin hat zu dem größten Raubzug der jüngeren Geschichte Deutschlands brav die Klappe gehalten. Völlig überrascht wurde die BaFin danach davon, dass die HRE, in die mehr als Hundert Milliarden Euro geflossen waren, gar nicht der Öffentlichkeit gar nicht gehört und die Eigner der Bank mit ihrer Argumentation "Too big to fail" beliebige Mengen an Steuergeld verlangen könnten. Der immer ernst drein blickende Peer Steinbrück hat dann mal ganz schnell den Eigetümern der Pleite-HRE nochmal ein paar Hundert Mio Euro mehr geschenkt, angeblich um die Pleitebank Hypo Real Estate für den Steuerzahler zu kaufen. Anstatt sich mit all diesen für jeden Laien sichtbaren Finanzverbrechen gigantischen Ausmaßes zu beschäftigen, war die BaFin derweil damit beschäftigt, herauszubekommen, welcher ihrer Mitarbeiter die der BaFin von der Mafia auferlegte Omerta gebrochen und die Öffentlichkeit darüber informiert hat, dass Deutschlands Banken so ziemlich alle pleite sind, weil ihnen 800 Milliarden Euro fehlen. Und nun erklärt der Chef der BaFin, Jochen Sanio, die Behörde, die sich in ihrer gesamten Geschichte bisher noch nie durch etwas anderes als Arbeitsverweigerung und Untätigkeit ausgezeichnet hat, in aller Öffentlichkeit und allen Ernstes, die BaFin könne wegen der Untersuchung ihres völligen Versagens durch einen Untersuchungsausschuss nicht arbeiten. Es fehlt bloß noch, dass er demnächst öffentlich erklärt, das Absprechen von Aussagen und Nicht-Aussagen der BaFin-Mitarbeiter vor dem Untersuchungsausschuss sei ihm zu anstrengend, weil da bei Falschaussagen die Gefahr besteht, erwischt zu werden. Zur Krönung fordert Jochen Sanio dann auch noch praktisch im gleichen Atemzug, dass die Mafia mit einer Bad Bank noch mehr Geld abräumen kann. In einer Situation, in der Deutschland jetzt ist, wäre es die Aufgabe eines Chefs einer Bankenaufsicht, dafür zu sorgen, dass die Mafiabosse, die in Deutschland gerade Hunderte von Milliarden Euro abgeräumt haben, ins Gefängnis kommen und ihre illegalen Spielcasinos endlich geschlossen werden. So in etwa ist die Aufgabe von Jochen Sanio auch im Regelwerk der BaFin beschieben. Aber das stört niemanden. Bekanntlich haben Gesetze noch nie viel gezählt, wo die Mafia regiert. Quelle: Mein Parteibuch Blog Vielen Dank für das Abonnieren meines Feed SaarBreaker.com ! |
| SaarBreaker: Deutschland unterstützt den Krieg in Pakistan Posted: 24 May 2009 04:31 AM PDT BERLIN/ISLAMABAD/WASHINGTON Eigener Bericht - Mit Waffen, Soldatentraining und Geld trägt die Bundesregierung zur Eskalation des Krieges in Pakistan bei. Wie das Verteidigungsministerium mitteilt, wird die Bundeswehr ihre Ausbildungsprogramme für pakistanische Soldaten ausweiten, um den Kampf gegen die Aufständischen im Nordwesten des Landes zu unterstützen. Auch der Bau neuer "Grenzkontrollzentren" sowie Waffenlieferungen sind im Gespräch. Deutsche Militärs ziehen einen Einsatz der NATO in Betracht, bei dem nach Lage der Dinge eine deutsche Beteiligung im Raum stünde. Der neue Krieg ist eine Folge der westlichen Besatzung in Afghanistan: Die dortigen antiwestlichen Aufstände dehnen sich seit Jahren nach Pakistan aus und nähern sich mittlerweile der Hauptstadt Islamabad. Die pakistanische Regierung hat auf Druck des Westens diesen Monat ihre Friedensbemühungen eingestellt und eine umfassende Militäroffensive gestartet. Die absehbare Flucht von Millionen Menschen aus dem Kampfgebiet kann Islamabad ebenfalls nur mit Unterstützung des Westens bewältigen: mit "Hilfsgeldern" wie etwa aus Berlin, die die Kanalisierung und Kontrolle der Fluchtbewegung ermöglichen und sich damit als indirekte Kriegsfinanzierung erweisen. Weiterlesen: German-Foreign-Policy Vielen Dank für das Abonnieren meines Feed SaarBreaker.com ! |
| SaarBreaker: Video: Wahlkampf mit missbrauchten Kindern Posted: 24 May 2009 04:27 AM PDT ZAPP: Heftige Proteste gegen Sperrungen im Internet:
Liebe Leser! Ein symbolisches Stopp-Schild, wie es Ursula von der Leyen fordert, wird den Kindesmissbrauch nicht stoppen, wohl aber dazu beitragen, dass die Schreie der missbrauchten Kinder ungehört verhallen. Ich finde es äußerst widerwärtig, dass missbrauchte Kinder nun erneut im Wahlkampf missbraucht werden. Denn man muss sich vor Augen halten, dass nicht die Inhalte gesperrt oder gelöscht werden, sondern lediglich der Zugriff darauf erschwert wird. Damit wird erreicht, dass der Kindesmissbrauch in Deutschland verschwiegen wird, aber nicht, dass Kinder nicht mehr missbraucht werden. Vielen Dank für das Abonnieren meines Feed SaarBreaker.com ! |
| Posted: 24 May 2009 04:02 AM PDT
[direktlink part2 - "The Engineering of Consent"] [direktlink part3 - "There is a Policeman Inside All Our Heads: He Must Be Destroyed"] [direktlink part4 - "Eight People Sipping Wine in Kettering"] [via holgi] Tagged: adam curtis, bbc, consumer society, democracy, doku, edward bernays, politics, pr, sigmund freud, the century of the self, uk, us      |
| Posted: 24 May 2009 04:02 AM PDT Jazzanova Radio Show 2009-05-18       |
| Duckhome: Leserbrief: Friedensaktivisten gegen Militärfetischisten Posted: 24 May 2009 04:00 AM PDT Zuschrift von Jannik W. am 23. Mai 2009 Im Grunde hat Herr Heinrich Hannover, deutscher Jurist, Autor und Litten-Preisträger, in seinem Artikel von Ihnen veröffentlicht "Verschwiegene Geschichte" bereits alles notwendige aufgezählt und erklärt was man wissen muß, um die heutigen Wirrungen der deutschen Politik zu verstehen. Wer es nach einem solchen Artikel immer noch nicht wahr haben will, dem könnte man Desinteresse oder etwa Teilhabe unterstellen. Unwissenheit aber kann nicht mehr als Argument aufrecht erhalten werden. Dafür wurde bereits so viel und zu oft über jene Verhältnisse geschrieben. Es scheint aber doch eher eine Sache des Glaubens zu sein. Ein Glaube der durch manipulatives Handeln in eine Richtung versucht wird zu lenken um Mehrheiten zu gewinnen. Doch wozu? Warum braucht man Mehrheiten, wenn man doch sowieso das macht was man will? Völlig irrelevant ob nun die CDU die Regierung stellt, oder die SPD. Selbst in den anderen Parteien sitzen bisweilen Menschen die man ebenso gut als "Agent Provocateur" bezeichnen könnte, wenn man sich denn die Mühe machen würde darüber zu recherchieren. Warum sollte es denn auch heute anders sein, als zu jeder anderen Zeit? Nein - Deutschland hat sich nicht geändert, Deutschland hat erneut nur die Prinzipien manipuliert. Wieder einmal. Der islamistische Terror. Kaum mehr einem normal denkendem Menschen einzureden. Und doch gibt es diese eigenartigen Übereinstimmungen, die einen immer wieder zum nachdenken anregen. Gedankliche Verknüpfungen wie zum Beispiel bei den Wörtern "Al-Fatah" und "Terrorcamps". Die Al Fatah strebte "damals" die Errichtung eines demokratischen und säkularen Staates im gesamten Gebiet des historischen Palästina mit gleichen Rechten für Muslime, Christen und Juden an. Genau dafür erhielten sie die Argumentation das sie "faktisch" die Vernichtung des Staates Israel forderten. Wenn ich nun aber weiter denke, stellt sich mir die ernsthafte Frage "wenn jeder gleiche Rechte bekommt, macht es dann einen Unterschied wie das Land genannt wird?". Aber egal, diese Frage sollte jeder für sich beantworten. Wie sieht es aus, wenn eine große Bevölkerungsgruppe ihre Rechte verboten bekommt? Wenn Rechte durch Regierende unterdrückt oder abgeschafft werden? Besteht dann nicht die Gefahr für die Regierenden, dass man sich diese, seine Rechte mit allen Mitteln zurück erkämpfen muß? Wenn demokratische Grundstrukturen so verändert werden, dass es auf demokratischem Wege nicht mehr möglich ist sie für sich in Anspruch zu nehmen - ist dann nicht das Recht des Widerstandes oberste Pflicht? Wie sonst sollte man zu seinen Rechten kommen? Wie sonst liesse sich ein erneuter Weg in einen totalitären Staat aufhalten, wenn einem alle friedlichen Wege versperrt werden? Und gilt diese Überlegung nicht auch für Deutschland? Fragen über Fragen, die sich vielleicht besser jeder einmal stellen sollte - vorrausgesetzt er erkennt die aktuelle politische Struktur oder ist auf dem Laufenden was die politischen Aktivitäten des eigenen Landes betrifft. Der islamistische Terror hat seine Wirkung verloren, denn es ist kein Terror und wird nie einer sein. Es ist ein Kampf um eigene Rechte und gegen totalitäre Kräfte. Der Terror der Baader-Meinhof Gruppe.., es war kein Terror und wird nie einer sein. Es war der Kampf um eigene Rechte und gegen totalitäre Kräfte. Sind wir nicht alle Terroristen? Beste Grüße Jannik W. Pseudonym: Der volle Name des Autors ist der Redaktion bekannt |
| Posted: 24 May 2009 03:58 AM PDT Rede von Conny Renkl, gehalten am 23.5.2009 bei der Städtetour "Nazis keine Basis bieten": Ich bin Conny Renkl von der VVN-BdA und habe die Ehre, heute für das Antifa-Bündnis Sindelfingen – Böblingen - Leonberg sprechen zu dürfen. Zusammengefunden haben wir uns, nachdem ein gewisser Frank Rennicke im Fasching 2007 für die NPD in der Gaststätte des Sindelfinger Stadions seine rassistischen und antisemitischen Hasslieder aufspielen konnte. Das Skandalöse an diesem Vorgang war, dass ein massives Polizeiaufgebot an der S-Bahn-Station Goldberg Antifaschisten jagte, einkesselte, festhielt und sie schließlich zwang, nach Stuttgart zurück zu fahren. So nahm die Nazi-Party einen ungestörten Verlauf. Antifaschisten, die den streng geheimgehaltenen Veranstaltungsort der Nazis ausfindig gemacht und sich auf Auseinandersetzungen eingelassen hatten, wurden in nächtlicher Verfolgungsjagd durch die Polizei gestellt. Sieben standen im September 2008 vor Gericht – wohlgemerkt die Antifaschisten und nicht das braune Pack! Sie wurden vom Richter Kirbach beim Böblinger Amtsgericht zu Haftstrafen bis zu mehr als zwei Jahren verurteilt. Die Antifaschisten, davon Vier mit sog. Migrationshintergrund, sind in Berufung gegangen. Sie sind nicht vergessen und sie brauchen weiterhin unsere Solidarität - auch als direkte materielle Unterstützung! Als deutlich wurde, dass die Faschisten um Janus Novak in Sindelfingen Strukturen aufbauen wollen, mit ihrem Blättchen infame Ausländerhetze betreiben und sich zum Ziel gesetzt haben, bei den Kommunalwahlen in den Sindelfinger Gemeinderat einzuziehen – als dies deutlich wurde, setzten sich KollegInnen aus den Gewerkschaften, der VVN-BdA, von attac, von der Montagsdemo und andere Interessierte zusammen mit dem erklärten Ziel: Nazis keine Basis bieten, keine NPD in den Gemeinderat! Mit der Demonstration im Juli 2008 haben wir dieser Forderung Nachdruck verliehen Auch in Stuttgart und in anderen Orten wurde die Drohung der Faschisten ernst genommen. Wir freuen uns sehr, dass damals und auch heute wieder viele KollegInnen und Freunde von auswärts zu uns gekommen sind, um uns in diesem Kampf solidarisch zu unterstützen. Ich begrüße Euch ganz herzlich. In Sindelfingen scheinen wir einen ersten Erfolg verbuchen zu können. Die NPD-Bande um Janus Novak hat den Schwanz eingezogen und von einer Kandidatur in Sindelfingen Abstand genommen. Ich frage Euch - ist das gut??? Natürlich ist das gut. Auch gut ist, dass die Nazis offenbar das geplante Zentrum in Rosenberg-Hohenberg aufgeben müssen. Soweit die guten Nachrichten! Grund um in unseren Anstrengungen zu erlahmen, ist das allerdings nicht! Ausgerechnet der Volksverhetzer Rennicke darf zur Wahl des Bundespräsidenten als Kandidat von NPD und DVU antreten. Für die Kreistagswahl treten die Nazis im Kreis Böblingen an. Bei den Wahlen zum Regionalparlament kommen die meisten Kandidaten aus dem Landkreis Böblingen. Die Liste wird angeführt von dem inzwischen zum „Unternehmer" mutierten Janus Nowak , aus dem Max-Liebermann- Weg 16 in Sindelfingen. Übrigens: Von diesem großen jüdischen Maler Max Liebermann stammt der treffende Spruch – als die Nazis 1933 mit Fackeln an seinem Haus in Berlin vorbeizogen, rief er: „Ick kann jar nich soville fressen, wie ick kotzen möchte"! Diese Umstände für sich betrachtet wären noch kein Grund, Alarm zu schlagen und von einer neuerlichen faschistischen Gefahr zu sprechen. Aber: Vom Innenminister des Landes, Herrn Rech, erfahren wir, dass die NPD als Veranstaltung des Staates angesehen wird. „Wenn ich alle meine verdeckten Ermittler aus den NPD-Gremien abziehen würde, dann würde die NPD in sich zusammenfallen", so zitiert der Schwarzwälder Bote am 5.3. den Originalton des baden-württembergischen Innenministers Rech auf einer Veranstaltung in Gechingen. Das hat Rech zwar inzwischen relativiert. Dennoch wird deutlich, dass die NPD eine Partei ist, die nur auf Staatskosten und mit Aufbauhilfe u.a. durch die Spitzel des sog. „Verfassungsschutzes", und dank Duldung oder Förderung durch Teile von Justiz, Polizei und Militär man denke z.B. an den ehemaligen Kommandeur des KSK, General Günzel existieren kann. Die antisemitische und chauvinistische Hetze der NPD wurde durch namentlich bekannte V-Leute, wie die Herren Frenz, Hesse, Holtmann, Stadler ausgearbeitet und verbreitet. Und wir wissen, in welcher Tradition baden-württembergische „Landesväter" standen wie Kiesinger Abteilungsleiter im Goebbels-Ministerium oder wie Filbinger, der Marinerichter, der erklärte: „Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein. In diese Tradition stellt sich Oettinger, der Filbinger gar zum Widerständler gegen das Naziregime stilisierte und zuletzt mit der Verbreitung von Nazi-Liedern von sich reden machte. Sie halten der NPD, dieser Partei von Spitzeln und Drei-Groschen-Jungs, das Nest warm. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass heute noch und wieder Nazipropaganda betrieben werden darf. Die NPD heute wird von Staats wegen ausgehalten und aufgebaut als Kraft, die bei sich verschärfender Krise, bei wachsender Unzufriedenheit mit den gesellschaftlichen Verhältnissen, bei drohendem Massenwiderstand als Reserve, als Schlägertruppe aber auch als ideologische Propagandatruppe zur Verfügung steht. Diese Reserve hat die Funktion Massen zu gewinnen, die den Feind nicht im Großkapital, sondern vor allem in Ausländern sehen; sie hat die Funktion, Massen zu beeinflussen, um den Aggressionskurs nach Außen zu unterstützen und dafür Feindbilder zu liefern wie „Terrorismus", „Islamismus", was leicht durch andere Phantome ersetzt werden kann, wie die in diesen Kreisen so beliebte „jüdische Weltverschwörung" und dem ganzen widerlichen Antisemitismus. Und seht hin, mit welch massivem Polizeiaufgebot sie diese Bande zuletzt in Ulm wieder geschützt haben. Wie Polizisten zu Pferd in die Antifaschisten geritten sind, Verletzte und Tote in Kauf genommen hätten. Und Wut steigt auf, wenn dann zwar große Massen ihren Unwillen gegen Nazis kundtun, aber sie dann laufen lassen in ihrer Stadt und wegsehen, wenn die entschiedenen Antifaschisten von Polizei niedergeknüppelt, mit Tränengas verletzt und festgenommen werden. Männer und Frauen aus der sog. honorigen Gesellschaft Richter, Minister und Ministerpräsidenten meinen die NPD benutzen zu können und das obwohl sie wissen, wohin der Faschismus geführt hat, welche unsäglichen Verbrechen die Nazifaschisten im deutschen Namen begangen haben. Und sie haben immer noch die Dreistigkeit Linke und Nazis gleichzusetzen. Während Links für die Erweiterung der Demokratie um soziale Rechte für die Masse der Menschen durch Änderung der Eigentumsverhältnisse steht, steht Faschismus für die Beseitigung der Demokratie und für die Verewigung von Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung. Aus unserer Geschichte wissen wir: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Und zum Komplizen des Verbrechens macht sich nicht nur, wer diese Partei unterstützt, wer sie in Schutz nimmt. Zum Komplizen macht sich, wer sie nicht aktiv bekämpft, sondern durch Indifferenz, Politikverdrossenheit, durch Passivität indirekt der braunen Seuche Vorschub leistet. Nein zu Rassismus, Antisemitismus und Ausländerhetze. Der Graben, der durch unsere Gesellschaft geht, verläuft nicht zwischen Nationalitäten, nicht zwischen Jung und Alt, nicht zwischen Mann und Frau – sie verlaufen zwischen Reich und Arm, zwischen Oben und Unten. Ausländer und Deutsche Schulter an Schulter gegen die Faschisten. Keine NPD in die Parlamente – nicht in Sindelfingen, nicht in Böblingen, sondern nirgendwo! Hoch die internationale Solidarität! Zum Thema: • Freitag, 9. Februar 2007: Aktionsbündnis ruft zur Verhinderung von NPD-Veranstaltung in Stuttgart auf • Samstag, 17. Februar 2007: VVN Presseerklärung zum NPD-Rennicke Auftritt in Stuttgart am 16.2.2007 • Mittwoch, 21. Februar 2007: VVN-BdA Baden-Württemberg zum Rennicke-Konzert in Sindelfingen • Freitag, 23. Februar 2007: Rennicke-Auftritt in Sindelfingen: Gegendarstellung zur VVN-Presseerklärung • Samstag, 24. Februar 2007: Veranstaltungsort für "private" Faschingsfeier war bekannt • Sonntag, 25. März 2007: Stuttgart/Sindelfingen: Der Rennicke-Auftritt als Symptom der Lage • Freitag, 30. März 2007: Sindelfingen: "Zwischen Nachsicht und Härte" • Donnerstag, 18. Oktober 2007: Sindelfingen: Unterschriftensammlung für NPD Verbot • Samstag, 18. April 2008: 80 Teilnehmer bei Veranstaltung: „Nazis hetzen wieder gegen Migranten und Flüchtlinge! Warum, wozu, für wen?" • Mittwoch, 9. Juli 2008: Antifaschistische Kampagne gegen die NPD in Sindelfingen • Mittwoch, 16. Juli: Stuttgart: Flash-Mob Aktion gegen Nazi-Propaganda • Samstag, 19. Juli 2008: Demonstration: Nazis keine Basis bieten! • Sonntag, 20. Juli 2008: Knapp 500 Menschen demonstrierten in Sindelfingen gegen die NPD und andere faschistische Strukturen • Bündnisaufruf des Bündnis "Nazis keine Basis bieten!" • "Auf der Strasse und in Parlamenten: Nazis keine Basis bieten" Beitrag von Brigitte Renkl, Vorsitzende der Kreisvereinigung der VVN-BdA Böblingen-Sindelfingen- Leonberg. • Samstag, 23.05.2009: Städtetour "Nazis keine Basis bieten" von Polizei schikaniert! • Samstag, 23.05.2009: Antifaschistische Städtetour vorzeitig abgebrochen! Bericht der Antifaschistischen Aktion Aufbau Stuttgart |
| anouphagos: Neues Blog-Projekt: GenussKritik Posted: 24 May 2009 03:19 AM PDT Ich hatte ja mal das Weblog GenussKultur. Nun habe ich auch noch unter genusskritik.wordpress.com das Weblog GenussKritik. Da ich in letzter Zeit vermehrt darauf angesprochen wurde, dass Genuss-Inhalte die Leser der Seitenhiebe nicht so wirklich interessieren, lagere ich entsprechende Inhalte nun dorthin aus. |
| redblog: Linker Fläming United: "Luckenwalde bleibt rot!" Posted: 24 May 2009 03:02 AM PDT Erstmals seit der Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee marschierten am gestrigen Samstag wieder Nazis durch die Luckenwalder Straßen. 200 bis 250 Nazis waren dem Aufruf der Kameradschaft "Freie Kräfte Teltow-Fläming" gefolgt. Unterstützung fanden sie bei NPD und der örtlichen DVU. Unter dem Schutz von Polizei, LKA und Staatsschutz Berlin zogen sie vom Bahnhof durch die Innenstadt.  Am Vormittag versammelten sich bereits mehr als 350 Antifaschisten, um gegen den brauen Aufzug zu protestieren. Der eigentlich angemeldete Demostart an der Synagoge und die Route durch die Innenstadt waren von der Polizei verboten worden, da die Sicherheit "zeitlich und örtlich nicht zu gewährleisten sei". Verbannt wurde der Protestzug dann an den Stadtrand, begleitet von Einsatzkräften, die nicht nur absolut ortsunkundig waren, sondern auch einsatztechnisch absolut chaotisch organisiert werden. Nach dem Abschluß verteilten sich die Antifaschisten über die Stadt und versuchten, teilweise erfolgreich, die Nazis an ihrer Route zu stören. Verhindert werden konnte der Naziaufmarsch jedoch nicht. Die Polizei setzte alles dran, den Nazis freie Straßen zu bieten.  Die Stadt selber hatte auf dem Marktplatz ein Demokratiefest unter dem Motto "Ein Fest auf dem Boden des Grundgesetzes" veranstaltet, zu dem in Verlaufe des Nachmittags schätzungsweise 500 Menschen kamen. Als die Nazidemo weniger als 500 Meter von diesem Platz entfernt vorbei marschierte, blieben die "Demokraten" auf dem Markt. Nachdem die Nazis um 17 Uhr ihre Demo beendet hatten, startete am Marktplatz eine Kehrausaktion, mit der die Straßen der Stadt symbolisch gereinigt werden wurden. An ihr beteiligten sich neben Bürgermeistern, Landrat und Kommunalpolitikern ca. 100 Bürger. rbb: Brandenburg aktuell, 23.05.2009 Ein Sprecher des antifaschistischen Bündnis "Linker Fläming United" sagte zum heutigen Tag: "Auch wenn es uns heute leider nicht gelang, den Naziaufmarsch zu verhindern, wurde er dennoch massiv gestört. Auch im Hinblick auf die antifaschistische Demonstration kann der Tag aus unserer Sicht als Erfolg gewertet werden. Den Nazis gelang es nur unter massiven Polizeischutz durch Luckenwalde zu ziehen und blieben dennoch nicht unwidersprochen. Luckenwalde bleibt rot!" Quelle: Pressemitteilung des antifaschistischen Bündnis "Linker Fläming United" Ankündigung: In den kommenden Tagen wird es noch zwei weitere Beiträge geben, der eine wird sich mit der Berichterstattung der örtlichen Regionalpostille beschäftigen. Die MAZ hatte konsequent die Demo des Jugendbündnisses verschwiegen und das Fest der "Demokraten" entsprechend gehypt. Der zweite Beitrag setzt sich mit dem CDU-Bürgermeisterkandidaten auseinander, der im Vorfeld des Samstages sich bereits über die Linksextremisten ereiferte. Links: • Linker Fläming United • Autonome Antifa Teltow-Fläming • Antifa Recherche Team Teltow-Fläming |
| Querdenkerforum: FREIE WÄHLER: Ein Hang zum Volkstümlichen Posted: 24 May 2009 02:06 AM PDT Volksnah - was sonst? BERLIN, 24. Mai 2009 - Einen »Hang zum Volkstümlichen« attestiert "Die WELT" den FREIEN WÄHLERN, die mit ihren zehn Delegierten und exakt zehn Stimmen das "Zünglein an der Waage" spielten und Horst Köhler damit alter und neuer Bundespräsident wurde. Zitat "Die Welt" Ausschnitt : Die Umworbenen: Ein Hang zum Volkstümlichen wird auch den Freien Wählern nachgesagt. Die Gruppierung aus Bayern erreichte nur die Präsidialebene. Da sie nicht im Bundestag vertreten sind, hatte man die zehn Delegierten - neun Herren und eine Frau - auf die Etage unter der Fraktionsebene ausgelagert. "Wir brauchen nur einen von den blauen Zetteln, dann muss Schluss sein", sagte der Chef der bayerischen Freien, Hubert Aiwanger, bei der letzten Besprechung. Er meinte damit, dass ein Wahlgang ausreichen müsse. Die Freien wollten Köhler wählen, so viel war klar. An ihrer Loyalität hatte es oft Zweifel gegeben. "Jeden Tag haben uns die Unionsleute wieder gefragt, ob wir auch wirklich Köhler wählen wollen", erzählte Aiwanger, der sichtlich stolz war, monatelang zu den am meisten umworbenen Politikern zu gehören. Als Köhler nach seiner Wahl den Plenarsaal bereits verlassen hatte, kehrten die Freien Wähler noch einmal zurück. Vor dem Rednerpult nahmen sie Aufstellung zum Gruppenbild. Es könnte - und sie würden es sich wohl wünschen - nicht ihr letzter Auftritt unter dem Bundesadler gewesen sein. Ja, das Volkstümliche, die Basisdemokratie, eine deutliche stärkere Einbindung des Volkes in demokratische Prozesse, volksnah sein, Bürokratieabbau auf allen Ebenen, das ist, was die FREIEN WÄHLER wollen. Diese Denkweise hat sich schon seit Jahren in der Kommunalpolitik in Tausenden von Städten und Gemeinden quer durch die Republik bewährt. Auch von Horst Köhler sind schon am Tag seiner Wiederwahl erste deutliche Töne zu hören, die überraschen. So berichten beispielsweise die Süddeutsche Zeitung, der FOCUS und auch DIE WELT, dass Köhler »mehr direkte Demokratie« will. Auch in Fernsehen und Rundfunk wurde dieser deutliche Fingerzeig Köhlers verbreitet. Diese unmissverständliche Neuorientierung ist etwas, was die FREIEN WÄHLER schon seit Jahren fordern, was aber aufgrund der politischen Machtverhältnisse von den etablierten Parteien immer wieder blockiert wurde und auch noch wird. Konnten die FREIEN WÄHLER auf Horst Köhler bereits soviel positiven Einfluss nehmen, dass er die Notwendigkeit einer solchen deutlichen Aussage zu »mehr direkte Demokratie« schon an seinem Tag der Wiederwahl als Zeichen und Gebot der Stunde erachtete? Wenn "Die Welt" über die FREIEN WÄHLER schreibt »Es könnte - und sie würden es sich wohl wünschen - nicht ihr letzter Auftritt unter dem Bundesadler gewesen sein.«, schließen politische Beobachter mittlerweile nicht mehr aus, dass nach den Europawahlen am 7. Juni 2009 von den FREIEN WÄHLERN noch deutlich mehr zu hören sein dürfte. Der Schritt nach Brüssel ist nur ein Schritt. Vielen Wählern und Wählerinnen in Deutschland drängt sich mittlerweile die Frage auf: "Und wie sieht's aus mit Berlin?" Ralf R. Zielonka |
| AK Vorratsdaten: Freiheit statt Angst 2009 - Bundesweiter Aktionstag am 23. Mai 2009 Posted: 24 May 2009 01:39 AM PDT Bürgerrechtler rufen für Samstag, den 23. Mai 2009 in vielen Städten Deutschlands dazu auf, an Aktionen zur Verteidigung unserer Grundrechte gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat teilzunehmen. Mit Grundrechtsfesten, Informationsveranstaltungen und Demonstrationen möchten wir die historische Errungenschaft der Freiheitsrechte als Erbe der Aufklärung in Erinnerung rufen und das Vertrauen in unsere Sicherheit in einer freien Gesellschaft stärken. |
| xxlkillababe: Kompetenz und Kompetenzgerangel… Posted: 24 May 2009 01:38 AM PDT Ehrlich, man traut sich kaum noch, überhaupt was über Die Linke zu schreiben. Hier und da und dort, wird unter falscher Flagge gesegelt, damit man sich ganz persönlich etwas profilieren kann. Verlinken mache ich noch: Der Westen – Die Linke wirft 18 Mitglieder raus       |
| Konsumpf: Proteste gegen Internetsperrungen Posted: 24 May 2009 01:21 AM PDT Wäre es nicht schön, wenn Politiker sich nicht nur von sie umgebenden demagogischen „Experten" und Lobbyisten informieren ließen, sondern vielleicht auch mal selbst informierten? Und wenn Partei- und Machtinteressen ebenso wie Wahlkampfgeklingel nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen würden? Ich wünschte mir jedenfalls, dass Frau von der Laien Layen sich einmal diesen Beitrag des Medienmagazins Zapp! anschauen und auf die Argumente der dort zu Wort kommenden Menschen hören würde. Statt dessen werden hinter den Kulissen lieber konservative Kräfte zusammengezogen, die die unsinnigen Internetsperrungen ebenfalls befürworten siehe den Artikel „Die unheilige Allianz" auf Politikmaschine , in der Hoffnung, dass die Bürger die Nutzlosigkeit dieser Sperren für den tatsächlichen Kampf gegen Kinderpornografie nicht bemerken, sondern zukünftiger Zensur damit unwissentlich zustimmen. Ach ja, die E-Petition gegen dieses Gesetz kann bis zum 16. Juni immer noch mitgezeichnet werden. |
| ZAF: Noch gute vierzehn Stunden… Posted: 24 May 2009 01:10 AM PDT …und es ist soweit. Die Spannung steigt nicht nur ökostalinistisch korrekt bei der Zenzizenzizenzic Armee Fraktion, sondern auch bei zafikal immer in ultra-hipper Kleinschreibung und fett bitte , beim Schweinejournlismus und bei Politklimbim. Jetzt muß der Große Vorsitzende nur noch bis Mitternacht durchhalten und vorher ob der Spannung und Vorfreude keinen Herzkaspar bekommen. |
| elementarteile: Herzlichen Glückwunsch Posted: 24 May 2009 01:06 AM PDT Das hat er es wieder geschafft! Dank seiner bewegenden Taten und seiner eindrucksvollen Reden hat er mindestens die Welt verändert. So können wir stolz sein, Horst Köhler für eine weitere Wahlperiode als Präsidenten gewonnen zu haben. Was würden wir nur ohne ihn tun? |
| redblog: Rainald Grebe kann weiterhin singen "Ich bin der Präsident" Posted: 24 May 2009 01:02 AM PDT Zur Wiederwahl von Hort Köhler zum Bundespräsidenten sei an einen Artikel erinnert, den Otto Köhler bereits im Jahr 2004 im Freitag veröffentlichte: Glückwunsch, Horst Köhler! |
| Deutschland Debatte: Energielieferungen aus Russland Posted: 24 May 2009 01:00 AM PDT Der Berliner Tagesspiegel schreibt: “Russland, sagte Medwedew, habe Europa nie Garantien für eine stabile Energieversorgung gegeben und werde das auch künftig nicht tun. Garantien müssten jene geben, die verpflichtet sind, für ihre Gasimporte zu zahlen”. Die erste Seite des Konfliktes: Lieferverpflichtungen in Verträgen unzureichendRussland hat eine wirklich merkwürdige Auffassung von einem lebenswichtigen Rohstoffhandel: keine Garantien für eine stabile Energieversorgung !Man stelle sich vor, was letzten Winter passierte, geschieht nun alljährlich im Winter: die Ukraine und Russland streiten sich über die Ursache des Lieferstops. Am 31. Januar 2009 schrieb DD:
Noch im Januar 2009 hieß es: Glaubwürdigkeit der Ukraine und EU steht zur Disposition.Wie sieht die rechtliche Situation aus?
Eine Nichtlieferfähigkeit an zum Beispiel deutsche Kunden auf Russland oder die Ukraine abzuschieben, das ist reichlich ungewöhnlich und kann nur einem großen politischen Ränkespiel geschuldet sein. Als Besteller einer Ware habe ich die Aufgabe, Verträge abzuschließen, die insbesondere die Lieferfähigkeit der Ware gewährleisten und sämtliche Risiken ausschließen. Das scheint in dem Gasgeschäft mit Russland völlig vernachlässigt worden zu sein. Es ist völlig unverständlich, warum die Vertragskunden in der EU es zudem akzeptieren, dass Russland nur kurzfristige Durchleitungsverträge mit der Ukraine abschließt. Wenn die Bundesregierung eine Expertise, erstellt von einer Heerschar an Professoren und Doktoren, hat erarbeiten lassen, deren Ergebnis ist, dass der Rohstoff Gas für die nächsten Jahrzehnte die dominierende Rolle spielen wird:  www.wbgu.de/wbgu_jg2003.pdf: Der WBGU-Transformationsfahrplan im Überblick. BIP Bruttoinlandsprodukt,CDM Clean Development Mechanism, GEF Globale Umweltfazilität, IPSE Intergovernmental Panel on Sustainable Energy,KWK Kraft-Wärme-Kopplung,ODA Official Development Assistance, OECD Organisation for Economic Co-operation and Development, PRSP Poverty Reduction Strategy Papers, WERCPWorld Energy Research Coordination Programme. Quelle:WBGU dann ist völlig unverständlich, warum an dem praktischen Punkt der Liefersicherheit Lücken geblieben sind. Oder war zu dem Zeitpunkt bereits klar, dass Gerhard Schröder in das Topmanagement des russischen Gasgeschäftes einsteigen würde? Die zweite Seite des Konfliktes: Papiertiger EU nicht durchsetzungsfähigAber nicht nur die EON sondern auch die EU- Administration hat hier deutlich versagt: die Welt schrieb vor einem Jahr: “Der Weg für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union EU ist frei. Die EU-Außenminister billigten nach zwei Jahren internem Streit ein Mandat für Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Moskau … Brüssel will nach eigenen Angaben vor allem russische Liefergarantien für Erdöl und Erdgas erreichen. Vor zwei Jahren hatte Russland im Gasstreit mit der Ukraine die Gaszufuhr gedrosselt, was auch die Energielieferungen nach Westeuropa beeinträchtigte. Die EU deckt rund 44 Prozent des Erdgas- und 27 Prozent des Rohölverbrauchs aus Russland. Daneben wollen Russland und die EU ihre Beziehungen in Schlüsselbereichen wie Handel, Tourismus und Klimaschutz verbessern.” Wenn es vor einem Jahr hieß “Brüssel will nach eigenen Angaben vor allem russische Liefergarantien für Erdöl und Erdgas erreichen” und nun Russland sagt, es gebe keine Garantie, dann kann man sehen, was die EU im Ansatz für eine aufgeblasene Hanswurst ist! Die dritte Seite des Konfliktes: Kapitalknappheit in der UkraineDD schrieb am 12. Januar 2009:
Das finanziell am Boden liegende Land Ukraine versucht also Profite aus der Gasversorgung zu schlagen. Die vierte Seite des Konfliktes: Betrügt die Ukraine ?Im Verlaufe des Konfliktes kam es zu folgenden Nebenkriegsschauplätzen:
Die fünfte Seite des Konfliktes: Welches Spiel betreibt die USA ?“Als Hintergrund der Streits gilt auch der pro-westliche Kurs der Ukraine, die Nato- und EU-Mitglied werden will”, schreibt ZDF Info. Russland behauptete nun, dass die Ukraine, angestachelt ermutigt von den USA, Gas unrechtmäßig entnehme, um den Konflikt zwischen der EU und Russland zu schüren und um das Kunden- Lieferantenverhältnis zwischen Russland und Europa zu zerstören, um dadurch Russland weiter zu isolieren. ResümeeIn diesem überlebenswichtigen Geschäft scheinen viele Seiten zu profitieren; auch hier kann man mit Fug und Recht sagen, dass die Zeche der kleine Mann, der Endverbraucher, zahlen wird. Da der Entverbraucher machtlos ist, wird sich so schnell an diesem Schachspiel nichts verändern. Wie sagte ein norddeutscher kluger Mann? Wenn das Spielfeld des Schachspiels keine Lösung bietet, dann müssen wir die Lösung außerhalb des Schachspiels finden! Wer zwingt uns dazu, nur Schach zu spielen? |
| Posted: 24 May 2009 12:31 AM PDT Philomat [Probelauf]; ein Apparat für weltanschauliche Diagnostik. Psychiatrie für misshandelte Kuscheltiere; Flashgames sind öde, trotzdem [cooles Intro]. Geläute; Christen machen zuviel Lärm [nicht die Glocke klicken]. Tags: Jesus Christus Erlöser, Philosophika |
| Fefes Blog: In Bayern machen sie jetzt schon für eine runtergeladene ... Posted: 24 May 2009 12:02 AM PDT In Bayern machen sie jetzt schon für eine runtergeladene Datei Hausdurchsuchungen. Drei Fälle. Im ersten geht es um einen Marktwert von 17,95 Euro, im zweiten um 39,95 Euro, und im dritten um zwei MP3s im Wert von je 1,29 Euro. So viel ist die Unverletzlichkeit der Wohnung heute wert. Und dafür nehmen die einen PC mit Festplatten im Wert von 1000+ Euro mit. Dieses Land ist dem Untergang geweiht. |
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